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Gaddafis jüngster Sohn bei NATO-Luftangriff getötet
Saif al-Arab al-Gaddafi, der jüngste Sohn des libyschen
Machthabers
Muammar al-Gaddafi, ist nach Angaben der Regierung bei einem
NATO-Luftangriff getötet worden. Regierungssprecher Mussa Ibrahim sagte,
auch
drei Enkelkinder Gaddafis seien tot. Gaddafi und seine Frau seien im
Haus
des Sohnes gewesen, seien aber unverletzt. Ibrahim sprach von einem
"gezielten Angriff zur Tötung" des Staatschefs und einer Verletzung
internationalen Rechts. Die NATO bestätigte einen Angriff auf ein
Kommandogebäude in Tripolis. NATO-Kommandeur Charles Bouchard
betonte, alle Ziele der Allianz seien militärischer Natur und stünden in
Verbindung zu den systematischen Angriffen des Regimes auf die
Bevölkerung. Die Allianz hatte am Samstag ein Verhandlungsangebot
Gaddafis abgelehnt. In der Rebellenhochburg Bengasi wurde die
Todesnachricht mit Freudenschüssen gefeiert. Derweil eroberten
Gaddafi-Truppen die Oasenstadt Dschalo, 300 Kilometer südlich von
Bengasi. Dabei
wurden nach Rebellen-Angaben sechs Menschen getötet.
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El-Kaida-Szene: BKA sieht keinen Grund für Entwarnung
Auch nach der Verhaftung dreier mutmaßlicher El-Kaida-Mitglieder
in Deutschland sehen die
Sicherheitsbehörden noch keinen Grund zur Entwarnung. Nicht alle
Mitglieder des Netzwerkes um
die drei Beschuldigten seien bekannt, betonte der Präsident des
Bundeskriminalamtes, Jörg
Ziercke. Diese hätten Verbindungen nach Österreich, Marokko und in das
Kosovo gehabt. BKA-Fahnder hatten die Verdächtigten ein halbes Jahr
beobachtet. Als zentrale Figur gilt ein 29jähriger
Marokkaner, der laut den Ermittlungen in einem Ausbildungslager der
Extremistenorganisation El-Kaida in Waziristan gewesen sein soll. Nach
seinem Training sei er zur Durchführung eines
Attentats nach Deutschland zurückgekehrt. Die beiden anderen Verhafteten
sind ein 31-jähriger
Deutsch-Marokkaner und ein 19-jähriger Deutsch-Iraner. - Ein konkretes
Anschlagsziel soll es laut
Bundesanwaltschaft noch nicht gegeben haben. Geplant gewesen sei aber,
einen mit Metallteilen
versetzten Sprengsatz in einer größeren Menschenmenge zu zünden,
möglicherweise bei einer
Veranstaltung im Raum Düsseldorf.
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Marokkanischer König besucht Tatort
Zwei Tage nach dem Bombenanschlag auf ein Touristencafé in Marrakesch hat der marokkanische König
Mohammed VI. den Tatort besichtigt. Anschließend besuchte der Monarch in Krankenhäusern auch die zwölf
Verletzten. Mohammed bezeichnete den Anschlag, bei dem 16 Menschen getötet wurden, als feigen kriminellen
Akt, durch den sich das Land aber nicht einschüchtern lasse. Der Demokratieprozess werde fortgesetzt. Zu dem
Attentat bekannte sich bisher niemand. Die Ermittlungsbehörden gehen aber davon aus, dass hinter der Tat ein
nordafrikanischer Ableger des Terrornetzwerks El Kaida steht. Die Vorgehensweise der Täter trage die
Handschrift der Organisation, sagte der marokkanische Innenminister Taib Cherkaoui. Im ganzen Land wurden
die Sicherheitsvorkehrungen verschärft. - Die Terrorgefahr sei noch nicht gebannt, so Cherkaoui. Die Polizei
fahndet inzwischen mit einem Phantombild nach einem jungen Araber.
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Syrische Regierung kündigt Reformen an
Die syrische Regierung hat vor dem Hintergrund anhaltender Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar
al-Assad einen umfassenden Plan für Reformen in Politik, Wirtschaft und Justiz sowie Änderungen im
Sicherheitsapparat angekündigt. Die staatliche Nachrichtenagentur Sana berief sich bei ihrer Meldung auf
Ministerpräsident Adel Safar. Mit der Ausarbeitung der Reformen sollen sich demnach drei
Expertenkommissionen befassen. Außerdem habe das Kabinett einem Antrag zugestimmt, um die Schaffung von
Arbeitsplätzen in der privaten Wirtschaft zu fördern. Die Sicherheitskräfte gingen weiter gewaltsam gegen die
Opposition vor. In der Stadt Daraa stürmte die Armee unterstützt von Panzern eine Moschee, die seit Tagen von
Regimegegnern besetzt war. Dabei wurden nach Augenzeugenberichten mindestens vier Menschen getötet. -
Syrische Aktivisten riefen über die Internetplattform Facebook dennoch zu einer Woche der Massenproteste auf,
bei denen täglich tausende Menschen in verschiedenen Städten des Landes auf die Straße gehen sollen.
