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NATO kämpft über Libyen bis September weiter
Die NATO setzt ihren Militäreinsatz in Libyen vorerst bis Ende September fort. Das Bündnis
und seine Partnerländer hätten zum Schutz der dortigen Zivilbevölkerung eine Verlängerung
um 90 Tage beschlossen, teilte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen in Brüssel mit. Die
internationale Militär-Allianz greift die libyschen Streitkräfte bereits seit Ende März auf der
Grundlage einer Resolution der Vereinten Nationen an. Damit sollten ursprünglich eine
Flugverbotszone über dem Land und ein Waffenembargo durchgesetzt werden. Faktisch
unterstützt die NATO damit die Aufständischen in Libyen, die den seit vier Jahrzehnten
herrschenden Machthaber Muammar Gaddafi stürzen wollen. Dieser hat bisher keine
Bereitschaft zum Rücktritt gezeigt. Seine Machtbasis könnte nach Hoffnung der Vereinten
Nationen allerdings mit den Vorräten an Lebensmitteln und Medikamenten zunehmend
schwinden. Die Lagerbestände reichten nur noch einige Wochen, heißt es.
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Merkel wirbt in Singapur für stärkere Finanzmarktregulierung
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem Besuch in Singapur eine
stärkere Regulierung des Finanzmarktes in dem südostasiatischen
Stadtstaat angemahnt. Um das Risiko einer weiteren Finanzkrise zu
verringern, seien gemeinsame Regeln wichtig, damit es keine Plätze in der
Welt gebe, in denen sich die gesamte Finanzwirtschaft zusammenfinde,
sagte Merkel nach einem Treffen mit Premierminister Lee Hsien Loong in
Singapur. Hintergrund sind die internationalen Bemühungen darum, wie
Steueroasen ausgetrocknet und große Finanztransaktionen wegen
Schwarzgeldzahlungen transparenter gemacht werden können. Die
Europäische Union hatte dazu Druck auf die Schweiz ausgeübt. Immer
wieder gab es aber Klagen, dass große Vermögen und Schwarzgeld
zunehmend nach Singapur fließen. Regierungschef Lee entgegnete, dass
sich sein Land sehr wohl den internationalen Standards verpflichtet fühle.
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EHEC-Infektionen rapide angestiegen
In Deutschland ist die Zahl der lebensgefährlichen Durchfallerkrankungen
durch den EHEC-Erreger sprunghaft angestiegen. Das Robert-Koch-Institut
meldete 470 Fälle, bei denen die Infektion zu schweren gesundheitlichen
Komplikationen führte. Das sind knapp hundert Fälle mehr als am Vortag.
Bislang sind 15 Menschen an der Infektion gestorben. Der genaue Ursprung
der vielen EHEC-Infektionen vor allem im Norden Deutschlands ist nach wie
vor unbekannt. Nachdem sich herausstellte, dass Gurken aus Spanien nicht
die Ursache waren, zieht Spanien rechtliche Maßnahmen in Betracht. Die
Hamburger Gesundheitsbehörde habe mit ihrer Warnung die Qualität der
spanischen Produkte in Zweifel gezogen, sagte Vize-Ministerpräsident
Alfredo Perez Rubalcaba im spanischen Rundfunk. Das
Bundesgesundheitsministerium betonte in Berlin, die Warnungen der
Gesundheitsbehörden seien völlig berechtigt gewesen.
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Evangelischer Kirchentag in Dresden eröffnet
Mit mehreren Gottesdiensten unter freiem Himmel ist der 33.
Deutsche Evangelische Kirchentag in
Dresden eröffnet worden. Im zentralen Gottesdienst auf den Elbwiesen
warnte der sächsische
Landesbischof Jochen Bohl vor der unermüdlichen Jagd nach Geld und einer
"Geiz ist geil"-Mentalität. Der ungarische Bischof Tamás Fabiny rief
dazu auf, sich nicht an irdische Güter und
Ideologien zu binden. Zum Kirchentag unter der Motto "... da wird auch
dein Herz sein" sind rund
120.000 Teilnehmer angemeldet. Bis zum Sonntag stehen mehr als 2.000
Veranstaltungen zu
Glaubensfragen und aktuellen politischen Themen auf dem Programm. Das
Protestanten-Treffen
steht in diesem Jahr unter anderem im Zeichen der Energiewende. Der
Ausstieg aus der Atomkraft
und der Ausbau erneuerbarer Energien seien ein Schwerpunkt der
Veranstaltungen, sagte
Kirchentagspräsidentin Katrin Göring-Eckardt.
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Fußball: Blatter bleibt weitere vier Jahre FIFA-Präsident
Der von massiven Korruptionsvorwürfen erschütterte
Fußball-Weltverband -FIFA- hat seinen
Präsidenten Joseph Blatter für weitere vier Jahre im Amt bestätigt. Die
Delegierten des FIFA-Kongresses wählten den 75 Jahre alten Schweizer in
Zürich mit überwältigender Mehrheit. Von 203
abgegebenen Stimmen erhielt er 186. Blatter hatte keinen Widersacher,
nachdem Mohamed bin
Hammam aus Katar seine Kandidatur kürzlich zurückgezogen hatte und wegen
Bestechungsverdacht vorläufig suspendiert worden war. Blatter schlug
vor, den in Schieflage
geratenen Verband zu reformieren. In Zukunft solle die Vergabe von
Weltmeisterschafts-Turnieren
von allen FIFA-Mitgliedsländern und nicht mehr allein von einem
24-köpfigen Komitee entschieden
werden.
