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Reformpolitiker El Baradei vor Rückkehr nach Ägypten
KAIRO: Inmitten anhaltender Proteste gegen die Führung in Ägypten hat der Reformpolitiker
und Friedensnobelpreisträger Mohammed El Baradei die Rückkehr in seine Heimat
ankündigen lassen. Der in Wien lebende frühere Chef der Internationalen
Atomenergiebehörde wird nach Angaben seines Bruders in Kürze im Land erwartet. Baradei
gilt als möglicher Herausforderer von Staatschef Hosni Mubarak bei der Präsidentenwahl
Herbst dieses Jahres. Trotz massiver Drohungen der ägyptischen Führung gehen die
Menschen in Kairo, Suez und anderen Städten unterdessen weiter auf die Straße. Sie
protestieren gegen Korruption und Unterdrückung. Internet-Aktivisten riefen für den
bevorstehenden Freitag zu neuen Aktionen auf. Bislang kamen mindestens sechs Menschen
ums Leben. Wegen der massiven Protestbewegung hat auch der internationale Druck auf
Präsident Mubarak zugenommen. US-Außenministerin Hillary Clinton forderte ihn auf, die
Demonstrationen nicht zu unterdrücken und politische Reformen einzuleiten.
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Tunesien wartet auf Kabinettsumbildung
TUNIS: Nach tagelangen Protesten und zähen Verhandlungen steht die umstrittene tunesische
Übergangsregierung nach eigenen Angaben vor ihrer Umbildung. Ministerpräsident Mohammed
Ghannouchi ist danach bereit, das Außen-, Innen- und Verteidigungsressort neu zu besetzen, die
derzeit noch von alten Gefolgsleuten des gestürzten Präsidenten Zine El Abidine Ben Alis geleitet
werden. Heftig umstritten sind mögliche weitere Änderungen. Wie aus Tunis verlautet, verlangt die
mächtige Einheitsgewerkschaft UGTT den Rückzug von mindestens zwei weiteren Ministern der
früheren Regierungspartei. Deshalb hat sie zu neuerlichen Streiks und Demonstrationen in der
Stadt Sidi Bouzid aufgerufen. Dort hatten mit der Selbstverbrennung eines jungen
Gemüseverkäufers Mitte Dezember die Unruhen begonnen.
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Holocaust-Gedenken in Auschwitz und im Bundestag
BERLIN: Bundespräsident Christian Wulff reist an diesem
Donnerstag nach Polen, um an der
Gedenkveranstaltung zum 66. Jahrestag der Befreiung des
Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau teilzunehmen. Zusammen mit dem
polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski will er
dabei auch ehemalige Häftlinge treffen. - Bei der Gedenkstunde im
Bundestag wird erstmals ein
Vertreter der Sinti und Roma vor den Abgeordneten sprechen. Der
73-Jährige Zoni Weisz überlebte
die NS-Zeit als Kind in einem Versteck in den Niederlanden, während
Eltern und Geschwister nach
Auschwitz deportiert wurden. Laut Schätzungen wurden bis zu 500 000
Sinti und Roma in
Konzentrationslagern ermordet. Seit 1996 wird in Deutschland am 27.
Januar an die Opfer des
Nationalsozialismus erinnert. An diesem Tag hatten sowjetische Soldaten
1945 die Insassen des
Lagers Auschwitz befreit.
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Zeitung: Rentnern winken drei Rentenerhöhungen in Folge
BERLIN: Den rund 20 Millionen deutschen Rentnern winken einem Zeitungsbericht zufolge
mindestens drei Rentenerhöhungen in Folge. In diesem und den kommenden beiden Jahren
dürften die Steigerungen bei jeweils rund einem Prozent liegen, berichtete die "Bild"-Zeitung vorab.
Sie berief sich auf Schätzungen des Bundeswirtschaftsministeriums zur Lohnentwicklung, die die
Hauptgrundlage für die Rentenanpassung im jeweils darauffolgenden Jahr ist. Demnach geht die
Bundesregierung für 2010 und 2012 von einem Anstieg der Bruttolöhne und -gehälter je
Arbeitnehmer um 2,2 Prozent aus. Für das laufende Jahr werde ein Plus von 2,1 Prozent erwartet.
