| Schuldenkrise |
| Italiens Regierung beschleunigt Sparkurs |
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Italiens
Staatsschulden sind auf den Rekordwert von 1,9 Billionen Euro
geklettert. Auf Druck der Europäischen Zentralbank zieht die
italienische Regierung deshalb die Sparschraube noch schneller und noch
fester an.  |
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| Nachrichten |
| Gedenken an Opfer des Berliner Mauerbaus vor 50 Jahren |
| Mit einer zentralen Gedenkfeier in Berlin und einer Schweigeminute wird an diesem Samstag an die Opfer des Mauerbaus vor 50 Jahren erinnert. Am 13. August 1961 hatte die DDR-Führung damit begonnen, die Grenze zwischen Ost- und West-Berlin abzuriegeln. Mit dem Mauerbau wurde damals die deutsche Teilung zementiert, die erst am 9. November 1989 zu Ende ging. Beim Versuch, die Grenzanlagen in Richtung West-Berlin zu überwinden, wurden mindestens 136 Menschen getötet. Hauptredner der zentralen Gedenkveranstaltung ist Bundespräsident Christian Wulff. Daran teilnehmen werden auch Kanzlerin Angela Merkel und Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit. Schon in der Nacht begann das Gedenken mit dem Verlesen von Opfer-Biografien in der sogenannten Kapelle der Versöhnung, die auf dem früheren Todesstreifen an der Bernauer Straße steht. |
| Italiens Kabinett billigt neues Milliarden-Sparpaket |
| Auf Druck der Europäischen Zentralbank beschleunigt Italiens Regierung ihren Sparkurs. Bei einer Sondersitzung in Rom beschloss das Kabinett ein Paket aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen im Umfang von gut 45 Milliarden Euro für die kommenden zwei Jahre. Damit will das hochverschuldete EU-Land bereits 2013 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, wie Ministerpräsident Silvio Berlusconi erläuterte. Sein Ziel ist es, Italien aus der Schusslinie der Finanzmärkte zu nehmen. Das neue Programm soll über eine Notverordnung umgesetzt werden. Dazu muss das Parlament den Maßnahmen allerdings innerhalb von 60 Tagen zustimmen. Wie die italienische Notenbank mitteilte, überschritt die Gesamthöhe der Schulden des Landes inzwischen die Marke von 1,9 Billionen Euro. Das Staatsdefzit Italiens zählt zu den höchsten innerhalb der Euro-Zone. |
| EU und IWF bescheinigen Portugal Fortschritte bei Sparplan |
| Das hoch verschuldete Portugal hat bei der Sanierung seiner Staatsfinanzen ein erstes Etappenziel erreicht. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU-Kommission empfahlen nach einer Prüfung des Sparkurses die Auszahlung einer zweiten Kredittranche aus dem 78 Milliarden Euro schweren Rettungspaket. Allerdings müsse die Mitte-Rechts-Regierung unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho weiter sparen und ihre Anstrengungen sogar noch verstärken, hieß es. Portugal war im April als drittes Land der Euro-Zone nach Griechenland und Irland von der Europäischen Union und dem IWF vor der Pleite bewahrt worden. Der IWF geht davon aus, dass die Regierung in Lissabon den angepeilten Abbau des Defizits auf maximal 5,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts bereits in diesem Jahr erreichen kann. Wie Finanzminister Vitor Gaspar ankündigte, soll zur Schließung einer Finanzlücke eine ursprünglich für das kommende Jahr geplante Mehrwertsteuererhöhung bei Strom und Gas auf Ende 2011 vorgezogen werden. |
| Vorsichtiges Aufatmen an den internationalen Börsen |
