 | | Bankenabgabe beschlossen Das Bundeskabinett hat beschlossen, dass Banken künftig mit einer Milliardenabgabe Vorsorge für Schieflagen in den eigenen Reihen leisten sollen. Einen Gesetzentwurf will die Bundesregierung im Sommer in den Bundestag einbringen. Vorgesehen ist die Schaffung eines auf große Banken zugeschnittenen eigenen Insolvenzrechtes. Auch soll die Abgabe nicht von der Steuer absetzbar sein. Die Volksbanken und Sparkassen wehren sich weiterhin gegen die Bankenabgabe, weil sie sich keine Schuld an der Finanzkrise zuschreiben. Uwe Fröhlich, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), beschwert sich, dass Hedge-Fonds nicht in die Abgabe mit einbezogen werden. Auch Staatsbanken sollten nicht von der Abgabe ausgeschlossen werden. |