Dem Blatt zufolge wird sich auch die Entspannung am Arbeitsmarkt positiv auf die
Rentenanpassung auswirken.
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Weltwirtschaftsforum in Davos eröffnet
BERN: Rund 2.500 hochrangige Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und
Aktivisten von Nichtregierungsorganisationen sind zum traditionellen Weltwirtschaftsforum im
Schweizer Wintersportort Davos zusammengekommen. Dort werden sie in den kommenden
Tagen über einige der dringendsten Fragen der Weltwirtschaft beraten, etwa über die Eurokrise, die
Rolle Chinas und die Lehren aus der Finanzkrise. Das Treffen fällt in eine Phase der Zuversicht,
dass die Weltwirtschaft die Krise überwunden und sich ein stabiler Aufschwung eingestellt hat. Der
russische Präsident Dmitri Medwedew hielt die Eröffnungsrede. - Zu Beginn seiner Rede wurde mit
einer Schweigeminute der Opfer des jüngsten Terroranschlags in Moskau gedacht.
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Australische Regierung kündigt Flutsteuer an
CANBERRA: Die australische Regierung plant eine Sondersteuer von bis zu einem Prozent des
Jahreseinkommens für den Wiederaufbau nach den schweren Überschwemmungen im Osten und
Süden des Landes. Nach Angaben von Ministerpräsidentin Julia Gillard sollen damit höhere
Einkommen zeitweise belastet werden. Die Regierung erhofft sich Einnahmen von umgerechnet
1,3 Milliarden Euro. Erste Schätzungen beziffern die vom Hochwasser verursachten Gesamtkosten
auf rund 4 Milliarden Euro. Für die Verabschiedung des Gesetzes im kommenden Monat ist die
Regierung auf die Unterstützung unabhängiger Abgeordneter angewiesen. Die Opposition sprach
sich dagegen aus.
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Haiti: Regierungskandidat Célestin steigt aus
PORT-AU-PRINCE: Der Regierungskandidat für das Präsidentenamt in Haiti, Jude Célestin, hat
seine Kandidatur zurückgezogen. Er verzichtet damit auf dieTeilnahme an der Stichwahl, für die
noch kein Termin feststeht. Dies teilte die Regierungspartei Inite mit. Célestins Rückzug könnte
einen Ausweg aus der wochenlangen Wahlkrise in Haiti aufzeigen. Célestin war als Zweitplatzierter
der Wahl vom 28. November genannt worden. Nun wird möglicherweise der Weg frei für eine
Stichwahl zwischen der Wahlsiegerin der Erstrunde, Mirlande Manigat, und dem bisher
drittplatzierten populären Musiker Michel Martelly. Die Organisation der Amerikanischen Staaten
hatte in ihrem Prüfbericht genau dies empfohlen.
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Kubanischer Dissident Fariñas festgenommen
HAVANNA: Der bekannte kubanische Dissident Guillermo Fariñas ist nach Angaben seiner Mutter
von der Polizei festgenommen worden. Bekannt wurde Fariñas mit seinem Hungerstreik für die
Freilassung politischer Häftlinge in Kuba. Der Psychologe und Journalist hatte im Dezember für
seinen Kampf um Meinungsfreiheit und Demokratie den Sacharow-Preis des Europaparlaments
erhalten.
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DFB-Pokal: Bayern, Duisburg und Cottbus im Halbfinale
ZUM FUSSBALL: Nach Schalke 04 sind auch Bayern München sowie die Zweitligisten Duisburg
und Cottbus ins Halbfinale des DFB-Pokals eingezogen. Titelverteidiger München besiegte den
Zweitligisten Aachen 4:0. Duisburg gewann gegen Kaiserslautern mit 2:0, Cottbus gegen
Hoffenheim mit 1:0.
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Der Druck auf Mubarak wächst
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