| Das Vorgehen mehrerer EU-Staaten gegen Spekulanten hat die Aktienmärkte in Europa zum Ende der Handelswoche etwas beruhigt. Die großen Indizes schlossen am Freitag mit Aufschlägen von jeweils mehr als drei Prozent. Sie erholten sich damit weiter von den enormen Abschlägen in der ersten Wochenhälfte. Unter anderem angetrieben von Kursgewinnen der Finanzwerte blieb der Deutsche Aktienindex DAX nur noch knapp unter der 6.000-Punkte-Marke. Am Donnerstag hatten Frankreich, Italien, Spanien und Belgien sogenannte Leerverkäufe teilweise untersagt. Dabei wetten Spekulanten etwa auf fallende Kurse von Aktien oder staatlichen Schuldpapieren. Solche Geschäfte stehen im Verdacht, die Nervosität der Finanzmärkte zu verstärken. - Auch an den US-Börsen machte sich am Freitag vorsichtiger Optimismus breit. Dank guter Daten vom Einzelhandel stieg der Dow Jonex-Index um weitere 1,1 Prozent. Am Donnerstag hatte der US-Leitindex bereits knapp vier Prozent zugelegt. |
| Gericht: Teile der US-Gesundheitsreform verfassungswidrig |
| Im Streit um die Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama hat ein Berufungsgericht im Bundesstaat Georgia Teile des im vergangenen Jahr vom Kongress verabschiedeten Gesetzes für verfassungswidrig erklärt. Eine Mehrheit von zwei der drei Richter gab damit einer Klage von 26 Bundesstaaten statt. Der Kongress überschreite seine Kompetenzen, wenn er US-Bürger gegen ihren Willen zwinge, eine Krankenversicherung abzuschließen, hieß es zur Begründung. Ein anderes Berufungsgericht in Ohio hatte jedoch erst im Juni diese Bestimmung des Gesetzes für verfassungskonform erklärt. Beobachter rechnen damit, dass die endgültige Entscheidung im Obersten Gerichtshof in Washington fällt. - Die Gesundheitsreform ist eines der größten innenpolitischen Anliegen Obamas. Das Gesetz soll im Kern sicherstellen, dass auch etwa 30 Millionen bisher unversicherte US-Bürger künftig einen Krankenversicherungsschutz haben. |
| UN-Sicherheitsrat berät nächste Woche erneut über Syrien |
| Angesichts der andauernden Gewalt in Syrien kommt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in der kommenden Woche erneut zu einer Sondersitzung zusammen. Dabei werden die UN-Menschenrechtsbeauftragte Navi Pillay und die stellvertretende Generalsekretärin für humanitäre Angelegenheiten, Valerie Amos, über die aktuelle Lage berichten, wie die französische UN-Vertretung mitteilte. Die europäischen Mitglieder des höchsten UN-Gremiums hatten die Sitzung beantragt, um den Druck auf Präsident Baschar al-Assad aufrecht zu erhalten. Am Freitag waren erneut Zehntausende Menschen gegen Assad auf die Straße gegangen. Demonstrationen wurden aus der Hauptstadt Damaskus sowie aus Homs, Hama, Deir al-Zor und Idlib gemeldet. Bei der Niederschlagung der Proteste wurden nach Augenzeugenberichten mindestens 20 Menschen getötet. In Washington forderte US-Außenministerin Hillary Clinton ein weltweites Öl- und Gasembargo gegen Syrien sowie ein Verbot von Waffenverkäufen an Damaskus. |
| Oppositionspartei will Wahlen in Bahrain boykottieren |
| Die wichtigste schiitische Oppositionspartei in Bahrain will die Parlamentswahl im nächsten Monat boykottieren. Das gab ein Sprecher der Al-Wefak-Partei bei einer Kundgebung in der Hauptstadt Manama bekannt. Bei der Sonderwahl am 24. September sollen die Plätze im Unterhaus neubesetzt werden, die im Februar nach dem Rücktritt zahlreicher Politiker aus Protest gegen das gewaltsame Vorgehen der Regierung gegen Demonstranten vakant geworden waren. Die Wefak hatte sich im Juli aus dem von König Hamad bin Issa el Chalifa initiierten Versöhnungsgesprächen zurückgezogen, weil die Gespräche über politische Reformen nicht ernsthaft genug geführt würden, so der Sprecher. Die Partei fordert eine frei gewählte Regierung, eine unabhängige Justiz sowie eine Stärkung der Rechte des Unterhauses. Die Bevölkerungsmehrheit in Bahrain hatte im Frühjahr gegen die sunnitische Herrscherfamilie aufbegehrt. Die Unruhen waren blutig niedergeschlagen worden, auch mit Hilfe von Soldaten aus Saudi-Arabien. |
| Deutschland übernimmt "Atalanta"-Kommando |
