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| NACHRICHTEN | 23.11.2011 | 08:15 UTC |
| WELT |
| ÄGYPTEN |
| Ägypter halten an ihrer Revolution fest |
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In Ägypten gehen die Proteste gegen den Militärrat weiter. Dessen Chef Tantawi kündigte zwar Zugeständnisse an. Doch den Demonstranten auf dem Tahrir-Platz in Kairo reicht das nicht aus.  |
| NACHRICHTEN |
| Demonstrationen in Ägypten gehen weiter |
| In Ägypten halten die Massenproteste an, trotz des Versprechens des Obersten Militärrats, die Macht bis Mitte nächsten Jahres an eine zivile Regierung abzugeben. In Alexandria kam es zu neuen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei. Ein Mann wurde erschossen. Auf dem Tahrir-Platz in der Hauptstadt Kairo harrten tausende Menschen aus und forderten lautstark die sofortige Ablösung des Militärrats. Augenzeugen berichteten von Auseinandersetzungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten, vor allem in Seitenstraßen Kairos. Polizisten hätten Schlagstöcke und Tränengas eingesetzt, hieß es. - Am Dienstagabend hatten die herrschenden Generäle unter Feldmarschall Mohammed Hussein Tantawi den Rücktritt der amtierenden Regierung von Ministerpräsident Essam Scharaf angenommen. Tantawi erklärte in einer Fernsehansprache, die geplante Parlamentswahl solle wie vorgesehen ab Montag stattfinden. Ein neuer ägyptischer Präsident solle "vor Ende Juni 2012" gewählt werden. Zudem bot er eine Volksabstimmung über eine sofortige Machtübergabe an. |
| Eu-Kommissionspräsident Barroso wirbt für Euro-Bonds |
| Die EU-Kommission präsentiert in Brüssel ihr Konzept für eine strengere Überwachung und Abstimmung der Haushaltspolitik in den Mitgliedsländern. Insbesondere die Euro-Länder sollen ihre Budget-Pläne künftig in Brüssel vorlegen und mit der EU-Kommission abstimmen. Das Hauptaugenmerk liegt auf denjenigen Staaten, die wegen ihrer hohen Verschuldung internationale Hilfskredite erhalten. Kommissionspräsident José Manuel Barroso will in Brüssel zudem mehrere Vorschläge zur Einführung gemeinsamer europäischer Schuldscheine vorlegen. Die sogenannten Euro-Bonds sind umstritten. Sie könnten den Druck von hoch verschuldeten Euro-Ländern nehmen, die neue Kredite nur noch zu horrenden Zinsen bekommen. Kritiker bemängeln, dadurch könnte auch der Anreiz verloren gehen, den strikten Sparkurs fortzusetzen. Die Bundesregierung lehnt Euro-Bonds bislang strikt ab. Für Deutschland würde es dadurch teurer, sich Geld zu leihen. Außerdem müssten für das Ausfall-Risiko der Staatsanleihen alle haften. |
| Bundestag debattiert Kanzleretat |
| Im Rahmen seiner Haushaltsdebatte befasst sich der Bundestag heute mit dem Kanzleretat. Die Opposition nutzt die Generalaussprache traditionell zum Schlagabtausch mit der Regierung. Insgesamt will die Regierung im kommenden Jahr 306,2 Milliarden Euro ausgeben. Das ist gegenüber 2011 eine Steigerung um 400 Millionen Euro oder 0,13 Prozent. Die Neuverschuldung soll 26,1 Milliarden Euro betragen. Die Investitionen sollen mit 26,9 Milliarden Euro etwas höher liegen. Redner der Opposition kritisierten im bisherigen Verlauf der Debatte den Entwurf der schwarz-gelben Regierung als ungerecht, unsozial und unsolide. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) entgegnete, die Bundesregierung verfolge eine "wachstumsfreundliche Politik der Defizitreduzierung". Die Konsolidierung werde fortgesetzt, ohne die Konjunktur zu gefährden. Das neue Haushaltsgesetz soll am Freitag verabschiedet werden. |
| Neonazi-Mordserie: Aufarbeitung von Versäumnissen soll voran kommen |
| Im thüringischen Erfurt nimmt heute eine Untersuchungskommission zu der rechtsextremen Terrorzelle aus Zwickau ihre Arbeit auf. Die Kommission soll die Rolle des Verfassungsschutzes und der anderen Sicherheitsbehörden prüfen. Vor allem soll geklärt werden, warum das rechtsextreme Trio 1998 ungehindert abtauchen und 13 Jahre lang Straftaten verüben konnte. Beate Zschäpe, Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos werden für eine bundesweite Serie von Morden an neun Migranten und einer Polizistin in Heilbronn verantwortlich gemacht. Parallel dazu kommt in Berlin das Bundestagsgremium zur Kontrolle der Geheimdienste zu einer Sondersitzung zusammen. Am Dienstag hatte der Bundestag in einem beispiellosen Schulterschluss auf die Auswüchse des Rechtsterrors in Deutschland reagiert. In einer einstimmig verabschiedeten gemeinsamen Erklärung wird die Scham über die Taten eingestanden und eine schonungslose Aufklärung gefordert. |
