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| NACHRICHTEN | 27.11.2011 | 19:15 UTC |
| WELT |
| SYRIEN |
| Arabische Liga verhängt Sanktionen gegen Syrien |
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Die Arabische Liga hat wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Führung gegen Oppositionelle massive Wirtschaftssanktionen verhängt. Doch Präsident Assad verfolgt seine Gegner weiter mit aller Härte.  |
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| NACHRICHTEN |
| Arabische Liga verhängt massive Sanktionen gegen Syrien |
| Die Arabische Liga hat wegen des gewaltsamen Vorgehens der syrischen Führung gegen die Protestbewegung massive Sanktionen gegen Damaskus verhängt. Die Außenminister der Mitgliedsstaaten beschlossen in Kairo, die Handelsbeziehungen mit Syrien auf Eis zu legen. Davon sollen nur Geschäfte mit Lebensmitteln ausgenommen bleiben. Zudem werden die Zusammenarbeit mit der syrischen Zentralbank eingestellt und die Flugverbindungen zwischen den arabischen Ländern und Syrien ausgesetzt. Es sind die umfassendsten Sanktionen, die die Arabische Liga jemals gegen ein Mitglied verhängte. Bundesaußenminister Guido Westerwelle erklärte, die Beschlüsse seien ein klares Signal an Regime von Präsident Baschar al Assad, dass die Gewalt in Syrien nicht länger toleriert werde. Allein an diesem Sonntag wurden nach Angaben von Aktivisten bislang 20 Regimegegner getötet. |
| Machtkampf in Ägypten bleibt vor Parlamentswahl ungelöst |
| In Ägypten ist trotz der am Montag beginnenden Parlamentswahl kein Ende des Machtkampfes zwischen dem regierendem Militärrat und Teilen der Opposition in Sicht. Auf dem Tahrir-Platz in Kairo versammelten sich erneut tausende Menschen, um gegen die Ernennung des 78-jährigen Kamal al-Gansuri zum Chef der Übergangsregierung zu protestieren. Gansuri war bereits unter Ex-Präsident Husni Mubarak ägyptischer Ministerpräsident gewesen. Der Vorsitzende des Militärrats, Mohammed Hussein Tantawi, warnte die Demonstranten seinerseits davor, durch zu weitgehende Forderungen Druck auf die Armeeführung auszuüben. Er versprach jedoch, dass das Militär die bis Januar andauernde Parlamentswahl sichern werde. |
| Karsai gibt weitere Gebiete für Sicherheitsübergabe bekannt |
| In Afghanistan hat Präsident Hamid Karsai die zweite Gruppe von Gebieten benannt, in denen einheimische Kräfte die Sicherheitsverantwortung von den internationalen Truppen übernehmen sollen. Betroffen sind demnach sechs Provinzen, sieben Provinzhauptstädte und mehr als 40 Bezirke. Davon liegen im Zuständigkeitsgebiet der Bundeswehr die nördlich gelegenen Provinzen Balch, Tachar und Samangan sowie die Stadt Faisabad. Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung soll es erlauben, bis Ende 2014 alle in Afghanistan eingesetzten ausländischen Soldaten abzuziehen. Bis Ende dieses Jahres werden bereits 33.000 US-Militärangehörige das Land verlassen. Auch mehrere andere westliche Staaten haben mit der Reduzierung ihrer Truppen begonnen. Die ersten Phase der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Kräfte hatte im Juli begonnen. |
| Deutschland für Friedensgespräche mit Taliban |
| Deutschland hat sich kurz vor der Afghanistan-Konferenz in Bonn für Friedensgespräche der Regierung in Kabul mit den radikal-islamischen Taliban ausgesprochen. Verteidigungsminister Thomas de Maiziere sagte der Zeitung "Bild am Sonntag", man könne nicht jeden vom innerafghanischen Versöhnungsprozess ausschließen, der einmal das Schwert in die Hand genommen habe. Außenminister Guido Westerwelle erklärte im selben Blatt, Aussöhnung finde nicht zwischen Freunden, sondern zwischen früheren Gegnern statt. Bei der Afghanistan-Konferenz am 5. Dezember will sich die internationale Gemeinschaft dazu verpflichten, Afghanistan auch nach dem Abzug der Kampftruppen bis 2014 weiter zu unterstützen. |