| Deutschland übernimmt an diesem Samstag erstmals die Führung der europäischen Anti-Piraten-Mission "Atalanta". Der deutsche Flottillen-Admiral Thomas Jugel löst als Kommandeur den Portugiesen Alberto Manuel Silvestre Correia ab. Zeitgleich wird die deutsche Fregatte "Bayern" das Flaggschiff der Mission. Von Anfang September an verstärkt die Bundesmarine den Einsatz zudem mit einer zweiten Fregatte. "Atalanta" ist der militärische Beitrag der EU zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 an der Mission, derzeit sind knapp 270 Bundeswehr-Soldaten im Einsatz. |
| Entwicklungsminister Niebel reist ans Horn von Afrika |
| Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel reist an diesem Samstag nach Ostafrika, wo er sich vor Ort über die dortige Hungerkatastrophe informieren will. Geplant ist auch ein Besuch im kenianischen Flüchtlingslager Dadaab, wo immer mehr Hungernde aus Somalia eintreffen. Deutschland hat für die Notleidenden am Horn von Afrika inzwischen mehr als 33 Millionen Euro direkt zur Verfügung gestellt. Weitere 32 Millionen steuert die Bundesrepublik über ihren gut 20-prozentigen Anteil an den Hilfen der Europäischen Union bei. |
| Leck in Ölpipeline in der Nordsee |
| Aus einem Leck an einer Förderplattform vor der schottischen Küste strömt Öl in die Nordsee. Der Mineralölkonzern Shell, der die Gannet Alpha Plattform gemeinsam mit dem Esso-Konzern betreibt, schickte ein ferngesteuertes U-Boot auf den Meeresgrund, um die undichte Stelle in einer Pipeline zu reparieren. Unklar ist, wieviel Rohöl bereits ausgetreten ist. Das Leck wurde nach Angaben des britisch-niederländischen Unternehmens am Mittwoch entdeckt. Zuvor hatte sich nahe der Plattform 180 Kilometer östlich der schottischen Küstenstadt Aberdeen ein Ölteppich an der Wasseroberfläche gebildet. |
| SPD-Chef Gabriel warnt Eon vor Kahlschlag |
| SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne des Energieriesen Eon für einen massiven Stellenabbau kritisiert. Betriebsbedingte Kündigungen wären ein "absoluter Tabubruch", sagte Gabriel in Düsseldorf, nachdem er an einer außerordentlichen Sitzung des Konzernbetriebsrats teilgenommen hatte. Der Großteil der Probleme bei Eon sei durch Fehlentscheidungen des Managements "hausgemacht", betonte Gabriel. Der Betriebsrat und die Gewerkschaft Verdi forderten von Eon-Chef Johannes Teyssen Arbeitsplatz- und Standortgarantien. Teyssen hatte am Mittwoch nach tagelangen Spekulationen angekündigt, beim größten deutschen Energiekonzern bis zu 11.000 Arbeitsplätze zu streichen. Dem Betriebsrat zufolge sollen 50 bis 60 Prozent des Stellenabbaus auf Deutschland entfallen. Weltweit beschäftigt Eon 79.000 Mitarbeiter, in Deutschland sind es rund 35.000. Eon steht wegen der Atomwende der Bundesregierung sowie Gewinneinbrüchen im Gashandel unter Druck. |
| Weltfußballerin Birgit Prinz beendet Karriere |
| Deutschlands erfolgreichste Fußballerin Birgit Prinz beendet ihre Profikarriere. Das gab die dreimalige Weltfußballerin in Frankfurt am Main bekannt. Die Stürmerin des Bundesligisten 1. FFC Frankfurt erklärte in einer Pressekonferenz, dass es ihr sehr schwer gefallen sei, das Kapitel Fußball zu beenden. Die Rekordnationalspielerin hat seit 1994 insgesamt 214 Länderspiele absolviert, war zweimal Weltmeisterin, fünfmal Europameisterin und dreimal Olympia-Dritte. Bei der WM im Juli im eigenen Land wurde die 33-Jährige allerdings von Bundestrainerin Silvia Neid aussortiert und erlebte das Ende ihrer Nationalmannschaftskarriere auf der Bank. |
| Das Wetter am Samstag: Heiter bis wolkig |
| DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Heiter bis wolkig mit einzelnen Schauern, örtlich Gewitter. Längere Auflockerungen vor allem im Süden. Tageshöchstwerte 19 bis 24 Grad, im Südwesten bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag im Osten und Südosten anfangs noch hei |
