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 |  |  | | |  |  | Newsletter | 15.11.2009, 19:15 UTC |  |  | Nachrichten |  |  | Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international |  |  |  |  |  |  |  |  | Nachrichten |  |  |  |  | Aktuelle Meldungen |  |  |  | SPD will mit neuer Führung aus der Krise DRESDEN: Mit neuer Führungsspitze und einer leichten Öffnung nach links will die SPD versuchen, aus ihrer tiefsten Krise in der Nachkriegszeit herauszukommen und das Vertrauen der Wähler zurückgewinnen. Der Bundesparteitag in Dresden demonstrierte am Wochenende Geschlossenheit und nahm erste Kurskorrekturen wie die Forderung nach der Wiedereinführung der Vermögensteuer vor. Eine völlige Rücknahme der Rente mit 67 Jahren und der Hartz-IV-Gesetze fand allerdings keine Mehrheit. Der neue Vorsitzende Sigmar Gabriel rief die SPD auf, sich nach der Schlappe bei der Bundestagswahl stärker den Menschen zuzuwenden und die schwarz-gelbe Koalition hart anzugreifen. Auf dem dreitägigen Parteitag sei "ein neuer Aufbruch und ein neuer Anfang für sozialdemokratische Politik" gelungen. |  |  | Nationaltorwart Enke nach großer Trauerfeier beigesetzt HANNOVER: Der Fußball-Nationaltorwart Robert Enke ist auf dem Friedhof in Empede in der Nähe von Hannover beerdigt worden. Er wurde neben seiner 2006 gestorbenen Tochter Lara beigesetzt. Die Polizei hatte den Friedhof weiträumig abgesperrt. Nur Familienangehörige, Kollegen und engste Freunde begleiteten den Sarg. Zuvor hatten mehr als 35.000 Menschen im Stadion von Hannover dem 32-Jährigen die letzte Ehre erwiesen. Es war die größte Trauerfeier in der deutschen Sportgeschichte. Der Torhüter des Bundesligaclubs Hannover 96 hatte sich nach jahrelangen Depressionen am Dienstag das Leben genommen. |  |  | Köhler dringt auf Klarheit über Afghanistan-Einsatz BERLIN: Bundespräsident Horst Köhler hat mehr Klarheit über Ziele und Risiken des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan angemahnt. Bei der Gedenkstunde zum Volkstrauertag sagte er in Berlin, die deutschen Soldaten brauchten "Rückhalt in der Heimat". Sie stünden in einem schwierigen und gefährlichen Einsatz. Köhler erinnerte zugleich an die Millionen Toten der Weltkriege und forderte ein größeres gesellschaftliches Engagement für den Frieden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erinnerte am neuen Ehrenmal im Berliner Bendlerblock an die 3.100 Bundeswehr-Angehörigen, die seit 1955 im Dienst gestorben sind. Der CSU-Politiker kritisierte, viele in der Gesellschaft täten sich heute mit Begriffen wie Dienen und Pflichterfüllung schwer. |  |  | Palästinenser wollen einseitig Staat ausrufen RAMALLAH: Angesichts mangelnder Fortschritte beim Nahost-Friedensprozess drohen die Palästinenser damit, einseitig einen unabhängigen Staat auszurufen. Israel sei nicht wirklich an einer Zwei-Staaten-Lösung interessiert, sagte Chefunterhändler Saeb Erekat dem israelischen Armeesender. Deshalb wollten sich die Palästinenser in dieser Angelegenheit an den UN-Sicherheitsrat wenden. Ziel sei die Ausrufung eines eigenen Staates in den Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Mehrere israelische Minister warnten die Palästinenser vor einer einseitig vorgenommen Staatsgründung. Dies würde jede Hoffnung auf Friedensverhandlungen zunichte machen, erklärte etwa Infrastrukturminister Usi Landau. |  |  | APEC-Staaten verwässern Ziele zur Reduzierung der Treibhausgase SINGAPUR: Beim Weltklimagipfel in Kopenhagen wird es trotz jahrelanger Vorverhandlungen kein rechtlich bindendes Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll geben. Drei Wochen vor Beginn des Treffens verwässerten die USA, China und die 19 anderen Mitgliedsländer des asiatischen-pazifischen Wirtschaftsforums (APEC) bei einem Gipfeltreffen in Singapur ihre Ziele zur Treibhausgas-Reduzierung. In der Abschlusserklärung wurden Passagen abgeschwächt oder ganz gestrichen, die unter anderem eine Halbierung des CO2-Ausstoßes bis 2050 vorsahen. Stattdessen begrüßten die APEC-Staaten die Zielsetzung des dänischen Regierungschefs Lars Lokke Rasmussen, in Kopenhagen nur eine politisch verbindliche Vereinbarung zu erreichen und konkrete Entscheidungen erst später zu fällen. - Rasmussen, der Gastgeber beim Gipfel in Kopenhagen sein wird, war überraschend nach Singapur gereist, um dort seine Vorschläge zu unterbreiten. |  |  | Neuer Atom-Abrüstungsvertrag im Dezember SINGAPUR: Die USA und Russland werden nach eigenen Angaben noch in diesem Jahr ein Nachfolgeabkommen zur Verringerung strategischer Atomwaffen unterzeichnen. Das bekräftigten US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew bei einem Treffen am Rande des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums in Singapur. Das Abkommen soll den am 5. Dezember auslaufenden START-Vertrag ablösen. Geklärt werden müssten noch einige Details zur Kontrolle, hieß es. Obama und Medwedew hatten bereits