| Anti-amerikanische Proteste in Karatschi |
| In der pakistanischen Hafenstadt Karatschi haben tausende Menschen gegen die USA demonstriert. Anlass für den Protest vor dem US-Konsulat war der NATO-Luftangriff auf einen pakistanischen Militärposten im Nordwesten des Landes. Dabei starben am Freitagabend mindestens 24 Soldaten. Die Regierung in Islamabad wurde aufgefordert, jegliche Beziehungen zu den Vereinigten Staaten abzubrechen. Inzwischen hieß es aus Armeekreisen in Afghanistan, vor der Attacke der NATO-Hubschrauber seien einheimische und internationale Truppen ihrerseits von pakistanischem Territorium aus beschossen worden. Daher sei Luftunterstützung angefordert worden. Als Reaktion auf die Attacke hatte Islamabad in der Provinz Balutschistan zwei Grenzübergänge zu Afghanistan geschlossen, über die der Nachschub für die NATO-Truppen läuft. Mittlerweile stauen sich dort rund 300 Lastwagen. Bei früheren Sperrungen waren solche Lkw immer wieder zum Ziel von Bomben- und Raketenattacken der Aufständischen geworden. |
| Stimmenauszählung des "Stuttgart 21"-Referendums |
| In Baden-Württemberg werden die Stimmen der Volksabstimmung über das umstrittene Bahnhofsprojekt "Stuttgart 21" ausgezählt. Anders als bei Landtagswahlen gibt es keine Prognosen oder Hochrechnungen. Für die Gültigkeit des Referendums ist entscheidend, wie viele der 7,6 Millionen Wahlberechtigten sich dafür aussprechen, dass das Land die milliardenschweren Verträge über den Umbau des Stuttgarter Kopfbahnhofs in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof kündigt. Das Quorum liegt bei einem Drittel der Stimmberechtigten. Wie das Ergebnis auch ausfällt, es dürfte zur Belastungsprobe für die grün-rote Landesregierung werden. Denn die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann sind strikt gegen das Bauvorhaben, die SPD ist wie die Oppositionsparteien CDU und FDP für "Stuttgart 21". |
| Unterstützung für Verfahren zum NPD-Verbot wächst |
| Die Forderung nach einem Verbot der rechtsextremen NPD findet immer mehr Unterstützung. Der Bundesparteitag der Grünen sprach sich dafür aus, einen neuen Verbotsantrag beim Verfassungsgericht in Karlsruhe zu stellen. Parteichefin Claudia Roth sagte in Kiel, ein NPD-Verbot wäre ein Signal an die Opfer der Neonazi-Morde und ein Schlag gegen rechtsextreme Strukturen. Nach Medienberichten haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten von CDU/CSU bei einem Treffen am Donnerstag darauf verständigt, einen neuen Anlauf für ein NPD-Verbot zu wagen. Das Magazin "Der Spiegel" zitierte Merkel mit den Worten, es entspräche der "geschichtlichen Verantwortung", der NPD ein Ende zu machen. SPD-Chef Sigmar Gabriel bekräftigte die Forderung nach einem Verbot der rechtsextremen Partei. - Im Jahr 2003 war ein Verbotsverfahren am Problem der vom Verfassungsschutz in der NPD eingesetzten V-Leute gescheitert. |
| Verfassungschützer sollen Kooperation verbessern |
| Als erste Konsequenz aus den Versäumnissen der Sicherheitsbehörden im Fall der über Jahre unentdeckt gebliebenen Neonazi-Terrorzelle "Nationalsozialistischer Untergrund" wird die Zusammenarbeit der Verfassungsschutzämter von Bund und Ländern intensiviert. Das Bundesinnenministerium teilte mit, die Landesbehörden müssten sämtliche Meldungen über rechtsextreme Gewalt dem Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln vorlegen. Die Terrorgruppe aus Zwickau wird für die Morde an neun Kleinunternehmern mit ausländischen Wurzeln und einer Polizistin verantwortlich gemacht. Nach Informationen des Mitteldeutschen Rundfunks hat das Neonazi-Trio von 2005 bis 2010 regelmäßig Urlaub auf der Ostseeinsel Fehmarn gemacht. |
