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G8-Gipfel diskutiert über Fukushima und arabischen Frühling
Die Staats- und Regierungschefs der acht größten Industriestaaten (G 8) kommen an diesem
Donnerstag im französischen Badeort Deauville zu einem zweitägigen Gipfeltreffen zusammen.
Dabei geht es zunächst um die Folgen der Atomkatastrophe von Fukushima. Angesichts des
Wandels in Nahost und in Nordafrika wollen sich die G 8 außerdem als Partner anbieten, um die
Demokratiebewegungen zu unterstützen. Auch sind Finanzhilfen und ein Schuldenerlass für
Ägypten und Tunesien vorgesehen. In Deauville werden ferner Gespräche über die Nachfolge an
der Spitze des Internationalen Währungsfonds (IWF) erwartet. Die französische Finanzministerin
Christine Lagarde will für die Nachfolge von Dominique Strauss-Kahn kandidieren. Derzeit gibt
Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundestag eine Regierungserklärung zum G-8-Gipfel ab. - Zur
G-8-Gruppe gehören die USA, Kanada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Japan und
Russland.
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EU-Staaten für Verurteilung Syriens durch UN-Sicherheitsrat
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen soll nach dem Willen mehrerer europäischer Staaten
das gewaltsame Vorgehen syrischer Sicherheitskräfte gegen Demonstranten verurteilen.
Ungeachtet einer drohenden Ablehnung durch Russland hätten Großbritannien, Frankreich,
Deutschland und Portugal einen entsprechenden Entwurf für eine UN-Resolution eingebracht,
erklärten Diplomaten in New York. In dem Papier wird eine systematische Verletzung von
Menschenrechten in Syrien beklagt. Sanktionen oder ein Militäreinsatz wie in Libyen soll es aber
nicht geben. Nach Angaben von UN-Diplomaten wird über den Entwurf nicht vor kommender
Woche abgestimmt. Die syrischen Behörden gehen seit Monaten gegen die Protestbewegung vor.
Nach Darstellung von Menschenrechtlern wurden bislang mindestens 1100 Zivilisten getötet.
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USA fordern Diplomaten zum Verlassen des Jemen auf
Das amerikanische Außenministerium hat wegen der sich
verschlechternden Lage im Jemen US-Diplomaten zum Verlassen des Landes
aufgefordert. Von der Anordnung sind die meisten der nicht
unbedingt für die Arbeit der US-Botschaft in der jemenitischen
Hauptstadt Sanaa erforderlichen
Mitarbeiter betroffen, sowie Familienangehörige der Mitarbeiter der
Botschaft. Auch privaten US-Bürgern im Jemen wurde eine Ausreise
nahegelegt. Die Warnung des Außenministeriums ist ein
Zeichen zunehmender Sorgen der USA mit Blick auf die eskalierende Lage
im Jemen. Dort kam es
am Mittwoch den dritten Tag in Folge zu blutigen Straßenkämpfen zwischen
Anhängern und
Gegnern von Präsident Ali Abdullah Saleh. Mindestens 69 Menschen wurden
seit Montag bei den
Gefechten getötet. Saleh trotzte weiter den gegen ihn erhobenen
Rücktrittsforderungen und
erklärte, er werde die Macht nicht abgeben und das Land nicht verlassen.
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USA reduzieren Zahl ihrer in Pakistan stationierten Soldaten
Die USA verringern auf Wunsch Pakistans ihre Militärpräsenz in dem südasiatischen Staat. Dort
sind rund 200 US-Soldaten stationiert, wie ein Pentagonsprecher in Washington mitteilte. Sie sind
vor allem als Ausbilder und Berater der pakistanischen Armee im Einsatz. Wie viele davon auf
Bitten der Regierung in Islamabad bereits abgezogen worden sind, sagte der Sprecher nicht. Eine
US-Spezialeinheit hatte Anfang Mai bei einer geheimen Militäraktion Al-Kaida-Chef Osama bin
Laden in der pakistanischen Stadt Abbottabad getötet. Das unangekündigte Vorgehen der USA
führte zu Spannungen zwischen Washington und Islamabad.
