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Newsletter | 17.06.2011, 18:15 UTC |
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Nachrichten |
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Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international |
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Aktuelle Meldungen |
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Papandreou stemmt sich mit neuem Kabinett gegen Staatspleite
Mit einer Kabinettsumbildung versucht der griechische Regierungschef Giorgos Papandreou im
Ringen um eine Abwendung der Staatspleite einen Befreiungsschlag. Zum neuen Finanzminister
ernannte er mit dem bisherigen Chef des Verteidigungsressorts, Evangelos Venizelos, einen
langjährigen innerparteilichen Rivalen. Der bisherige Amtsinhaber Giorgos Papakonstantinou wurde
zum Umweltminister ernannt. Papakonstantinou genoss bei den internationalen Institutionen in den
Verhandlungen um Finanzhilfen hohes Ansehen, war aber bei den Griechen unbeliebt. Auch
führende Mitglieder seiner eigenen Partei machen ihn dafür verantwortlich, dass die griechische
Wirtschaft nach gut eineinhalb Jahren langen Anstrengungen immer noch nicht wieder auf die
Beine gekommen ist. Der neue Finanzminister rechnet damit, dass sein Land den Ausweg aus der
schweren Finanzkrise schaffe. Es sei möglich, die Haushaltsziele zu erreichen, sagte Venizelos
nach der Amtsübernahme. - Das griechische Parlament muss bis zum Monatsende weitere
Einsparungen und Massenprivatisierungen beschließen, um eine weitere Tranche des ersten
Hilfspakets von EU und Internationalem Währungsfonds zu bekommen.
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Merkel und Sarkozy räumen Griechenland-Streit aus
Deutschland und Frankreich haben sich im Streit über die Rettung Griechenlands angenähert und
dringen nun gemeinsam auf ein rasches Ende der Hängepartie. Bei einem Treffen in Berlin
vereinbarten Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy und Bundeskanzlerin Angela Merkel,
private Gläubiger auf freiwilliger Basis am zweiten Hilfspaket zu beteiligen. Merkel und Sarkozy
betonten, die entsprechenden Regelungen sollten gemeinsam mit der Europäischen Zentralbank
ausgearbeitet werden. Über diese Vorgehensweise seien sich Paris und Berlin einig. Klar sei,
Griechenland brauche ein neues Hilfsprogramm. Frankreich hatte sich bisher skeptisch zu einer
Beteiligung von Banken und Versicherungen bei der Sanierung der griechischen Finanzen
geäußert. - Offizieller Anlass des Treffens war die Vorbereitung des nächsten EU-Gipfels, der Ende
kommender Woche in Brüssel stattfindet.
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Breite Unterstützung für Atomausstieg
Beim geplanten Atomausstieg bis 2022 kann die Bundesregierung auf breite Unterstützung zählen.
Im Bundesrat signalisierten Vertreter der 16 Bundesländer Zustimmung zum geplanten Aus für die
Atomkraft. Sie forderten allerdings in einigen Bereichen Nachbesserungen. Für mögliche
Milliardenentschädigungen wegen des Atomausstiegs sollte nach Vorstellung der Länder der Bund
aufkommen. Sie forderten zudem, er solle auch die mögliche Kostenbeteiligung am Rückbau
stillgelegter Kernkraftwerke tragen. Rückendeckung für die Pläne der schwarz-gelben Regierung
gab es auch von den Grünen. Die Partei kritisierte aber, dass der Ausbau der Erneuerbaren
Energien nicht stark genug gefördert werde. - Der Atomausstieg beinhaltet die sofortige dauerhafte
Stilllegung von acht älteren Kernkraftwerken und die schrittweise Abschaltung der neun übrigen bis
2022. Die Energiekonzerne RWE, Eon und EnBW haben angekündigt, ihre alten Kraftwerke trotz
des auslaufenden Atom-Moratoriums nicht wieder hochzufahren. Das wäre für einige Wochen
rechtlich möglich gewesen.
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Präsident Komorowski würdigt deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag
Der polnische Präsident Bronislaw Komorowski hat den
deutsch-polnischen
Nachbarschaftsvertrag als "eines der Fundamente des neuen Europas"
gewürdigt. In seiner
"Berliner Rede" in der Humboldt-Universität sagte Komorowski, die
deutsch-polnische Aussöhnung
habe den Weg zur weiteren Vereinigung Europas geöffnet. Komorowski
betonte den
Zusammenhang zwischen dem demokratischen Umbruch in Polen und der
Wiedervereinigung
Deutschlands. Polens Freiheit bedeutete die Wiedervereinigung
Deutschlands, sagte er.
