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| Nachrichten 06.02.2013 | 19:45 UTC |
| AKTUELLES |
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| THEMEN |  |
| Frankreich will im März mit Truppenabzug aus Mali beginnen |
| Die islamistischen Rebellen im Norden Malis leisten nach Angaben des französischen Regierung zunehmend Widerstand. Seit Soldaten in der Umgebung der befreiten Städte mit Patrouillen begonnen hätten, gebe es vermehrt Zusammenstöße mit kampfbereiten Dschihadisten-Gruppen, sagte Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian. In der Region Gao hätten zurückgebliebene Aufständische Raketen abgefeuert. Knapp vier Wochen nach Beginn des französischen Militäreinsatzes in Mali nannte Le Drian erstmals Opferzahlen. Bei Angriffen der Luftwaffe und Kämpfen seien seit dem 11. Januar mehrere hundert Islamisten getötet worden. Auf französischer Seite gebe es einen toten Hubschrauberpiloten. Im März will Frankreich nach den Worten von Außenminister Laurent Fabius damit beginnen, seine Truppen schrittweise wieder aus dem westafrikanischen Land abzuziehen. Derzeit sind in Mali fast 4000 französische Soldaten stationiert. Truppen der Westafrikanischen Staatengemeinschaft ECOWAS sollen sie ablösen. |
| Proteste nach Mord an führendem tunesischen Oppositionspolitiker |
| Nach der Ermordung des ranghohen tunesischen Oppositionspolitikers Chokri Belaid hat es in mehreren Städten des Landes Proteste gegeben. Allein in der Hauptstadt Tunis versammelten sich nach Agenturberichten rund tausend Demonstranten vor dem Innenministerium. In der Stadt Mezzouna wurde das Büro der regierenden islamistischen Ennahda-Partei in Brand gesetzt, in Gafsa verwüsteten Demonstranten Büroräume der Partei. Der Vorsitzende der linksgerichteten oppositionellen Partei der Demokratischen Patrioten war vor seinem Haus durch mehrere Schüsse getötet worden. Belaid galt als harscher Kritiker der amtierenden Regierung. Ministerpräsident Hamadi Jebali verurteilte die Tat und sprach von einem politischen Mord. - In dem nordafrikanischen Land hatte vor zwei Jahren der so genannte Arabische Frühling begonnen und sich dann in die Nachbarländer ausgebreitet. Tunesien wird derzeit von einer Regierung geführt, die von Islamisten dominiert wird. |
| Strengere Regeln für deutsche Banker |
| Die Bundesregierung treibt die Regulierung der Banken in Deutschland voran. Das Kabinett verabschiedete einen Gesetzentwurf, der eine Abtrennung der Spareinlagen von den Spekulationsgeschäften vorsieht, die Banken auf eigene Rechnung betreiben. Außerdem drohen Top-Managern von Banken und Versicherungen Gefängnisstrafen, wenn sie ihre Unternehmen durch besonders riskante geschäftliche Aktionen in Schieflage bringen. Zudem soll die Aufsichtsbehörde BaFin so genannte Bank-Testamente erarbeiten, die eine Abwicklung von großen und weit vernetzten Krisen-Banken ohne den Einsatz von Steuergeldern erleichtern sollen. Bislang musste die Branche bei zweifelhaften Geschäftspraktiken kaum strafrechtliche Konsequenzen fürchten. Ob der Entwurf noch in dieser Wahlperiode Gesetz wird, ist allerdings fraglich. Denn der Opposition aus SPD und Grünen, die im Bundesrat eine Länder-Mehrheit hinter sich haben, gehen die Pläne der Bundesregierung nicht weit genug. |
| Bildungsministerin will nach Titelentzug nicht zurücktretren |