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Saleh macht wieder Rückzug vom Rücktritt
Im Jemen ist der Vermittlungsversuch des Golfkooperationsrates zu einer friedliche Machtübergabe gescheitert.
Der seit 32 Jahren regierende Präsident Ali Abdallah Saleh habe sich geweigert, das vom Golfkooperationsrat
ausgearbeitete Abkommen in seiner Eigenschaft als Präsident der Republik zu unterzeichnen, sagte der
Sprecher der Opposition, Mohamed Kahtani. Dies sei aber ein unerlässlicher Teil des Plans, von dem die
Opposition nicht abrücke. Der Generalsekretär des Kooperationsrates, Abdellatif el Sajani, sei deshalb ohne
Erfolg abgereist. Der Plan sieht die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit unter der Federführung der
Opposition, den Rücktritt Salehs innerhalb von 30 Tagen und die Übergabe der Regierungsgewalt an den
Vizepräsidenten sowie ein Ende der seit Januar andauernden Demonstrationen vor. Im Gegenzug sollte Saleh
Immunität gewährt werden.
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Wieder Flüchtlingsansturm auf Lampedusa
Die blutigen Machtkämpfe in Libyen und Syrien treiben wieder tausende
Menschen in die Flucht. Auf der italienischen Mittelmeerinsel Lampedusa
trafen innerhalb von eineinhalb Tagen weit mehr als 2.000 Flüchtlinge
überwiegend aus Libyen ein. Am Samstag waren es allein 715 Migranten,
die bei starkem Wind und hoher See landen konnten. Einem Flüchtlingsboot
waren Schiffe der italienischen Küstenwache sowie ein Schlepper zur Hilfe
gekommen, nachdem ein Notsignal abgegeben worden war. - Die Türkei hat
im Grenzgebiet zu Syrien mehr als 230 syrische Flüchtlinge aufgenommen.
Die Nachrichtenagentur Anadolu meldete, die Syrer, darunter Frauen und
Kinder, hätten nahe Yayladagi die Stacheldrahtzäune durchbrochen und
türkische Fahnen geschwenkt.
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Bundespräsident Wulff wirbt in Mexiko für Rechtssicherheit
Bundespräsident Christian Wulff hat im kriminalitätsgeschüttelten Mexiko für
mehr Rechtssicherheit geworben. Zu Beginn seines Staatsbesuchs sagte
Wulff in Mexiko-Stadt, auch für deutsche Unternehmen hänge die
Entscheidung über Investitionen davon ab, ob Transportwege und
Mitarbeiter sicher seien. Der mexikanischen Regierung bot er eine
Zusammenarbeit in der Justiz und der Polizeiarbeit an. Ausdrücklich lobte
der Bundespräsident seinen Kollegen Felipe Calderon, der nach
jahrzehntelangen Versäumnissen nun mutig die organisierte Kriminalität und
den Drogenhandel bekämpfe. Dabei müssten allerdings die
Menschenrechte in vollem Umfang gewahrt werden. Am Montag trifft Wulff
mit Calderon zusammen. Der Bundespräsident wird von seiner Gattin Bettina
und einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Auf seiner gut einwöchigen
Lateinamerika-Reise wird er auch Costa Rica und Brasilien besuchen.
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Osteuropäer dürfen auf deutschen Arbeitsmarkt
Arbeitnehmer aus acht mittel- und osteuropäischen EU-Staaten
haben ab diesem Sonntag freien
Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Polen, Ungarn, Tschechen, Slowenen
und Slowaken sowie
Esten, Letten und Litauer können sich jetzt ohne Einschränkungen einen
Job in Deutschland
suchen. Ausgeschlossen von der sogenannten "Arbeitnehmerfreizügigkeit"
bleiben vorerst
Rumänen und Bulgaren. Die Gewerkschaften befürchten durch die Öffnung
Lohndumping in der
Leiharbeit und fordern deshalb einen einen allgemein verbindlichen
Mindestlohn. Die Zeche würden
sonst vor allem Mittelständler und Handwerksbetriebe zahlen, warnte zum
Beispiel die IG Metall.
Unternehmer und Bundesregierung sehen hingegen Chancen, in vielen
Branchen den
Fachkräftemangel zu beheben und flexible Beschäftigungsmodelle zu
entwickeln. --- Bei der EU-Osterweiterung war den "alten" EU-Staaten
damals die Möglichkeit eingeräumt worden, für eine
Übergangsfrist von maximal sieben Jahren ihre Arbeitsmärkte noch
abzuschotten.