| Übergangsregierung in Libyen steht |
| Einen Monat nach dem offiziellen Sieg über das Gaddafi-Regime hat Libyen eine neue Regierung. Der Übergangsrat einigte sich auf eine Kabinettsliste, in der säkulare Liberale dominieren. Islamisten hätten keine Schlüsselressorts inne, sagte der Sprecher des Rates. Schlüsselressorts wie Verteidigung und Inneres wurden an ehemalige Kommandeure der Rebellen vergeben, die sich Verdienste beim Sturz von Diktator Muammar al-Gaddafi erworben hatten. An der Spitze der Regierung soll Ministerpräsident Abdurrahim al-Keib stehen. Seine Aufgabe ist es, das nordafrikanische Land nach monatelangem Bürgerkrieg zu Parlamentswahlen zu führen. - Zugleich einigten sich die neue libysche Führung und der Internationale Strafgerichtshof (ICC) darauf, dem gefangen genommenen Gaddafi-Sohn Saif al-Islam nicht in Den Haag sondern in Libyen den Prozess zu machen. |
| Sicherheitsrat ruft zum Kampf gegen Piraterie vor Somalia auf |
| Der UN-Sicherheitsrat hat die Mitgliedsländer der Vereinten Nationen zum Kampf gegen die Piraterie vor Somalia aufgefordert. Dazu gehöre auch eine konsequente Strafverfolgung der Seeräuber, erklärte das Gremium in New York. Der Sicherheitsrat appellierte an Länder mit den entsprechenden Kapazitäten, Schiffe und Flugzeuge für die Sicherung des Seegebiets insbesondere vor Somalia zur Verfügung zu stellen. Er gestattete den Mitgliedsstaaten zudem für ein weiteres Jahr Piraten auch in den Hoheitsgewässern Somalias zu bekämpfen. Dafür dürfen fremde Schiffe und Flugzeuge offiziell in das Seegebiet des Bürgerkriegslandes eindringen, um Seeräuber gefangen zu nehmen. Vorausgesetzt wird aber eine Zusammenarbeit mit der Übergangsregierung Somalias. |
| Einsatz von Landminen nimmt wieder zu |
| Erstmals seit 2004 sind in diesem Jahr wieder mehr Landminen eingesetzt worden. Verantwortlich für den stärkeren Einsatz der fast weltweit geächteten Waffen waren Israel, Birma, Syrien und Libyen unter dem ehemaligen Machthaber Muammar al-Gaddafi. Das geht aus einem Bericht der Internationalen Kampagne zum Verbot von Landminen hervor, der am Mittwoch in Bangkok vorgestellt wurde. Im vergangenen Jahr wurden 4191 Menschen durch im Boden schlummernde Minen verletzt oder getötet, fünf Prozent mehr als 2009. Zugleich kam die weltweite Räumung der perfiden Kriegswaffen voran. Im Vorjahr stand dafür mehr Geld bereit als je zuvor, und es wurden so große Flächen wie noch nie geräumt. |
| Österreichischer Kabarettist Georg Kreisler gestorben |
| Der österreichische Kabarettist Georg Kreisler ist tot. Der 89-Jährige starb in einem Krankenhaus in Salzburg an einer schweren Infektion. Das bestätigte seine Frau Barbara Peters. Der Chansonnier, Musiker und Satiriker galt als Meister des schwarzen Humors. Zu seinen bekanntesten Liedern gehören "Tauben vergiften im Park" und "Wie schön wäre Wien ohne Wiener". Kreisler schrieb auch Gedichte, Hörspiele, Kabarettstücke, Theatertexte und Musicals wie die Komödie "Heut Abend: Lola Blau". 2010 erhielt er den Friedrich Hölderlin-Preis für sein Lebenswerk. |
| Champions League: FC Bayern souverän im Achtelfinale |
| ZUM SPORT: Dank eines überragenden Franck Ribery hat der deutsche Fußball-Rekordmeister Bayern München vorzeitig das Achtelfinale der Champions League erreicht. Am vorletzten Spieltag gewannen die Bayern ihr Heimspiel gegen den spanischen Vertreter FC Villarreal souverän mit 3:1 und sind damit in dieser Saison in der Königsklasse weiter ungeschlagen. Ein Doppelpack von Ribery sowie der sechste Champions-League-Treffer von Mario Gomez besiegelten die Niederlage der Spanier. |
| Das Wetter am Mittwoch: Nur im Norden etwas Regen |
| DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norden vereinzelt geringer Regen oder Nieselregen, sonst eine Mischung aus Nebelfeldern und Sonnenschein. Höchstwerte von Ost nach West drei bis zwölf Grad, in Nebelgebieten teils kälter. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag weiterhin ruhiges Wetter. Dabei teils trüb durch Nebel oder hochnebelartige Bewölkung, teils Sonnenschein und weitgehend trocken. Null bis zwölf Grad. |
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