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Newsletter | 01.12.2010, 19:15 UTC |
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Nachrichten |
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Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international |
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Aktuelle Meldungen |
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Rufe nach Reform der OSZE bei Gipfel in Kasachstan
ASTANA: Auf dem ersten Gipfel der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in
Europa - OSZE - seit elf Jahren haben führende Länder eine Reform der Staatenorganisation
gefordert. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte bei dem Treffen in der kasachischen
Hauptstadt Astana, die OSZE habe als Instrument der Konfliktlösung noch erhebliche Mängel.
Merkel verwies dabei - ebenso wie US-Außenministerin Hillary Clinton - auf den Konflikt um
die von der Republik Moldau abgespaltene Region Transnistrien und den Streit zwischen
Armenien und Aserbaidschan. Auch der russische Präsident Dmitri Medwedew forderte eine
Reform der OSZE. Die Organisation habe bereits an Ansehen verloren.
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Sudans Präsident sagt Reise ab
KHARTUM: Der mit internationalem Haftbefehl gesuchte Staatspräsident des Sudan, Omar
Hassan al-Baschir, hat zum zweiten Mal innerhalb weniger Tage auf eine geplante
Auslandsreise verzichtet. Wie die Zeitung "Sudan Tribune" in ihrer Online-Ausgabe unter
Berufung auf einen Regierungssprecher meldet, sagte Baschir einen für diesen Mittwoch
angekündigten Besuch in der benachbarten Zentralafrikanischen Republik kurzfristig ab. -
Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hatte die Regierung in Bangui aufgefordert,
Baschir bei der Einreise zu verhaften und auszuliefern. Dem sudanesischen Präsidenten
werden Völkermord und Kriegsverbrechen in der Krisenregion Darfur vorgeworfen. - Am
vergangenen Wochenende hatte Baschir seine Teilnahme am EU-Afrika-Gipfel in Libyen
abgesagt.
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Bundesregierung will Datenschutz im Internet ausweiten
BERLIN: Die Bundesregierung will die Persönlichkeitsrechte von Internetnutzern stärken. Dazu
legte Innenminister Thomas de Maizière in Berlin einen Gesetzentwurf vor. Dieser definiere eine
rote Linie, die nicht überschritten werden dürfe, sagte de Maizière. Notwendig sei ein breiter Ansatz,
des das gesamte Internet einbeziehe und sich nicht auf Teilaspekte wie Geodaten oder Google
Street View beschränke. Nach dem Gesetzentwurf soll eine gezielte Verbreitung von
Persönlichkeitsprofilen nur dann erlaubt sein, wenn die Betroffenen dem zugestimmt hätten oder
ein klar überwiegendes Interesse an der Veröffentlichung bestehe. Handlungsbedarf sieht der
Minister auch bei den Themen Gesichtserkennung, Profilbildung und Erhebung von Standortdaten
in Mobiltelefonen.
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Runder Tisch gegen Kindesmissbrauch legt Zwischenbericht vor
BERLIN: Der runde Tisch zur Aufarbeitung von Fällen sexuellen Missbrauchs von Kindern hat einen
ersten Zwischenbericht vorgelegt. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
Familienministerin Kristina Schröder und Bildungsministerin Annette Schavan, die den Runden
Tisch gemeinsam leiten, zogen eine positive Bilanz. Erste Bausteine seien bereits umgesetzt.
Dazu zählten ein verbesserter Opferschutz, neue Standards zur Vorbeugung und Verhinderung
sexueller Übergriffe in Schulen, Kindergärten und Vereinen sowie der Aufbau eines
Forschungsnetzwerkes. Leutheusser-Schnarrenberger verwies zudem auf einen Gesetzentwurf,
mit dem die Verjährungsfristen von Schadensersatzansprüchen von drei auf 30 Jahre verlängert
werden sollen. Beim Runden Tisch beraten 60 Vertreter aus Politik, Kirchen und Verbänden über
Hilfen für die Opfer.
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ACS legt Übernahmeangebot für Hochtief vor
DÜSSELDORF: Der spanische Baukonzern ACS hat sein offizielles Übernahmeangebot für den
deutschen Konkurrenten Hochtief vorgelegt. Der Konzern bietet danach den Aktionären für fünf
Hochtief-Aktien acht eigene im Tausch an. Die Spanier halten bereits 30 Prozent an dem Essener
Konzern. Aktionärsschützer hatten das Angebot bereits im Vorfeld als unattraktiv bezeichnet, weil
es unter den Kursen der Hochtief-Aktie liegt. Das Angebot gilt bis zum 29. Dezember. - ACS sagte
in den Angebotsunterlagen erneut zu, Hochtief als börsenorientiertes Unternehmen mit Sitz in
Essen zu erhalten. Die deutsche Finanzaufsicht BaFin hatte am Montag grünes Licht für die Offerte
gegeben.
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EU-Kommission verlängert Regeln für Banken-Subventionen
BRÜSSEL: Wegen der anhaltenden Krise im Bankensektor hat die Europäische Kommission die
Sonderregelung für staatliche Beihilfen um ein Jahr bis Ende 2011 verlängert. Allerdings würden die
Subventionen an strengere Bedingungen geknüpft, sagte Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia
in Brüssel. So muss ab dem kommenden Jahr jede Bank, die öffentliche Kapitalspritzen oder
Bürgschaften in Anspruch nimmt, einen Umstrukturierungsplan vorlegen. Seit Beginn der Krise im
Herbst 2008 hat die Kommission Hilfen in Höhe von fast 4,6 Billionen (4600 Milliarden) Euro
genehmigt. Spitzenreiter ist Großbritannien mit Maßnahmen von insgesamt 850 Milliarden Euro, vor
Irland mit rund 720 Milliarden. Deutschland liegt mit 592 Milliarden Euro Beihilfen auf Platz vier.