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Amnesty fordert wegen Ai Weiwei höheren Druck auf China
Der Generalsekretär von Amnesty International, Salil Shetty, fordert nach der
Festnahme des regierungskritischen Künstlers Ai Weiwei, den Druck auf
China zu erhöhen. Salil Shetty sagte der "Bild am Sonntag, Druck von außen
sei wichtig. Deshalb sollte in allen bilateralen Gesprächen, bei allen
Handelsabkommen und bei jeder anderen Gelegenheit die
Menschenrechtsfrage konsequent angesprochen werden. Shetty kritisierte,
dass der Westen aus Rücksicht auf wirtschaftliche Interessen
Menschenrechtsfragen zusehends vernachlässige. Doch Schweigen helfe
auf Dauer weder China noch der Welt. Ai war Anfang April in Peking
festgenommen worden, als er nach Hongkong fliegen wollte. Er wird
seitdem an einem unbekannten Ort festgehalten. Die chinesischen
Behörden werfen ihm Wirtschaftsdelikte vor.
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Tag der Arbeit: Gewerkschaften fordern faire Löhne
Auf ihren traditionellen Kundgebungen zum "Tag der Arbeit" am 1. Mai wollen sich die
Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen einsetzen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund
(DGB) stellte die bundesweiten Veranstaltungen in diesem Jahr unter das Motto "Das ist das
Mindeste! Faire Löhne. Gute Arbeit. Soziale Sicherheit". Die zentrale Kundgebung mit DGB-Chef
Michael Sommer findet in Kassel statt. Ein Thema beim "Tag der Arbeit" dürfte auch die Öffnung
des deutschen Arbeitsmarktes für Arbeitnehmer aus acht ost- und mitteleuropäischen EU-Staaten
sein. - In Hamburg war es am Vorabend des 1. Mai wieder zu gewaltsamen Auseinandersetzungen
zwischen Polizei und der linken autonomen Szene gekommen. Ein Auto der Bundeswehr wurde in
Brand gesteckt, es flogen Flaschen, Steine und Farbbomben gegen Polizisten. Zehn Beamte
wurden verletzt. Die Polizei setzte Wasserwerfer gegen die Menge ein.
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Hunderttausende Pilger wollen zur Seligsprechung in Rom
Kurz vor der Seligsprechung von Papst Johannes Paul II. sind
hunderttausende Pilger zum Petersplatz in Rom geströmt. Viele von ihnen
tragen polnische Fahnen. Papst Benedikt XVI. will seinen polnischen
Vorgänger in einer Messe auf dem Petersplatz seligsprechen. Zu der
Zeremonie haben sich hochrangige Delegationen aus 62 Ländern angesagt.
In der italienischen Hauptstadt wird das Ereignis auf vielen Großleinwänden
übertragen. Um seinen Vorgänger schneller in den Stand der Seligen zu
erheben, verkürzte Papst Benedikt eigens die vorgeschriebene Wartezeit.
Mit der Seligsprechung darf Johannes Paul bereits sechs Jahre nach
seinem Tod offiziell von Gläubigen im Gebet verehrt werden. Der Vatikan
hatte dies im Januar ermöglicht, indem er die angebliche Wunderheilung
Johannes Pauls an einer Nonne in Frankreich anerkannte. Sie litt wie er an
Parkinson.
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Borussia Dortmund als Fußball-Meister bejubelt
ZUR FUSSBALL-BUNDESLIGA: Zehntausende Dortmunder haben ihre Borussia als neuen
deutschen Meister bejubelt. MIt einem 2:0-Sieg gegen Nürnberg konnte Trainer Jürgen Klopp mit
seiner Elf vorzeitig den siebten Meistertitel für den BVB feiern. Sie profitierten dabei vom Patzer des
Verfolgers Leverkusen, der in Köln 0:2 unterlag. Dortmund hat zwei Spieltage vor Saisonende acht
Punkte Vorsprung und ist nicht mehr einzuholen. Bayern München besetzte mit einem 4:1-Erfolg
über Schalke 04 wieder einen Champions-League-Platz. ---
Außerdem spielten am Samstag:
Hannover - Mönchengladbach 0:1;
Hamburg - Freiburg 0:2;
Mainz - Frankfurt 3:0 und
Hoffenheim - Stuttgart 1:2.
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Das Wetter: Viel Sonne über Deutschland
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Überwiegend sonnig. In Alpennähe örtlich Schauer und
Gewitter. Tageshöchstwerte zwischen neun Gad an der Ostsee und 22 Grad am Oberrhein.
Die weiteren Aussichten: Am Montag heiter bis wolkig und trocken. Nur im äußersten Süden wieder
vereinzelte Schauer. Maximal acht bis 20 Grad.
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Deutscher Meister Borussia Rekordmund
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