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Nach Moratorium müssen mehrere AKW vom Netz
BERLIN: In Deutschland deutet sich eine Zäsur in der Atompolitik an. Angesichts der Katastrophe in
Japan will die Bundesregierung ihre erst im Herbst beschlossene Laufzeitverlängerung für
Atomkraftwerke für drei Monate aussetzen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin
an. Als Konsequenz sollen in Kürze mehrere Anlagen abgeschaltet werden. Das betrifft nach
Angaben von Bundesumweltminister Norbert Röttgen das seit 1976 laufende Atomkraftwerk
Neckarwestheim 1 in Baden-Württemberg. Der Atommeiler Biblis A geht nach Angaben der
hessischen Landesregierung im Juni für zunächst einmal acht Monate vom Netz. Bayerns
Umweltminister Markus Söder will nach Angaben informierter Kreise das umstrittene Kernkraftwerk
Isar I abschalten. -- Die Opposition kritisierte, die Regierung wolle sich mit dem Abschalten der
Reaktoren nur über die anstehenden Landtagswahlen retten.
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Techniker im AKW Fukushima arbeiten fieberhaft gegen Super-GAU
TOKIO: Im erdbeben- und tsunamigeschädigten Atomkraftwerk Fukushima I kämpfen Techniker
und Behörden verzweifelt gegen einen möglichen Super-GAU. Ein Regierungssprecher erklärte, in
drei der vier Reaktoren sei eine Kernschmelze mittlerweile "höchst wahrscheinlich". Der aus Japan
stammende Chef der Internationalen Atomenergiebehörde, Yukiya Amano, relativierte dies
allerdings. Er sagte, es sei unwahrscheinlich, dass sich der Unfall in Japan zu einem zweiten
Tschernobyl entwickeln könnte. Die japanische Regierung bat die USA offiziell um Hilfe bei der
Kühlung der beschädigten Reaktoren. Die Betreiber des Atomkraftwerks erklärten, die Lage im
Reaktor 2 des AKW Fukushima I sei schlimmer als in den Reaktoren 1 und 3. Die Brennstäbe im
Reaktor 2 lägen erneut frei. Stunden zuvor hatte sich im Reaktorblock 3 eine Wasserstoffexplosion
ereignet, die die Außenwände zerstörte. Der innere Sicherheitsbehälter blieb dort nach
Regierungsangaben aber intakt. Bereits am Samstag hatte es eine gleiche Explosion im Block 1
gegeben.
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Zwischenbilanz in Japan: Tausende Tote - noch Tausende vermisst
TOKIO: Am vierten Tag nach dem Jahrtausendbeben in Japan ist die Hoffnung bei den
Einsatzkräften geschwunden, noch Überlebende zu finden. Offiziell wurden schon mehrere
tausend Tote gezählt. In der besonders betroffenen Provinz Miyagi sind die Behörden weiterhin
ohne ein Lebenszeichen von rund 10.000 Menschen. Nach Hunderten namentlich bekannten
Vermissten wird andernorts gesucht. Viele Verkehrswege in der Region sind nach wie vor
unterbrochen. Auch außerhalb des eigentlichen Katastrophengebiets fehlt es vielen Japanern
inzwischen an Grundnahrungsmitteln, Strom und Benzin. Selbst Trinkwasser wird mancherorts
knapp. Auch in der Hauptstadt Tokio kam es zu Hamsterkäufen. Neben einem starken Aufgebot an
einheimischen Hilfskräften sind Spezialkräfte aus mindestens zwölf Ländern im Einsatz, darunter
auch aus Deutschland. Der US-Flugzeugträger "Ronald Reagan" unterbrach seinen Hilfseinsatz,
nachdem er vor der Küste durch eine radioaktive Strahlenwolke gefahren war.