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Blutige Zusammenstöße bei Demonstration in Georgien
In der georgischen Hauptstadt Tiflis ist es wieder zu blutigen
Ausschreitungen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten
gekommen. Dabei wurde ein Polizist getötet. Mindestens 20 Personen seien
verletzt worden, berichten einheimische Medien. Es gab zahlreiche
Festnahmen, darunter sollen auch Journalisten sein. Mit Tränengas und
Wasserwerfern waren Truppen des Innenministeriums in der Nacht gegen
eine Kundgebung von tausenden Gegnern von Präsident Michail
Saakaschwili vorgegangen. Die Opposition fordert seit langem den Rücktritt
des Präsidenten, dem sie einen diktatorischen Führungsstil vorwirft. Der
Russland-Gegner Saakaschwili will die Kaukasus-Republik nach eigenen
Angaben in die Europäische Union und in die NATO führen.
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Hauptverdächtger des Völkermords in Ruanda festgenommen
Einer der mutmaßlichen Hauptverantwortlichen für den Völkermord in
Ruanda ist gefasst worden. Bernard Munyagishari war Chef einer radikalen
Hutu-Miliz und wird verdächtigt, in dem ostafrikanischen Land die Tötung und
systematische Vergewaltigung von Angehörigen der Volksgruppe der Tutsi
angeordnet zu haben. Er wurde nach Angaben des UN-Kriegsverbrechertribunals in der Demokratischen Republik Kongo
festgenommen und zählte zu den letzten zehn gesuchten Verantwortlichen
der Ereignisse von 1994. Damals waren in Ruanda schätzungsweise
800.000 Menschen umgebracht worden, überwiegend Angehörige der Tutsi,
aber auch gemäßigte Hutu.
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Warnung vor massiver Ausbreitung des EHEC-Erregers
Der Europa-Parlamentarier Jo Leinen hat vor einer massiven
Ausbreitung der durch den EHEC-Erreger verursachten Darmerkrankungen
gewarnt. Es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis der
gefährliche Erreger von Deutschland auf andere EU-Länder überspringe,
sagte der SPD-Politiker
der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es könnte daher schon bald die
Alarmstufe eins ausgerufen
werden, bei der alle EU-Staaten aufgerufen sind, Maßnahmen zum Schutz
ihrer Bevölkerung
einzuleiten. Leinen ist Vorsitzender des Gesundheitsausschusses im
EU-Parlament. In der
Bundesrepublik wurden inzwischen mehr als 600 Fälle von EHEC-Infektionen
registriert - am
Dienstag waren es noch etwa 460. Die Zahl der besonders schweren
Krankheitsverläufe mit
blutigem Durchfall und Nierenversagen ist nach Auskunft des
Robert-Koch-Instituts auf mindestens
140 gestiegen. - Als Vorsichtsmaßnahme empfahl das Institut, auf den
Verzehr von Blattsalaten,
Tomaten und Gurken zu verzichten. Eine Studie habe gezeigt, dass
EHEC-Erkrankte diese Sorten
deutlich häufiger gegessen hätten als gesunde Vergleichspersonen.
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Atomsteuer steht auf der Kippe
Als Zugeständnis für den Atomausstieg erwägt die Bundesregierung die Abschaffung der von den
AKW-Betreibern zu zahlenden Brennelementesteuer. Das verlautete aus Koalitionskreisen in
Berlin. Es werde erwogen, die Steuer zu kippen, damit die Atomkonzerne verstärkt in erneuerbare
Energien investieren können, hieß es weiter. Nach Einschätzung von CSU-Chef Horst Seehofer
steht die Brennelementesteuer bereits vor dem Aus. Man könne nicht die AKW-Laufzeiten
verkürzen und Öko-Investitionen verlangen und gleichzeitig die Energiekonzerne mit so einer
Abgabe belasten, sagte der bayerische Ministerpräsident der "Süddeutschen Zeitung". Die Steuer
soll bis 2016 rund 2,3 Milliarden Euro jährlich aus der Besteuerung neuer Brennelemente bringen.