Bundespräsident Christian Wulff würdigte den Einsatz seines Amtskollegen
für Europa.
Komorowski sei in schwierigen Zeiten für die Freiheit Polens und Europas
aufgestanden, so Wulff.
Der polnische Präsident hält sich an diesem Freitag anlässlich der
Unterzeichnung des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages vor genau
20 Jahren zu einem Besuch in Berlin auf. - Der
Nachbarschaftsvertrag zwischen dem wiedervereinigten Deutschland und
Polen war am 17. Juni
1991 geschlossen worden. Er schrieb unter anderem die Unantastbarkeit
der Grenzen fest. Das
Vertragswerk regelt auch die Rechte der deutschen Minderheit in Polen. -
Die Tradition der "Berliner
Rede" hatte 1997 der damalige Bundespräsident Roman Herzog begründet.
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De Maizière nach Anschlagsserie in Afghanistan
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat ohne Vorankündigung die deutschen
Soldaten in Afghanistan besucht. Vor dem Hintergrund der jüngsten Anschläge auf die Bundeswehr
im Norden des Landes wollte sich der Minister ein "ungeschminktes Bild" der Lage machen, wie
sein Ministerium in Berlin mitteilte. Im Stützpunkt Masar-i-Scharif gedachte der Minister der
getöteten Soldaten. Im Anschluss habe der CDU-Politiker die Pläne zur Reform der Bundeswehr
erläutert. In den vergangenen Wochen waren in Afghanistan bei Anschlägen vier
Bundeswehrsoldaten getötet und zwölf verletzt worden, darunter der Kommandeur der
Bundeswehr in Afghanistan, Generalmajor Markus Kneip.
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Massenproteste gegen Assad trotz Militär-Offensive
Ungeachtet einer Militäroffensive gegen Widerstandshochburgen im Norden haben erneut
zehntausende Syrer landesweit gegen Präsident Baschar al-Assad demonstriert. Nach den
Freitagsgebeten säumten sie die Straßen in der südlichen Provinz Deraa, im kurdisch geprägten
Osten, den Städten Homs und Hama nördlich von Damaskus sowie in den Vororten der
Hauptstadt. In Deir al-Sor im Osten des Landes erschossen Sicherheitskräfte nach Angaben von
Augenzeugen zwei Demonstranten. - In Berlin bekräftigten Bundeskanzlerin Angela Merkel und
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy ihre Forderung nach einer Verurteilung Syriens durch den
UN-Sicherheitsrat.
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Rom schließt Immigrations-Abkommen mit libyschen Rebellen
Italien und der Übergangsrat der libyschen Rebellen haben ein Abkommen zur Regelung der
Flüchtlingsströme aus Libyen unterzeichnet. Die Vereinbarung wurde von Außenminister Franco
Frattini und dem Chef der Rebellen, Mahmud Dschibril, in Neapel unterzeichnet. Darin sichern sich
Rom und Bengasi "gegenseitige Unterstützung und Zusammenarbeit im Kampf gegen die illegale
Einwanderung" zu. Nach Angaben des italienischen Innenministeriums strandeten seit Beginn des
Libyenkonflikts mehr als 18.000 Menschen aus dem Bürgerkriegsgebiet an Italiens Küsten. - Die
Nato hat unterdessen den Wunsch Italiens abgelehnt, Libyer an der Flucht nach Italien zu hindern.
Diese Bitte sei nicht mit dem UN-Mandat für eine Seeblockade gegen Waffenlieferungen nach
Libyen vereinbar, sagte der Militärsprecher Mike Bracken im Nato-Hauptquartier für den
Libyeneinsatz in Neapel.
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Sicherheitsrat sichert Ban Unterstützung für zweite Amtszeit zu
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär
Ban Ki Moon seine
Unterstützung zur Wiederwahl für eine zweite Amtszeit zugesichert. Das
Gremium votierte in New
York einstimmig für eine erneute Kandidatur des seit 2007 an der Spitze
der UN stehenden
Südkoreaners und übermittelte eine entsprechende "Empfehlung" an die
UN-Vollversammlung, die
am Dienstag über die Personalie abstimmt. Als letztes der fünf ständigen
Ratsmitglieder USA,
Russland, China, Großbritannien und Frankreich hatte am Donnerstag die
Regierung in Moskau
ihre Unterstützung für eine weitere fünfjährige Amtszeit Bans
signalisiert. Die Wiederwahl des 67-jährigen Bans durch die
UN-Vollversammlung gilt als sicher, da es keinen Gegenkandidaten gibt.