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UN veröffentlichen Anklageschrift gegen Ex-General Mladic
Der Chefankläger des Haager Tribunals für das ehemalige Jugoslawien hat seine Anklageschrift
gegen den ehemaligen Serben-General und mutmaßlichen Kriegsverbrecher, Ratko Mladic,
vorgelegt. Statt der ursprünglich 15 listete Serge Brammertz in Den Haag jetzt elf Anklagepunkte
gegen den 69-Jährigen auf. So wird ihm zweifacher Völkermord zur Last gelegt, einmal für das
Massaker von Srebrenica sowie für weitere Verbrechen an unterschiedlichen Orten zu Beginn des
Bosnienkrieges im Jahre 1992. Insgesamt umfasse die Anklage neben den Vorwürfen des
Völkermordes fünf mutmaßliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit und vier Kriegsverbrechen,
sagte Brammertz. Mladic soll nach seiner kürzlichen Auslieferung durch die Führung in Belgrad am
kommenden Freitag erstmals vor dem UN-Tribunal erscheinen.
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Blutige Kämpfe im Jemen halten an
Durch neuerliche blutige Gefechte sind in der jemenitischen
Hauptstadt Sanaa nach Angaben
von Ärzten mindestens 40 weitere Menschen getötet worden. Unter den
Opfern seien sowohl
Mitglieder der Regierungstruppen als auch Kämpfer des
regierungskritischen Haschid-Stammes von Scheich Sadik al-Ahmar. Die
Kämpfe mit den Kräften von Präsident Ali
Abdullah Saleh waren nach einem vier Tage dauernden Waffenstillstand
wieder aufgeflammt.
Beide Seiten machen sich gegenseitig dafür verantwortlich, die
Feuerpause gebrochen zu
haben. Die kuwaitische Botschaft wurde inzwischen geschlossen. Auch
italienische
Diplomaten haben die jemenitische Hauptstadt verlassen. Die deutsche
Botschaft in Sanaa
ist noch mit einer Kernmannschaft besetzt.
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Weißrussland in akuter Finanznot - IWF soll helfen
Das vor dem Staatsbankrott stehende und vom Westen mit Strafmaßnahmen belegte
Weißrussland hat den Internationalen Währungsfonds -IWF- um einen neuen Milliardenkredit
gebeten. Bis zu acht Milliarden US-Dollar seien nötig, um den einheimischen Rubel sowie die
Wirtschaft zu stabilisieren, teilten Regierung und Nationalbank in Minsk mit. Die Einkommen der
Weißrussen haben innerhalb einer Woche mehr als die Hälfte ihres Wertes verloren. Dollar und
Euro gibt es nicht zu kaufen. Der seit mehr als 16 Jahren mit harter Hand regierende
weißrussische Staatschef Alexander Lukaschenko hat den Medien seines Landes verboten, über
die Krise zu berichten. Mit einer Kommandowirtschaft reguliert die Regierung die Preise für
bestimmte Lebensmittel. Weißrusslands Verhältnis zur EU und den USA hatte sich nach den
jüngsten Übergriffen auf die Opposition in Minsk deutlich verschlechtert. Auch Russland zögert mit
Finanzhilfen.
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Vier Oppositionelle auf Kuba zu Haft verurteilt
Die kubanische Justiz hat drei Oppositionelle zu fünf Jahren Haft und einen weiteren zu drei Jahren
verurteilt. Wie ein Vertreter der Opposition in Havanna mitteilte, wurden die Männer im Alter
zwischen 23 und 42 Jahren für schuldig befunden, Flugblätter verteilt und zum Sturz von
Revolutionsführer Fidel Castro und seines Bruders und Nachfolgers im Präsidentenamt Raul
aufgerufen zu haben. Nach Einschätzung der kubanischen Menschenrechtskommission, die zwar
illegal ist aber dennoch geduldet wird, gibt es auf der Karibikinsel noch rund 50 politische Häftlinge.
Kürzlich wurden nach Vermittlung der katholischen Kirche 130 Gefangene freigelassen und
überwiegend ins Exil nach Spanien entlassen.
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Chinesischer PC-Riese Lenovo will Medion schlucken
Der chinesische Computer-Konzern Lenovo will den deutschen Hersteller
Medion übernehmen und damit in Europa stärker Fuß fassen. Nach Angaben
beider Seiten, wollen die Chinesen dafür 629 Millionen Euro ausgeben. Mit
dem Mehrheitseigentümer und Vorstandschef Gerd Brachmann sei bereits
die Übernahme von 36,66 Prozent der Aktien vereinbart worden. Lenovo,
dem auch die PC-Sparte des US-Konzerns IBM gehört, wolle Medion
komplett übernehmen, zumindest jedoch 51 Prozent des Grundkapitals.
Medion verkauft seine Elektronikgeräte vor allem über die deutsche
Discounter-Kette Aldi. Kommt das Geschäft zustande, beherrscht der
chinesische PC-Riese laut eigenen Angaben 14 Prozent des deutschen
Computer-Marktes und sieben Prozent des Marktes in West-Europa.
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Dax gibt Vortagesgewinne wieder ab
ZUR BÖRSE: Am deutschen Aktienmarkt in Frankfurt am Main hat sich
wieder Ernüchterung breit gemacht. Schwache Konjunkturdaten aus den
USA drückten den Deutschen Aktienindex um rund ein Prozent auf 7217
Zähler, nachdem er am Dienstag noch um gut zwei Prozent nach oben
geklettert war.
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Das Wetter: Im Südosten noch regnerisch
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Süden und Osten wolkig und meist
nur noch leichter Regen. Sonst meist trocken, von der Nordsee her wieder
vermehrt Sonne. Höchstwerte zwischen 12 und 21 Grad.
Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im Süden teils noch stärker
bewölkt und vereinzelt Regen. Sonst viel Sonne. Temperaturen zwischen 16
und 25 Grad.
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