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Mutmaßliche Terrorhelfer in Spanien gefasst
MADRID: Die Polizei in Spanien hat eine Zelle mutmaßlicher Helfer islamistischer
Terrorgruppen zerschlagen. Sieben Verdächtige, sechs Pakistaner und ein Nigerianer, seien
festgenommen worden, teilte das Innenministerium in Madrid mit. Die Männer sollen Pässe
von Touristen in Spanien gestohlen und nach Thailand geschickt haben. Dort sollen sie an
Extremisten weitergegeben worden sein, unter anderem an die Attentäter im indischen
Mumbai im Jahre 2008. - In Thailand wurden drei mutmaßliche Terrorhelfer festgenommen.
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Ägpyten: Opposition boykottiert zweite Wahlrunde
KAIRO: In Ägypten haben die liberale Oppositionspartei Wafd und die Muslim-Bruderschaft
ihren Rückzug von der bevorstehenden zweiten Runde der Parlamentswahl erklärt.
Unabhängig voneinander erklärten beide Gruppen, in der ersten Wahlrunde sei zugunsten der
Nationaldemokratischen Partei NDP von Staatspräsident Hosni Mubarak gefälscht worden.
Nach offiziellen Angaben hat die NDP am vergangenen Sonntag bereits 209 der insgesamt
508 Parlamentsmandate gewonnen. Die vier Oppositionsparteien erhielten lediglich fünf
Sitze.
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UN wollen AIDS-Übertragung auf Neugeborene verhindern
NEW YORK: Die Vereinten Nationen wollen erreichen, dass schon in
fünf Jahren kein Baby mehr
mit dem Aidserreger HIV geboren wird. Die Übertragung des Virus von
Mutter zu Kind lasse sich bis
2015 weltweit verhindern, betont das Hilfswerk UNICEF gemeinsam mit
anderen UN-Organisationen in einem Report, der zum diesjährigen
Weltaidstag in New York vorgestellt wurde.
Um das Ziel zu erreichen, müssten die Anstrengungen aber verstärkt
werden. - Nach UN-Angaben
werden derzeit noch jeden Tag 1000 Babys mit HIV geboren. Nach den
Zahlen vom vergangenen
Jahr bekam nur etwa jedes Vierte der schätzungsweise 1,27 Millionen
bedürftigen Kinder
lebensverlängernde Medikamente.
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26 Tote bei Busunglück in Marokko
RABAT: Bei einem Busunglück in Marokko sind mindestens 26 Menschen ums Leben
gekommen. Wie die staatliche Nachrichtenagentur MAP meldete, stürzte der Bus nördlich
von Casablanca während heftiger Regenfälle in einen Fluss. Der Nürnberger Autozulieferer
Leoni teilte mit, unter den Todesopfern seien mindestens 18 Mitarbeiter eines seiner Werke
in Marokko. Elf weitere Beschäftigte würden nach dem Busunglück noch vermisst.
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Abholzungen im Amazonas-Gebiet gebremst
BRASILIA: Der Umfang der Abholzungen im brasilianischen Amazonas-Gebiet ist auf ein
historisches Tief gefallen. Wie die Regierung in Brasilia mitteilte, wurden von August 2009
bis Juli 2010 rund 6450 Quadratkilometer Regenwald zerstört. Dies seien 14 Prozent
weniger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum und der niedrigste Wert seit Beginn der
Berechnungen. - Brasilien hat sich im Kampf gegen den Klimawandel verpflichtet, die
jährlichen Abholzungen im Amazonas-Gebiet bis 2020 auf 3500 Quadratkilometer zu
begrenzen.
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Wintereinbruch in Teilen Europas
BERLIN: Pünktlich zum meteorologischen Winterbeginn an diesem 1. Dezember haben
Kälte, Schnee und Eis Teile Europas fest im Griff. In Polen erfroren nach Polizeiangaben
mindestens acht Obdachlose. In Litauen kamen durch die Kälte mindestens zwei Menschen
ums Leben. Auf den Flughäfen Genf, London-Gatwick und Edinburgh musste der Betrieb
wegen starker Schneefälle eingestellt werden. Auf den beiden größten deutschen Flughäfen,
Frankfurt am Main und München, wurden insgesamt mehr als 200 Flüge annulliert. Auch im
Straßen- und Eisenbahnverkehr kommt es wegen des Wintereinbruchs zu Behinderungen.
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Das Wetter am Donnerstag: In der Mitte und im Norden noch einmal viel Schnee
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Am Abend und in der Nacht nach Norden vorankommender
Schneefall, im Süden allmählich nachlassend. Tiefstwerte minus zwei bis minus 15 Grad.
DIE VORHERSAGE FÜR DONNERSTAG: In der Mitte und im Norden zeitweise Schneefall, im
Tagesverlauf nachlassend. Im Süden kaum noch Schnee und einige Auflockerungen. Höchstwerte
zwischen minus elf und null Grad.
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