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Fiskalbehörde soll den Euro
retten
Spanien will trotz seiner massiven
Finanz- und Bankenkrise nicht unter den europäischen Rettungsschirm EFSF
flüchten. Dass Deutschland den Spaniern großen Dampf mache, genau das zu
tun, dementieren Regierungskreise in Madrid: Angela Merkel und
Wolfgang Schäuble hätten laut » Spiegel in Gesprächen keinen Druck auf ihre spanischen Amtskollegen
ausgeübt, Milliardenhilfen des Rettungsschirms in Anspruch zu nehmen.
Stattdessen rege Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy eine eigene
Euro-Fiskalbehörde an. Diese neue Einrichtung soll laut » Handelsblatt die nationalen Haushalte kontrollieren, die Schulden der
Mitgliedsländer verwalten und ihre Fiskalpolitik harmonisieren. Der Vorschlag
Rajoys ist laut » Neue Zürcher Zeitung der Versuch, angesichts wachsender Kritik am spanischen
Krisenmanagement die Initiative zu ergreifen. Die Zeit dränge, denn die
Risikoaufschläge für spanische Staatsanleihen seien auf ein Niveau geklettert,
das auf längere Sicht nicht zu finanzieren sei. Rajoy pries auch die jüngsten
Vorschläge von EU-Kommissionspräsident Manuel Barroso zu einer
Bankenunion. Der hatte die Idee ins Spiel gebracht, schwächelnde Banken mit
Kapital direkt aus dem künftigen Euro-Rettungsfonds ESM zu versorgen.
Diese Idee beschäftige nun erneut die Gemüter, meint das» Wall Street Journal
Deutschland. Die Vizepräsidentin der Deutschen Bundesbank, Sabine
Lautenschläger, habe allerdings die Hoffnungen auf eine rasche Entstehung
einer solchen Union gedämpft: "Die könnte nur erfolgreich sein, wenn, wie in
einer Fiskalunion, zentrale Kontroll- und Durchgriffsrechte eingeführt werden
würden". Die » New York Times glaubt, dass sich nun der Moment der Wahrheit nähre: "Wie kann
man die Steuerzahler im Norden dazu kriegen, das Kapital für Länder wie Spanien
und Griechenland aufzubringen, während die sich gleichzeitig weigern, den
Verlust der Souveränität über ihre Banken und Budgets zu akzeptieren, der die
Konsequenz einer solchen Hilfe wäre?"
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