| Proteste begleiten weiter den Castor-Zug mit Atommüll |
| Begleitet von Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und Kernkraftgegnern und Blockadeaktionen nähert sich der Castor-Zug mit Atommüll seinem Ziel, dem atomaren Zwischenlager im niedersächsischen Gorleben. Demonstranten blockierten immer wieder die Gleise, um den Zug aufzuhalten. Sein Ziel ist Dannenberg. Auf dem dortigen Bahnhof müssen die Castor-Behälter für den Transport nach Gorleben auf Lastwagen verladen werden. Der Castor-Zug war am Mittwochnachmittag in der französischen Nuklearanlage La Hague gestartet. Der Atommüll stammt aus der Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennstäbe aus deutschen Kernkraftwerken. |
| Putin von Parteikongress als Präsidentschaftskandidat bestätigt |
| Der russische Ministerpräsident Wladimir Putin ist auf einem Kongress der Regierungspartei "Einiges Russland" einstimmig zum Kandidaten für die Präsidentschaftswahl im März kommenden Jahres gewählt worden. Vor etwa 11.000 Delegierten im Moskauer Luschniki-Sportpalast nahm Putin die Wahl an. Das Staatsfernsehen übertrug die Entscheidung live. Putin saß bereits von 2000 bis 2008 im Kreml. Amtsinhaber Dmiitri Medwedew soll in einem Postentausch Putin als Regierungschef nachfolgen. Medwedew geht dazu am kommenden Sonntag als Spitzenkandidat in die Parlamentswahlen. In einer Rede warnte Putin das Ausland davor, sich in die kommenden Abstimmungen einzumischen. Russland sei eine Demokratie, so der 59-Jährige zur Begründung. |
| Iran will diplomatische Beziehungen zu London einschränken |
| Als Reaktion auf neue Sanktionen im Atomstreit hat das iranische Parlament die Regierung aufgefordert, die Beziehungen zu Großbritannien einzuschränken. Die Abgeordneten billigten mit deutlicher Mehrheit eine entsprechende Vorlage des Auswärtigen Ausschusses, wie die staatliche Nachrichtenagentur Irna meldete. Demnach sollen die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen "auf ein Minimum" begrenzt werden. Der Beschluss könnte dazu führen, dass der britische Botschafter den Iran verlassen müsste. Der von der konservativen Geistlichkeit beherrschte Wächterrat muss der Entscheidung allerdings noch zustimmen. Die britische Regierung hatte kürzlich die Sanktionen gegen die Islamische Republik nach einem kritischen Bericht der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA zum iranischen Atomprogramm verschärft. |
| Bundesliga: Bremen schlägt Stuttgart |
| FUSSBALL: Im ersten Sonntagsspiel der 1. Bundesliga gewann Bremen gegen Stuttgart 2:0. Die Partei zwischen Mainz und München läuft noch. |
| Formel Eins: Webber gewinnt in Brasilien |
| MOTORSPORT: Der Australier Mark Webber hat das letzte Rennen der Formel-Eins-Saison, den Großen Preis von Brasilien in Sao Paulo, gewonnen. Zweiter wurde Webbers Red-Bull-Team-Kollege Sebastian Vettel. Der Heppenheimer stand schon vor dem Rennen als Weltmeister fest. Vettel hat in dieser Saison elf von 19 Rennen gewonnen. |
| Das Wetter: An der Küste Stürme, im Süden sonnig |
| DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: An der Küste Orkanböen. Vom Norden breiten sich bis in die Mitte Wolken und vereinzelt Regen aus. Südlich davon ein Wechsel von Nebel und Sonne. Maximal sechs bis 13 Grad. --- Die weiteren Aussichten: Zum Wochenbeginn weiter ein Mix aus Nebel und sonnigen Abschnitten. Bei Höchsttemperaturen bis zu zehn Grad bleibt es für die Jahreszeit recht mild. |
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