| Nachrichten 03.08.2013 | 15:15 UTC |
| Aktuelles |
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Die Spionagetätigkeit amerikanischer und britischer Geheimdienste in Deutschland könnte rechtliche Konsequenzen haben. Die Bundesanwaltschaft prüft die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens. |
| THEMEN |
| Bundesanwaltschaft fordert Auskünfte in der NSA-Affäre |
| Die Bundesanwaltschaft hat deutsche Nachrichtendienste und die zuständigen Bundesministerien um Informationen zur NSA-Spähaffäre gebeten. Auf dieser Grundlage will die Justizbehörde nach Informationen der "Mitteldeutschen Zeitung" über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens entscheiden. Konkret gehe es um den Paragrafen 99 des Strafgesetzbuches, betonte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft. Darin gehe es um geheimdienstliche Agententätigkeit zulasten der Bundesrepublik Deutschland. Die Prüfung der Fakten könne noch eine Weile dauern. |
| Haushoher Sieg für Mugabe-Partei |
| Bei den Wahlen in Simbabwe hat die Partei des langjährigen Machthabers Robert Mugabe nach offiziellen Angaben einen haushohen Sieg erzielt. Die Wahlkommission erklärte, Mugabes Partei ZANU-PF habe im neuen Parlament von Harare eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Mugabes Herausforderer, Regierungschef Morgan Tsangvirai, hatte die Wahl bereits als "Farce" bezeichnet. Die Ergebnisse der Präsidentenwahl sollen am Montag bekannt gegeben werden. Der 89-jährige Mugabe regiert sein Land seit 1980 mit harter Hand. |
| Ruhani löst Ahmadinedschad ab |
| Hassan Ruhani ist neuer Präsident des Iran. Der 64-jährige Kleriker wurde am Samstag als Nachfolger von Mahmud Ahmadinedschad ins Amt eingeführt. Ruhani kündigte an, sich für die Aufhebung der internationalen Sanktionen gegen sein Land einzusetzen. Ahmadinedschad hatte das Land in seiner achtjährigen Amtszeit im Atomstreit auf Konfrontationskurs zum Westen gebracht. Ruhani hat mehr Offenheit angekündigt, um die Welt von den friedlichen Zielen des Atomprogramms zu überzeugen. Israel und der Westen vermuten, dass der Iran unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms den Bau einer Atombombe betreibt. |
| Neun Tote bei Luftangriff der syrischen Armee im Libanon |
| Die syrische Luftwaffe hat bei einem Militärschlag im Libanon mindestens neun Menschen getötet. Es war der schwerste Angriff der syrischen Armee im Nachbarland seit Beginn des Aufstandes gegen Präsident Baschar al-Assad vor zweieinhalb Jahren. Nach Angaben der staatlichen libanesischen Nachrichtenagentur NNA schlugen mehrere Raketen in einem grenznahen Waldgebiet nahe der Ortschaft Arsal ein. In dem Bezirk leben viele syrische Bürgerkriegsflüchtlinge. Nach offiziellen Angaben wurden neun Menschen verletzt. Unter den Verwundeten seien syrische Frauen und Kinder, hieß es. In den vergangenen Monaten hatte es mehrfach Angriffe syrischer Kampfflugzeuge im Libanon gegeben. Die Führung in Damaskus hatte versucht, diese mit der Verfolgung von Terroristen über die Grenze zu rechtfertigen versucht. |
| Deutsche Botschaft im Jemen schließt ebenfalls vorübergehend |
| Wegen offenkundig erhöhter Terrorgefahr schließt neben den USA und Großbritannien auch Deutschland vorübergehend seine Botschaft im Jemen. Die Vertretung in der Hauptstadt Sanaa bleibe am Sonntag und Montag aus Sicherheitsgründen geschlossen, sagte ein Außenamtssprecher am Abend. Zuvor hatten die USA aufgrund einer erhöhten Gefahr von Terroranschlägen eine weltweite Reisewarnung herausgegeben und angekündigt, 21 Botschaften und Konsulate in Nahost am Sonntag nicht zu öffnen. Die britische Botschaft im Jemen bleibt Sonntag und Montag geschlossen. Das US-Außenministerium berichtete von Hinweisen, dass Al Kaida oder mit ihr befreundete Terrorgruppen Anschläge planten. |
| Tote bei Anschlag im Osten Afghanistans |
| Bei einem Selbstmordanschlag auf das indische Konsulat in der Stadt Dschalalabad im Osten Afghanistans sind nach Behördenangaben acht Kinder in einer nahe gelegenen Moschee getötet worden. Auch ein erwachsener Zivilist und die drei Attentäter seien getötet, 22 weitere Menschen verletzt worden. Die Attentäter hätten sich in einem Auto in die Luft gesprengt, teilte die Polizei mit. Die Zahl der tödlichen Anschläge in Afghanistan hatte in jüngster Zeit wieder zugenommen. Mitte Juni übernahmen afghanische Kräfte landesweit die Sicherheitsverantwortung; bis Ende 2014 sollen die internationalen Kampftruppen Afghanistan verlassen. |
| Australien verschärft weiter Asylpolitik |
| Australiens Regierung hat die Asylpolitik des Landes erneut verschärft und beschlossen, künftig Bootsflüchtlinge auch auf die Pazifikinsel Nauru abzuschieben. Australiens Premierminister Kevin Rudd unterzeichnete ein entsprechendes Asyl-Abkommen mit dem Präsidenten des Inselstaates. Dort sollen Flüchtlinge aus dem Nahen Osten, die in Australien Asyl suchen, langfristig untergebracht werden. Im Gegenzug erhält Nauru rund 20 Millionen Euro. Vor zwei Wochen hatte Rudd ein ähnliches Abkommen mit Papua-Neuguinea geschlossen. Seit Jahren erreichen immer mehr Bootsflüchtlinge Australien. Allein in diesem Jahr kamen bereits etwa 15.000. |
| Zeitung: Systematisches Doping in Westdeutschland |
| In der Bundesrepublik Deutschland ist einem Medienbericht zufolge spätestens seit Beginn der Siebzigerjahre ein systematisches, organisiertes und vom Staat finanziertes Doping-Programm betrieben worden. Wie die Süddeutsche Zeitung mit Verweis auf die bislang unveröffentlichte Studie 'Doping in Deutschland' der Humboldt-Universität Berlin berichtet, soll das Programm weit über die bisher bekannten Fakten hinaus gegangen sein. Demnach soll es unter anderem bei den Olympischen Spielen 1976 in Montreal zum massiven Einsatz von Dopingmitteln gekommen sein. Zudem habe es auch systematische Verabreichung verbotener Substanzen an Minderjährige gegeben. Die 800 Seiten umfassende Studie war 2008 vom Deutschen Olympischen Sportbund initiiert worden und liegt der Zeitung nach eigenen Angaben in einer Version aus dem Jahr 2012 vor. Erste Ergebnisse der Studie waren schon vor knapp zwei Jahren bekanntgeworden. |
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