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Auch Japans Wirtschaft in Not - Nationalbank gibt Finanzhilfe
TOKIO: Die gewaltigen Auswirkungen des ungewöhnlich heftigen Bebens in Japan bringen das
Land wirtschaftlich in große Not. Experten des Deutschen Industrie- und Handelskammertages
erklärten indessen, sie erwarteten keine ernsten Folgen für die globale Konjunktur. Die Großbank
Credit Suisse bezifferte die Katastrophenschäden auf umgerechnet bis zu 130 Milliarden Euro. Die
Angst vor Nachbeben und weiteren Störfällen in Atomkraftwerken ließ die Börse in Tokio
einbrechen. Die Aktien verloren insgesamt mehr als 200 Milliarden Euro an Wert. Viele
Industriebetriebe wie Toyota, Sony und Canon stoppten vorübergehend ihre Produktion. Um die
Märkte zu stabilisieren, pumpte die Nationalbank die Rekordsumme von umgerechnet 132
Milliarden Euro in das Finanzsystem.
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Mindestens 30 Tote bei Selbstmordanschlag in Kundus
KUNDUS: Bei einem Selbstmordanschlag auf ein Rekrutierungszentrum der afghanischen Armee
in der Stadt Kundus sind mindestens 33 Menschen getötet worden. Wie die örtlichen Behörden
mitteilten, wurden etwa 40 weitere Menschen verletzt. Die Mehrzahl der Opfer seien Männer, die in
die afghanische Armee eintreten wollten. In der nördlichen Provinz Kundus sind auch deutsche
Soldaten stationiert. Sie sind nach Angaben eines Bundeswehr-Sprechers jedoch nicht betroffen. -
In Afghanistan kommt es immer wieder zu tödlichen Anschlägen, meist durch radikal-islamistische
Taliban. Mit gezielten Angriffen gegen Armee und Polizei, wollen sie verhindern, dass sich Afghanen
den Sicherheitskräften des Landes anschließen.
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Gegen Proteste in Bahrain: Golfstaaten schicken Soldaten
MANAMA: Mehrere arabische Golfstaaten haben Truppen nach Bahrain entsandt, um das
Königshaus in der Auseinandersetzung mit der Opposition zu unterstützen. Die Soldaten sollen
wichtige Gebäude schützen sowie die Versorgung mit Trinkwasser und Energie sicherstellen. Die
schiitische Opposition bezeichnete die Entsendung der Soldaten als "Verschwörung gegen das
Volk". Die US-Regierung warnte die Golfstaaten, die Rechte der Bevölkerung von Bahrain zu
respektieren. - Die Hauptstadt Manama ist derzeit durch einen Generalstreik lahmgelegt, zu dem
die Gewerkschaften aus Protest gegen die Regierung aufgerufen hatten. Die Opposition hat die
Volksvertretung wegen der Gewalt gegen Demonstranten verlassen. Die Proteste gehen vor allem
von der mehrheitlich schiitischen Bevölkerung aus, die sich durch das sunnitische Herrscherhaus
benachteiligt sieht.
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Haltung des UN-Sicherheitsrats zu möglichem Libyen-Flugverbot unklar
NEW YORK: Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat den
Nutzen und die Durchsetzbarkeit
eines Flugverbots für Libyen erörtert. Der libanesische UN-Botschafter
Nawaf Salam sagte nach
den Beratungen, es habe sich noch keine einheitliche Haltung
abgezeichnet. Der Libanon wolle
jetzt mit Großbritannien und Frankreich den Entwurf für eine Resolution
ausarbeiten. Am
Wochenende hatte sich die Arabische Liga in Kairo für die Verhängung
einer Flugverbotszone
ausgesprochen. In Paris berieten die Außenminister der sieben führenden
Industrieländer und
Russlands (G8) über die Lage in Libyen. Am Rande der zweitägigen
Gespräche will US-Außenministerin Hillary Clinton erstmals Vertreter der
libyschen Opposition treffen. – Unterdessen
gingen die Kämpfe im Norden Libyens weiter. Sowohl die Truppen von
Machthaber Muammar al-Gaddafi als auch die Aufständischen meldeten
Erfolge.
