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Newsletter | 05.01.2011, 19:15 UTC |
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Nachrichten |
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Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international |
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Aktuelle Meldungen |
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Neuer US-Kongress zusammen getreten
WASHINGTON: Der neu gewählte US-Kongress ist in zum ersten Mal zusammen getreten. Nach
ihrem Wahlsieg im November übernehmen die Republikaner im Repräsentantenhaus die Mehrheit,
im Senat verfügen die Demokraten von Präsident Barack Obama weiterhin über eine knappe
Mehrheit. Erster Tagesordnungspunkt ist die Wahl des Republikaners John Boehner zum neuen
Präsidenten des Repräsentantenhauses. Boehner kündigte einen radikalen Sparkurs an. So sollen
die Staatsausgaben um bis zu 100 Milliarden Dollar pro Jahr gesenkt werden. Auch die
Gesundheitsreform, Obamas Prestigeprojekt, wollen die Republikaner rückgängig machen. Dies
dürfte aber am Widerstand der Demokraten im Senat scheitern.
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Staatsanwälte durchsuchen Futtermittelhersteller wegen Dioxin-Skandal
BERLIN: Rund 3.000 Tonnen mit Dioxin belastetes Futterfett sind
in
Deutschland in acht Bundesländern an Legehennen und Schweine verfüttert
worden. Das teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium mit. Weiter
unklar
ist, wie das Umweltgift, das Krebs auslösen kann, in das Fett kam. Die
Staatsanwaltschaft durchsuchte deshalb den Betrieb des
schleswig-holsteinischen Futterfettherstellers Harles und Jentzsch in
Uetersen. Parallel
gab es eine Razzia bei einer Tochterfirma in Bösel in Niedersachsen. Die
Staatsanwälte ermitteln wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das
Futtermittelrecht. Vom deutschen Dioxin-Skandal sind inzwischen auch die
Niederlande betroffen. Aus Sachsen-Anhalt wurden 136.000 belastete Eier
an eine niederländische Firma geliefert.
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CSU demonstriert in Wildbad Kreuth Einigkeit
MÜNCHEN: Die CSU hat Spekulationen über eine Führungskrise
demonstrativ zurückgewiesen und den Willen zur Einigkeit betont. Zum
Auftakt der Klausurtagung der CSU-Landesgruppe in Wildbad Kreuth traten
die Spitzen der Partei Mutmaßungen entgegen, Verteidigungsminister
Karl-Theodor zu Guttenberg könne Parteichef Horst Seehofer das Amt
streitig
machen. Seehofer machte deutlich, dass er zu einer Kampfabstimmung im
Herbst um den Parteivorsitz bereit sei. Er warnte angesichts der
Führungskrise bei der FDP vor einem Verlust der schwarz-gelben Mehrheit
in Deutschland. Die Union müsse die stabilisierenden Kräfte in der FDP
stärken. Auf dem traditionellen Treffen in Bayern wollen die
Bundestagsabgeordneten der CSU die politische Marschroute für 2011
abstecken.
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UN-Sicherheitsrat berät wieder mit deutscher Beteiligung
NEW YORK: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen tagt seit diesem Mittwoch zum ersten Mal
seit sechs Jahren wieder mit deutscher Beteiligung. Die Bundesrepublik wird durch Botschafter
Peter Wittig vertreten. Erstes Thema der Sitzung war die Elfenbeinküste, das zusätzlich auf die
Tagesordnung gesetzt wurde. Die Lage in dem westafrikanischen Land ist explosiv, da sich des
abgewählte Präsident Laurent Gbagbo weigert, die Macht abzugeben. Stattdessen macht er die
UN-Blauhelmsoldaten für die Zuspitzung der der Situation verantwortlich. Ein weiteres Thema der
Sitzung ist ein mögliches Ende der UN-Mission in Nepal. - Deutschland ist für die nächsten beiden
Jahre eines der zehn nichtständigen Mitglieder des Rats.