vor Monaten vereinbart, die Zahl der atomaren Sprengköpfe innerhalb von sieben Jahren auf jeweils 1.500 bis 1.675 zu begrenzen. |  |  | Obama ruft Birmas Premier zur Freilassung Suu Kyis auf SINGAPUR: US-Präsident Barack Obama hat Birmas Militärregierung erneut dazu aufgerufen, die unter Hausarrest stehende Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi frei zu lassen. Obama bekräftigte seine Forderung während eines Treffens mit den Staats- und Regierungschefs der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN in Singapur. An diesem Treffen nahm auch Birmas Premierminister Thein Sein teil. Es war das erste Mal seit vier Jahrzehnten, dass ein US-Präsident unmittelbar mit einem Vertreter der Militärjunta zusammentraf. - Obama ist derzeit darum bemüht, bessere Kontakte zu dem vom Westen geächteten Birma zu knüpfen. Die neue US-Politik sieht vor, trotz der gegen den südostasiatischen Staat verhängten Sanktionen einen neuen Dialog zu starten. |  |  | Afghanische und französische Truppen starten Offensive KABUL: Afghanische und französische Truppen haben eine Offensive gegen militante Extremisten östlich von Kabul gestartet. Ziel ist das Tagab-Tal, das als Ausgangspunkt von Taliban-Angriffen auf die Hauptstadt gilt. Das Gebiet soll auch für den Bau einer Straße gesichert werden, über die Nachschub aus Pakistan nach Norden rollen soll. Derweil verlautete aus dem Verteidigungsministerium in Berlin, dass die Hubschraubergruppe mit Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg beim Besuch in der Region Kundus am Freitag mit Infanteriewaffen beschossen wurde. Über Schäden an den drei Bundeswehr-Hubschraubern wurde nichts bekannt. |  |  | Kommunalwahlen im Kosovo zu Ende gegangen PRISTINA: Im Kosovo sind die ersten Wahlen seit Ausrufung der Unabhängigkeit von Serbien im Februar 2008 zu Ende gegangen. Mehr als 1,5 Millionen Bürger in 36 Kommunen waren aufgerufen, neue Bürgermeister und Gemeinderäte zu bestimmen. Die Wahlen galten als wichtiger Test für die junge Demokratie, da sie die ersten waren, die von den kosovarischen Behörden selbst organisiert wurden. Bislang hatte dies die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) übernommen. Die serbische Regierung hatte die Serben im Kosovo aufgerufen, die Abstimmung zu boykottieren. Vor allem im Norden des Landes, wo mehr Serben als Albaner leben, wurde daher mit einer sehr geringen Wahlbeteiligung gerechnet. |  |  | Spanien lehnt Friedensinitiative von ETA-naher Partei ab MADRID: Spanien hat Forderungen der baskischen Untergrundorganisation ETA nach neuen Friedensgesprächen zurückgewiesen. Der einzige Weg zur Beendigung des Konflikts sei die Niederlegung der Waffen durch die ETA, erklärte Innenminister Alfredo Perez Rubalcaba. Der politische Arm der Terror-Organisation, die verbotene Batasuna-Partei, hatte zuvor Verhandlungen nach dem Vorbild des Friedensprozesses in Nordirland vorgeschlagen. Bestandteil der Gespräche sollten auch die Demilitarisierung des Baskenlandes und die Freilassung aller ETA-Häftlinge sein, hieß es in einer Erklärung der Batasuna. Allerdings gibt es keine Hinweise auf einen möglichen Verzicht der ETA auf den bewaffneten Kampf. |  |  | Schavan warnt vor Kürzung der Entwicklungshilfe GÖTTINGEN: Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat davor gewarnt, wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise an der Entwicklungshilfe zu sparen. Die Krise gefährde die Fortschritte auf dem Weg zur Umsetzung der Millenniumsziele zur Armutsbekämpfung, sagte Schavan in Göttingen. Die ärmsten Länder in Afrika, Asien und Lateinamerika hätten die Situation nicht verursacht, seien aber unmittelbar existenziell bedroht. Diese Länder müssten besser an internationalen Entscheidungen und Gremien beteiligt werden, forderte die CDU-Politikerin. |  |  | Piloten der Finnair streiken HELSINKI: 800 Piloten der finnischen Fluggesellschaft Finnair treten am Montag wie angekündigt in einen unbefristeten Streik. Dadurch fallen nach Auskunft von Finnair von Mitternacht (Ortszeit) an sämtliche Flüge aus. Das sind täglich etwa 200 Verbindungen in Finnland sowie ins Ausland, die von rund 20.000 Passagieren genutzt werden. Der Ausstand ist der vorläufige Höhepunkt einer Auseinandersetzung zwischen der Pilotengewerkschaft und der halbstaatlichen Finnair über Arbeitsbedingungen und Bezahlung. - Einzelheiten über abgesagte Flüge teilt Finnair auf seiner Internetseite www.finnair.com mit. |  |  | Das Wetter in Deutschland: Viele Wolken DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Nacht im Westen und Süden aufziehende Wolkenfelder mit Regen. Sonst meist trocken. Tiefstwerte zehn bis vier Grad. Die Vorhersage für Montag: Von Südwesten her Durchzug dichter Wolkenfelder mit Schauern. Am Alpenrand trocken. Höchsttemperaturen zwischen neun Grad im Nordosten und 17 Grad im Südwesten. |  |  | |  |  |  |  |  | Alle aktuellen Nachrichten auf DW-WORLD.DE | |