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Forderung nach EU-weiten Absprachen zu Vulkanasche
Angesichts
der Flugbehinderungen durch den Vulkan Grimsvötn hat
Bundesverkehrsminister Peter
Ramsauer EU-weite Absprachen zur Reaktion auf Aschewolken gefordert. Ein
abgestimmtes
Vorgehen der Verantwortlichen in Europa sei eine dringliche Aufgabe,
heißt es in einem Schreiben
Ramsauers an die ungarische EU-Ratspräsidentschaft. Die
Pilotenvereinigung Cockpit kritisierte,
dass es keine einheitlichen Grenzwerte für Aschekonzentrationen in der
Luft gibt. Cockpit-Sprecher
Jörg Handwerg sagte, es sei nicht hinnehmbar, dass bei einer Aschewolke
ein EU-Land ein
umfassendes Flugverbot erlasse, ein anderes Land das Fliegen nur auf
bestimmten Strecken
erlaube und weitere Staaten überhaupt keine Beschränkungen hätten. Auch
müssten die Flugzeug-Hersteller umfangreiche Tests durchführen, um
verlässliche Grenzwerte für Flugasche-Belastungen aufstellen zu
können.
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US-Gericht: Attentäter von Tucson nicht verhandlungsfähig
Dem mutmaßlichen Attentäter von Arizona wird vorerst nicht der Prozess gemacht. Er sei wegen
mentaler Störungen nicht verhandlungsfähig, urteilte ein US-Bundesgericht in Tucson im
Bundesstaat Arizona. Der 22-Jährige, der laut Anklage im Januar die demokratische
Kongressabgeordnete Gabrielle Giffords mit einem Kopfschuss schwer verletzt und sechs
Menschen erschossen hatte, müsse zunächst in einer geschlossenen psychiatrischen Anstalt
bleiben. In spätestens vier Monaten soll sein Geisteszustand erneut überprüft werden. Der
zuständige Bundesrichter begründete sein Urteil mit den Resultaten zweier unabhängiger
medizinischer Untersuchungen. Die Ärzte hatten auch Zugang zu früheren medizinischen
Aufzeichnungen erhalten. Der Mann galt schon vor dem Attentat in seinem Umfeld als geistig
verwirrt und aggressiv. Auch seine Anwälte bezeichnen ihn als mental schwer krank.
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Fußball: Borussia Mönchengladbach bleibt in der Bundesliga
ZUM SPORT: Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach bleibt erstklassig. Dem fünfmaligen
deutschen Meister reichte im Relegations-Rückspiel beim Zweitliga-Dritten VfL Bochum ein 1:1
zum Verbleib im Fußball-Oberhaus. Das Hinspiel hatten die Gladbacher mit 1:0 gewonnen. Die
Bochumer verpassten nach dem sechsten Abstieg erstmals den direkten Wiederaufstieg und
müssen auch in der kommenden Saison in der 2. Liga spielen.
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Das Wetter am Donnerstag: Im Osten Sonne, im Westen Gewitter
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Am Donnerstag im Osten viel Sonne, zum Abend einzelne
Wärmegewitter. Im Westen nur anfangs heiter, danach wolkiger mit gebietsweisen Schauern und
Gewittern. Die Tagestemperaturen steigen auf 20 bis 30 Grad.
Die weiteren Aussichten: Am Freitag häufige Schauer, Richtung Alpen ergiebiger Regen. Deutlich
kühler.
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Solarkraft weltweit auf der Überholspur
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