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AU-Vermitler: Amnestie für Gbagbo bei Amtsverzicht
NAIROBI: Der Vermittler der Afrikanischen Union im Machtkampf um die Präsidentschaft in der
Elfenbeinküste hat dem abgewählten Präsidenten Laurent Gbagbo Straffreiheit für den Fall eines
friedlichen Amtsverzichts zugesichert. Das Amnestie-Angebot bedeute, dass Gbagbo weder
bestraft noch juristisch verfolgt werde, sagte der kenianische Regierungschef Raila Odinga in
Nairobi nach der Rückkehr von einer zweitägigen Mission in Abidjan. Sollte sich Gbagbo für das Exil
entscheiden, werde er nicht vor den Internationalen Strafgerichtshof gebracht. Odinga sprach sich
zudem für eine Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen zur Beilegung der Krise in dem
westafrikanischen Land aus. AU und die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS sollten
bald ein weiteres Vermittlerteam entsenden. ECOWAS hat eine gewaltsame Entfernung Gbagbos
aus dem Amt nicht ausgeschlossen.
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Früherer BayernLB-Vorstand Gribkowsky verhaftet
MÜNCHEN: Der frühere BayernLB-Vorstand Gerhard Gribkowsky ist
verhaftet worden. Der Manager war wegen der ungeklärten Herkunft eines
50-Millionen-Dollar-Vermögens in das Visier der Münchner
Staatsanwaltschaft geraten. Es besteht der dringende Verdacht auf Untreue
und Steuerhinterziehung, wie die Behörde in München mitteilte. Gribkowsky
soll ersten Ermittlungen zufolge für den Verkauf der BayernLB-Anteile an der
Formel 1 Zuwendungen erhalten haben, die angeblich als Beraterverträge
getarnt wurden. Die Summe von 50 Millionen Dollar sei in Deutschland aber
nicht versteuert worden. Gribkowsky war von 2002 bis 2008 als
Vorstandsmitglied für die Risikosteuerung und Vermeidung von
Kreditausfällen zuständig.
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Bundesregierung heißt chinesische Investoren willkommen
BERLIN: Die Bundesregierung begrüßt den Vorstoß Chinas für engere
Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden größten Exportnationen.
"Chinesische Investoren sind in Deutschland willkommen", sagte ein
Sprecher des Wirtschaftsministeriums. Der erste Vize-Ministerpräsident Li
Kequiang hatte in einem Gastbeitrag für die "Süddeutsche Zeitung" für eine
engere Kooperation geworben. Derzeit machten die deutschen Investitionen
in China nur zwei Prozent der Investitionen Deutschlands im Ausland aus.
Zugleich mahnt er an, die Bedingungen für Investitionen und
Existenzgründungen chinesischer Firmen in der Bundesrepublik zu
verbessern. Li wird am Donnerstag zu einem dreitägigen Besuch in
Deutschland erwartet. Der 55-Jährige wird als möglicher Nachfolger von
Regierungschef Wen Jiabao gehandelt.
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Autobauer Opel ist wieder eine Aktiengesellschaft
RÜSSELSHEIM: Der deutsche Autobauer Opel ist wieder eine Aktiengesellschaft. Das
zuständige Amtsgericht Darmstadt stimmte einem entsprechenden Antrag zur Änderung der
Rechtsform zu. Bisher war Opel eine GmbH. Konzernchef Nick Reilly sagte, die AG sei die
angemessene Rechtsform für ein Industrieunternehmen dieser Größenordung. Durch die
Umwandlung soll der Autobauer wieder unabhängiger von der amerikanischen Konzernmutter
General Motors (GM) werden. Der Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats, Klaus Franz,
betonte, durch die Umfirmierung bekämen die Arbeitnehmer mehr Mitspracherechte. Die
Opel-Anteile bleiben auch künftig komplett in der Hand von GM und werden nicht an der
Börse gehandelt. - General Motors hatte Opel erst 2005 nach 70 Jahren von einer AG in eine
GmbH umgewandelt.