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USA verurteilen israelische Siedlungspläne im Westjordanland
JERUSALEM: Die USA haben die israelischen Pläne zum Bau von mehreren hundert neuen
Häusern und Wohnungen im Westjordanland scharf kritisiert. Das Vorhaben sei "illegitim" und ein
großes Hemmnis für die Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit den Palästinensern, hieß
es in einer Mitteilung der US-Botschaft in Jerusalem. Die Genehmigung für das Projekt hatte Israel
am Sonntag erteilt, einen Tag nach der Ermordung einer fünfköpfigen Siedlerfamilie im
Westjordanland. Die Palästinenserführung distanzierte sich mit ungewöhnlich deutlichen Worten
von der Bluttat.
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China will Kernenergie massiv ausbauen
PEKING: Der chinesische Volkskongress hat den neuen Fünf-Jahres-Plan mit einer Fülle
politischer Richtlinien formell gebilligt. Ungeachtet der Atomkatastrophe in Japan hielten die
Delegierten aber an einem massiven Ausbau der Kernenergie fest. Allein in den nächsten fünf
Jahren soll mit dem Bau von rund 40 weiteren Reaktoren begonnen werden. Die Regierung
versicherte lediglich, sie wolle "einige Lehren" aus den Unfällen in Japan ziehen. Das rasante
Wirtschaftswachstum in China soll nach dem Beschluss auf durchschnittlich sieben Prozent im
Jahr begrenzt werden. Ziel ist es, so unter anderem die Inflation zu bekämpfen, in deren Folge
zuletzt Mieten und Lebensmittelpreise im ganzen Land gestiegen waren.
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Ministerium: Deutschland 2011 unter Defizitquote von 3,0 Prozent
BERLIN: Die Bundesregierung hält trotz neuer Unsicherheiten über die weitere
Konjunkturentwicklung nach der Katastrophe in Japan an ihren Defizitzielen fest. Im laufenden Jahr
werde das gesamtstaatliche Defizit von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen wieder auf
weniger als 3,0 Prozent der Wirtschaftsleistung gedrückt, verlautete aus dem Finanzministerium in
Berlin. Im vergangenen Jahr lag die Maastricht-Defizitquote bei 3,3 Prozent. Zudem muss der Bund
in den nächsten Jahren weniger neue Schulden machen als befürchtet. Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble will 2012 nur noch 31,5 Milliarden Euro neue Schulden zulassen. Auch in den
Jahren bis 2015 soll die Nettokreditaufnahme rascher gedrückt werden. Dies geht nach Angaben
aus Regierungskreisen aus der neuen mittelfristigen Planung des Finanzministeriums hervor, die
am Mittwoch im Bundeskabinett beschlossen werden soll.
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Stasi-Unterlagenbehörde hat neuen Chef
BERLIN: Der DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn ist neuer Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde. Jahn
übernahm am Montag offiziell das Amt des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des
Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR von Marianne Birthler, die zehn Jahre an der Spitze
der Behörde stand. Der Bundestag hatte den ehemaligen DDR-Oppositionellen und späteren
Fernsehjournalisten Jahn Anfang des Jahres mit großer Mehrheit gewählt. Jahn ist nach Joachim
Gauck und Birthler der dritte Bundesbeauftragte in diesem Amt. -- Die Behörde verwaltet die
Hinterlassenschaften des Ministeriums für Staatssicherheit der ehemaligen DDR. Anliegen ist, die
Öffentlichkeit über Methoden und Strukturen des Staatssicherheitsdienstes aufzuklären und damit
zur gesellschaftlichen Aufarbeitung der SED-Diktatur beizutragen.
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Das Wetter am Dienstag: Im Norden grau, sonst heiter
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Im Norddeutschen Tiefland wolkig, vor allem in Ostseenähe
noch Regen. Ansonsten aufgelockert und trocken. Tiefstwerte sieben bis minus ein Grad.
Die Vorhersage für Dienstag: In Norddeutschland stark bewölkt, gebietsweise Regen, an der
Ostsee im Tagesverlauf freundlicher. Sonst überall längere sonnige Phasen. Die Temperatur steigt
auf zwei Grad direkt an der Ostsee bis 20 Grad am Oberrhein.
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Japan fürchtet sich vor dem Super-GAU
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