| Bundesbildungsministerin Annette Schavan will nach der Aberkennung ihres Doktortitels nicht zurücktreten. Das sagte die CDU-Politikerin während eines Südafrikabesuchs. Sie werde gegen den Entzug des akademischen Abschlusses durch die Universität Düsseldorf juristisch vorgehen. Die Universität Düsseldorf hatte der Ministerin am Dienstag den Titel wegen Plagiaten in ihrer Dissertation entzogen. Der zuständige Ausschuss der Philosophischen Fakultät entschied, dass die Häufung und Konstruktion der wörtlichen Übernahmen sowie die Nichterwähnung von Titeln in Fußnoten und Literaturverzeichnis das Gesamtbild ergeben hätten, dass Schavan in ihrer Arbeit von 1980 systematisch und vorsätzlich gedankliche Leistungen vorgegeben habe, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht habe. Der politische Druck auf die 57-Jährige wächst. Für die Opposition ist sie als Bildungs- und Forschungsministerin nicht mehr glaubwürdig und damit nicht mehr tragbar. Schavan gilt als enge Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel. |
| Tote nach Seebeben und Flutwelle im Südpazifik |
| Ein schweres Seebeben im Südpazifik in der Nähe des Inselstaates der Salomonen hat nach Angaben des Pazifischen Tsunami-Warnzentrums eine Flutwelle von einem Meter Höhe ausgelöst. Mindestens vier Menschen kamen auf den Salomon-Inseln nach offiziellen Angaben um Leben. Zahlreiche Hütten und Häuser an der Küste seien zerstört worden. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS erreichten die Erdstöße eine Stärke von 8,0. Das Epizentrum habe in einer Tiefe von 5,8 Kilometern unter dem Meeresboden bei den Santa-Cruz-Inseln gelegen. Die Tsunami-Warnung für eine ganze Reihe von Inseln im Südpazifik wurde inzwischen wieder aufgehoben. Es gebe für die Küstenregionen keine Bedrohung mehr durch einen Tsunami, auch wenn in einigen Gebieten das Wasser etwas ansteige, teilte das Pazifische Tsunami-Warnzentrum mit. Die Salomonen waren erst 2007 von einem Tsunami heimgesucht worden, der große Schäden angerichtet und 13 Dörfer zerstört hatte. Mindestens 50 Menschen wurden damals getötet, zahlreiche blieben vermisst, tausende wurden obdachlos. |
| Ächtung der Genitalverstümmelung gefordert |
| Zum Internationalen Tag gegen Genitalverstümmelung am 6. Februar hat die Deutsche Stiftung Weltbevölkerung ein entschiedeneres Vorgehen gegen den grausamen Eingriff gefordert. Diese schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte dürfe nicht hingenommen werden, verlangte Geschäftsführerin Renate Bähr in Hannover. Laut Schätzungen der Weltgesundheitsorganisation (WHO) werden drei Millionen Mädchen jedes Jahr Opfer von Genitalverstümmelung. Weltweit leben danach 140 Millionen Frauen mit verstümmelten Genitalien, 120 Millionen davon in Afrika. Auch in Europa leiden rund 500.000 Frauen und Mädchen unter Genitalverstümmelung. Die Verstümmelung gilt in vielen Kulturen als wichtiges Initiationsritual. Dabei wird die Klitoris teilweise oder vollständig entfernt. In besonders gravierenden Fällen wird die Vagina zugenäht und nur eine kleine Öffnung belassen. Meist wird der Eingriff von Laien ohne Narkose und mit einfachen Hilfsmitteln wie etwa Glasscherben oder Rasierklingen vorgenommen, wie Bähr weiter erklärte. Die Folgen seien oftmals neben lebenslanger Traumatisierung Infektionen, Blutungen und lebensbedrohende Risiken bei einer Geburt. |
| Obama will sich Luft verschaffen |
| Im US-Haushaltsstreit hat Präsident Barack Obama eine weitere Übergangslösung vorgeschlagen, um radikale Budgetkürzungen zum 1. März abzuwenden. Obama appellierte an den Kongress, sich kurzfristig auf ein kleineres Etatpaket mit einer Steuerreform und geringeren Kürzungen zu verständigen. Damit soll Zeit für die Ausarbeitung eines Zehn-Jahres-Plans zum Abbau des riesigen US-Haushaltsdefizits in den kommenden Jahren gewonnen werden. Zum ersten März treten automatisch Kürzungen nach der "Rasenmähermethode" in Kraft, falls Obamas Demokraten und die oppositionellen Republikaner keinen Kompromiss finden sollten. Experten befürchten, dass planlose Einschnitte bei staatlichen Ausgaben vom Verteidigungsbudget bis hin zu innenpolitischen Programmen die Wirtschaft lähmen und die Arbeitslosigkeit hochtreiben könnten. |
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