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EU fordert Zugang von IAEA-Inspektoren zu iranischen Atomanlagen
BRÜSSEL: Die Europäische Union hat eine Einladung des Iran zur Besichtigung seiner
Atomanlagen zurückgewiesen. Dies sei Sache der Inspektoren der Internationalen
Atomenergiebehörde, sagte der Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton, Michael
Mann, in Brüssel. Eine entsprechende Einladung sei daher nicht beantwortet worden. Die Führung
in Teheran hatte am Dienstag ausgewählte Länder zu einer Besichtigung seiner Nuklearanlagen
eingeladen. Nach Angaben der IAEA sind dies Russland, China, Ägypten, Kuba und Ungarn. Nicht
eingeladen wurden dagegen die USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, die wie
Russland zur sogenannten 5+1-Gruppe gehören. Die Verhandlungen der Gruppe mit Iran über sein
Atomprogramm sollen Ende Januar fortgesetzt werden. - Der Westen verdächtigt den Iran,
heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Teheran weist dies zurück.
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Schiiten-Prediger Al-Sadr in den Irak zurückgekehrt
BAGDAD: Der radikale irakische Schiiten-Prediger Moktada al-Sadr ist nach vier Jahren Aufenthalt
im Iran in seine Heimat zurückgekehrt. Das bestätigte ein Regierungssprecher. Nach Angaben
seiner Gefolgsleute hält sich Sadr im Haus seiner Familie in Nadschaf, im Süden des Irak auf. Sadr
sei nicht zu Besuch im Irak, er wolle dauerhaft bleiben. Der Prediger gilt als einer der
entschiedenen Gegner der US-Präsenz im Irak. Mit seiner Mahdi-Miliz hatte er sich in den Jahren
von 2004 bis 2007 blutige Gefechte mit den Sicherheitskräften geliefert. Sadr hatte nach der
irakischen Parlamentswahl Ministerpräsident Nuri al-Maliki bei der Regierungsbildung unterstützt.
Seine Partei ist an der Regierung in Bagdad beteiligt.
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Erneut mutmaßliche Terrorzelle in Marokko ausgehoben
RABAT: Die Sicherheitskräfte in Marokko haben nach offiziellen Angaben erneut eine
islamistische Terrorzelle zerschlagen. In der Region Westsahara seien 27 mutmaßliche
Mitglieder der Gruppe gefasst und ein Waffenarsenal sichergestellt worden, teilte das
Innenministerium in Rabat mit. Erst im Dezember hatte das Ministerium die Festnahme von
sechs mutmaßlichen Terroristen bekannt gegeben.
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Eisregen zerstört Häuser in China
PEKING: Im Süden Chinas haben fast 60.000 Menschen nach einem heftigen Wintereinbruch
aus Sicherheitsgründen ihre Wohnhäuser verlassen müssen. Wie das Ministerium für
Katastrophenschutz mitteilte, brachte starker Eisregen 1200 Gebäude zum Einsturz und
beschädigte weitere Häuser schwer. Anpflanzungen auf mehr als 142.000 Hektar
landwirtschaftlicher Fläche seien zerstört worden. - Im Süden Chinas sind die Winter
normalerweise recht mild.
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Das Wetter in Deutschland: Schneeregen zieht auf
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Westen aufziehender Schneeregen oder Regen. Sonst
aufgelockert und trocken. Tiefstwerte von West nach Ost zwischen plus ein bis minus neun Grad.
Die Vorhersage für Donnerstag: Stark bewölkt mit Regen oder Schneeregen. Verbreitet Glatteis.
Nur an den Alpen Auflockerungen. Höchsttemperaturen von Nordost nach Südwest von null bis
zehn Grad.
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Bis zu 3000 Tonnen giftiges Futterfett