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Kein Klima-Kompromiss in Sicht
Die Verhandlungen zum weltweiten Klimaschutz unter dem Dach der Vereinten Nationen treten auf
der Stelle. Zum Abschluss einer zweiwöchigen Verhandlungsrunde in Bonn sprach die Chefin des
UN-Klimasekretariats, Christiana Figueres, zwar von Fortschritten in technischen Fragen. Zugleich
machte sie deutlich, dass eine Einigung über künftige Ziele zur Minderung von Treibhausgasen
noch weit entfernt ist. Damit stehen auch die Zeichen für die nächste Weltklimakonferenz Ende des
Jahres im südafrikanischen Durban schlecht. - An der Bonner Konferenz hatten mehr als 3000
Delegierte aus über 180 Staaten teilgenommen. Ziel der Verhandlungen war eine
Nachfolgeregelung für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll. Das 1997 vereinbarte Protokoll
verpflichtete die Industriestaaten, ihre Kohlendioxid-Emissionen gegenüber 1990 um
durchschnittlich 5,2 Prozent zu senken.
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IWF: Deutschlands Wirtschaft legt deutlich zu
Der Internationale Währungsfonds hat seine Wachstumsprognose für die Bundesrepublik erneut
deutlich angehoben. Demnach wächst die deutsche Wirtschaft 2011 um 3,2 Prozent. Dies geht
aus dem in São Paulo vorgelegten aktuellen Konjunkturausblick der Institution hervor. Damit
korrigierte der IWF seine Schätzung vom April um 0,7 Prozentpunkte nach oben. Für die
Weltwirtschaft senkten die Ökonomen aus Washington dagegen ihre Wachstumsprognose leicht
um 0,1 Punkte auf 4,3 Prozent. Angesichts der schwierigen Lage in Griechenland, Irland und
Portugal mahnte der IWF ein umfassendes und beständiges Krisenmanagement in der Euro-Zone
an.
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Börse: Dax steigt dank Hoffnung auf Griechenland-Lösung
ZUR BÖRSE: Die Hoffnung auf ein neues Rettungspaket für Griechenland hat den Dax am Freitag
in die Gewinnspur zurückgeführt. Der deutsche Leitindex schloss knapp 0,8 Prozent höher bei
7164 Punkten. Damit beendet der Dax die Woche mit einem Plus von rund 1,3 Prozent.
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Eine Million Menschen aus Chinas Hochwassergebieten evakuiert
Die Lage in Chinas Hochwassergebieten wird immer kritischer. Seit Beginn der
Überschwemmungen nach heftigen Regenstürmen haben die Behörden nach Angaben der
Regierung mehr als eine Million Menschen in Sicherheit gebracht. Bislang zählten die Behörden
knapp 170 Tote oder Vermisste durch die Überschwemmungen und Erdrutsche. Vor allem
Regionen im Osten und Süden des Landes werden von den Wassermassen bedroht.
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Ballack verzichtet auf Abschiedsspiel
ZUM SPORT: Der langjährige Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft, Michael Ballack,
verzichtet auf das ihm angebotene Abschiedsspiel gegen Brasilien. Der Mittelfeldspieler von Bayer
Leverkusen machte dafür das Verhalten von Bundestrainer Joachim Löw verantwortlich. Dieser
hätte ein längst vereinbartes Freundschaftsspiel jetzt als Abschied deklariert. Das sei eine Farce,
er könne das Angebot nicht annehmen, so Ballack. Löw hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass er
nicht mehr mit dem 34-Jährigen plane.
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Das Wetter am Samstag: Mehr Wolken als Sonne
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: In der Nacht vom Westen her
aufkommende Schauer, im Südwesten länger anhaltend, zum Teil gewittrig.
Höchstwerte zwischen 11 und 16 Grad.
Die weiteren Aussichten: Am Samstag neben kurzen Aufheiterungen oft
dicke Quellwolken mit Schauern und Gewittern. Am längsten freundlich
zwischen dem Rhein-Main-Gebiet und dem Thüringer Becken. Höchstwerte
zwischen 16 und 23 Grad.
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Sarkozy und Merkel finden Kompromiss
