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| Nachrichten 23.03.2012 | 08:15 UTC |
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| Bundespräsident Gauck legt Amtseid ab |
| Fünf Tage nach seiner Wahl legt Bundespräsident Joachim Gauck an diesem Freitag seinen Amtseid ab. Dafür kommen Bundestag und Bundesrat zu einer gemeinsamen Sitzung im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin zusammen. Nach der Vereidigung will Gauck in einer Rede zu den geplanten Schwerpunkten seiner Amtszeit Stellung nehmen. Seine erste größere Rede als Staatsoberhaupt wird mit Spannung erwartet. Danach will die Bundeswehr Gauck vor dem Schloss Bellevue, dem Amtssitz des Bundespräsidenten, mit militärischen Ehren begrüßen. Gauck ist der 11. Präsident der Bundesrepublik Deutschland und mit 72 Jahren das bisher älteste Staatsoberhaupt bei Amtsantritt. Er ist Nachfolger von Christian Wulff, der nach nur 20 Monaten im Amt zurückgetreten war. Der frühere DDR-Bürgerrechtler und ehemalige Pastor war von einer breiten Koalition aus Union, SPD, Grünen und FDP nominiert und am 18. März von der Bundesversammlung gewählt worden. |
| Sarkozy kündigt nach Mordserie Konsequenzen an |
| Nach der Mordserie und dem Tod des mutmaßlichen Täters in Toulouse hat Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy Konsequenzen angekündigt. In einer Fernsehansprache erklärte Sarkozy, Hassprediger im Internet und ihre Anhänger würden künftig bestraft. Nach dem Tod des 23-jährigen mutmaßlichen Terroristen Mohamed Merah stehe nun die Suche nach möglichen Komplizen im Vordergrund der Polizeiarbeit, sagte Sarkozy weiter. Merah, der sich als Mitglied des Terrornetzwerks Al Kaida bezeichnete, tötete nach eigenem Geständnis bei Anschlägen in Toulouse und Montauban drei jüdische Kinder, einen Rabbi und drei Fallschirmjäger. Merah war am Donnerstag bei einem Feuergefecht in seiner Wohnung von der Polizei erschossen worden. In den USA stand Merah nach Angaben aus Regierungskreisen auf einer Liste von Terrorverdächtigen, die mit dem Flugzeug nicht in die USA einreisen dürfen. |
| UN-Sicherheitsrat verurteilt Putsch in Mali |
| Der UN-Sicherheitsrat hat den Militärputsch in Mali verurteilt und die sofortige Wiedereinsetzung der gewählten Regierung des afrikanischen Landes gefordert. Die verfassungsmäßige Ordnung in Mali müsse umgehend wiederhergestellt werden, heißt es in einer in New York veröffentlichten Erklärung des Rates. Auch Deutschland und zahlreiche andere Staaten verurteilten Putsch. Am Donnerstag hatten meuternde Soldaten den Präsidentenpalast in der Hauptstadt Bamako gestürmt und die Regierung für abgesetzt erklärt. Präsident Amadou Toumani Touré befand sich nach dem Putsch nach Angaben seiner Anhänger zusammen mit seiner Garde auf einer Militärbasis in Bamako. Die Meuterer begründeten den Putsch mit der Unfähigkeit der Regierung, den Aufstand der Tuareg im Norden Malis zu beenden. |
| Israel gegen Untersuchung der Siedlungspolitik durch UN |
| Israel hat den Beschluss des UN-Menschenrechtsrates scharf kritisiert, die israelische Siedlungspolitik im Westjordanland untersuchen zu lassen. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sagte, der Menschenrechtsrat sei heuchlerisch, es gebe in ihm eine automatische anti-israelische Mehrheit. Für den von Pakistan eingebrachten Antrag hatten in dem UN-Gremium 36 Staaten gestimmt. Es gab zehn Enthaltungen, nur die USA votierten dagegen. - Der Ausbau jüdischer Siedlungen in den von Israel besetzten Gebieten wird international seit langem kritisiert. Die Palästinenser machen einen Siedlungsstopp zur Bedingung für neue Friedensgespräche. |
| Afghanistan-Amokläufer vor 17-facher Mordanklage |
| Der US-Soldat, der Mitte März in Afghanistan zahlreiche Zivilisten erschossen haben soll, wird in den USA wegen 17-fachen Mordes angeklagt. Das erklärte ein US-Regierungsvertreter in Washington. Bislang war stets davon die Rede, dass bei der Tat 16 Menschen getötet worden waren, darunter neun Kinder und drei Frauen. Der Feldwebel soll am 11. März seinen Stützpunkt in der südafghanischen Provinz Kandahar verlassen und in einem Dorf um sich geschossen haben. Der 38-jährige Soldat war nach der Tat aus Afghanistan ausgeflogen und später in die USA gebracht worden. US-Verteidigungsminister Leon Panetta hatte nicht ausgeschlossen, dass gegen den Mann die Todesstrafe verhängt werden könnte. Die Regierung in Kabul hatte ein öffentliches Verfahren gegen den US-Soldaten in Afghanistan verlangt. |
| Erste Schritte für Verfahren zum Verbot der NPD |
| Trotz weiter bestehender juristischer Bedenken haben die Innenminister von Bund und Ländern konkrete Schritte zur Vorbereitung eines neuen Verfahrens zum Verbot der rechtsextremistischen NPD beschlossen. Die Behörden würden nun mit der systematischen Sammlung mit Belastungsmaterial beginnen und auf V-Leute in der NPD-Führung verzichten, erklärten die Innenminister nach Beratungen in Berlin. Die Beweissammlung soll in sechs Monaten überprüft werden. Erst danach könne entschieden werden, ob es zu einem neuen Anlauf zum Verbot der NPD kommen werde, sagte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). 2003 war ein NPD-Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der V-Leute-Problematik gescheitert. |
| Whitney Houston ertrank laut Gerichtsmedizin in der Badewanne |
| Die US-Popdiva Whitney Houston ist nach Angaben der Gerichtsmedizin in der Badewanne ertrunken. Im Körper der Sängerin seien zudem Spuren von Kokain gefunden worden. Die Droge habe zum Unfalltod beigetragen, hieß es in einer Mitteilung der Gerichtsmedizin von Los Angeles. Die Sängerin habe außerdem an einer Herzerkrankung gelitten, die mit ursächlich für ihren Tod gewesen sei. Houston war am 11. Februar tot in der Badewanne ihres Hotelzimmers in Beverly Hills gefunden worden. Sie wurde 48 Jahre alt. - Die Ermittler hatten ein Verbrechen ausgeschlossen. Der Weltstar hatte immer wieder mit Drogen- und Alkoholproblemen zu kämpfen. Houston war nur Stunden vor ihrem geplanten Auftritt auf einer großen Grammy-Party von einem ihrer Mitarbeiter gefunden worden. |
| Fünf weitere Leichen im Wrack der "Costa Concordia" geortet |
| Gut zwei Monate nach der Havarie der "Costa Concordia" vor der Küste Italiens sind fünf weitere Leichen im Wrack des Kreuzfahrtschiffes geortet worden. Das teilte der Chef des Bergungsteams, Franco Gabrielli, nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Ansa mit. Die Leichen zu bergen werde einige Tage dauern, hieß es. Damit wurden bisher 30 Todesopfer gefunden. Zwei Menschen werden noch vermisst. Die "Costa Concordia" war am 13. Januar mit mehr als 4200 Menschen an Bord vor der toskanischen Ferieninsel Giglio im Mittelmeer havariert. |
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