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Portugal erschreckt
Europa
Ausgerechnet am Tag vor dem wichtigen
EU-Gipfel in Brüssel löste der Rücktritt von Ministerpräsident José Sócrates
im hoch verschuldeten Land Westeuropas den befürchteten politischen GAU aus.
Bei einer Abstimmung über weitere Einsparungen konnte keine Mehrheit im
Parlament gefunden werden. Alle Parteien der Opposition in Lissabon stimmten
gegen die Vorschläge des Ministerpräsidenten, die unter anderem eine Einfrierung
der niedrigsten Mindestrenten und weitere Sozialkürzungen vorsahen. Der
53-jährige Regierungschef hatte mehrfach erklärt, bei einer Ablehnung des
Sparpakets werde er nicht mehr regierungsfähig sein. Der Economist geht
davon aus, dass Portugal nach dem Rücktritt kurz vor einem Bailout durch die
European Financial Stability Facility (EFSF) steht. Das Wall Street
Journal wertet den Rücktritt als weiteren Beleg dafür, dass die
Schuldenkrise in Europa noch lange nicht überstanden ist. In diesem Prozess sei
es wenig hilfreich, dass die Kanzlerin Merkel zunehmend unstet handele. "Eine
EU, in der Merkel so unüberlegt und getrieben agiert wie oft Sarkozy, kann nicht
funktionieren", meint auch die Financial Times Deutschland mit Blick auf
den Rücktritt des Regierungschefs in Portugal. "Natürlich wissen die anderen
Chefs, dass Merkel am Wochenende wichtige Wahlen hat. Aber Wahlen sind bald auch
in Finnland, in Polen, nächstes Jahr in Frankreich."
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