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Newsletter | 28.11.2010, 19:15 UTC |
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Nachrichten |
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Die neuesten Meldungen zum Weltgeschehen: kompakt, sachlich, international |
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Nachrichten |
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Aktuelle Meldungen |
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EU-Finanzminister billigen Hilfspaket für Irland
BRÜSSEL: Die 16 Finanzminister der Eurozone haben sich auf ein
umfangreiches Kreditpaket für Irland geeinigt. Nach Angaben von
Diplomaten soll das Land 85 Milliarden Euro über die EU und den
Internationalen Währungsfonds erhalten. Auch die Nicht-Euro-Staaten
Großbritannien, Schweden und Dänemark beteiligen sich. Irland hatte
wegen
seiner Bankenkrise vor einer Woche als erstes Land Hilfen aus dem
Euro-Rettungsschirm beantragt. Im Gegenzug verpflichtete es sich zu
einem
harten Sparprogramm. Die Minister beschlossen zudem, dass
Privatgläubiger bei Rettungsaktionen für angeschlagene Euro-Staaten nach
2013 von Fall zu Fall beteiligt werden können. Der Euro-Rettungsschirm
läuft
2013 aus und soll durch einen dauerhaften Hilfsmechanismus ersetzt
werden. Inzwischen billigten auch die Finanzminister der 27 EU-Staaten
das
Hilfspaket.
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Schweizer stimmen für schärfste Abschiebungspraxis in Europa
BERN: In einer Volksabstimmung haben die Schweizer die strengste
Regelung zur Abschiebung krimineller Ausländer in Europa beschlossen.
Für einen Vorschlag der rechtskonservativen Schweizerischen Volkspartei
stimmten nach Auszählung der Stimmen in allen 26 Kantonen 52,9 Prozent
der Wähler. Der Vorschlag sieht eine automatische Ausweisung verurteilter
krimineller Ausländer vor. Neben Kapitalverbrechen sollen auch
Schwarzarbeit oder Betrug bei der Sozialhilfe zur Abschiebung führen. Ein
Gegenentwurf der Regierung, der vor jeder Abschiebung eine
Einzelfallprüfung vorsah, fiel durch. Klar abgelehnt wurde mit 58,5 Prozent
auch eine Initiative der Sozialdemokraten, den Steuerwettbewerb der
Kantone zu beschränken. Vor einem Jahr hatten die Schweizer bei einem
Referendum -ebenfalls auf Initiative der Volkspartei - für ein Bauverbot von
Minaretten gestimmt.
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Bundespräsident Wulff betont besondere Beziehungen zu Israel
JERUSALEM: Bundespräsident Christian Wulff hat bei einem Besuch in
Israel die Bedeutung der Beziehungen beider Länder hervorgehoben. Er
betrachte es als ein persönliches Anliegen, dass Deutschland und Israel
noch enger zusammenrücken, sagte Wulff bei einer Pressekonferenz mit
Präsident Shimon Peres. Deutschland habe eine bleibende Verantwortung
für das Existenzrecht Israels. Die Sicherheit Israels könne aber langfristig
nur mit einem gerechten Frieden im Nahen Osten erreicht werden, so Wulff.
Die Zukunft liege in einer Zwei-Staaten-Lösung mit einem unabhängigen
Palästina in anerkannten Grenzen. - Zuvor hatte der Bundespräsident
zusammen mit Jugendlichen die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem
besucht. Er betonte dabei, auch die junge Generation müsse die Erinnerung
an die Judenverfolgung wach halten.
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Graumann neuer Präsident des Zentralrats der Juden
FRANKFURT: Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat einen
neuen
Präsidenten. Das Präsidium der Organisation wählte den bisherigen
Vizepräsidenten Dieter Graumann an die Spitze der Vertretung von rund
106.000 Menschen jüdischen Glaubens in der Bundesrepublik. Der
60-Jährige folgt Charlotte Knobloch nach, die nach vierjähriger Amtszeit
nicht
mehr kandidierte. Graumann ist seit 2001 im Präsidium des Zentralrats
und
seit 2006 dessen Vizepräsident. Er ist der erste Präsident, der den
Nationalsozialismus und den Massenmord an den europäischen Juden nicht
mehr selbst erlebt hat.
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Schwarz-Grüne Koalition in Hamburg gescheitert
HAMBURG: Das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis in Deutschland
auf Landesebene ist gescheitert. Die Grünen in Hamburg erklärten, dass sie
keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr für eine Fortsetzung der seit
2008 bestehenden Koalition mit der CDU sehen. Grünen-Fraktionschef Jens
Kerstan erklärte, der Rücktritt von CDU-Bürgermeister Ole von Beust im
Sommer sei eine tiefe Zäsur gewesen. Man habe sich damals dennoch für
einen Neubeginn mit der CDU entschlossen. Nach den Worten Kerstans sei
dies aber nicht gelungen. Die Lage in der Hamburger Politik hatte sich in der
vergangenen Woche zugespitzt, nachdem Finanzsenator Carsten Frigge
(CDU) zurückgetreten war. Es handelte sich um den fünften Rücktritt eines
Senatsmitglieds innerhalb weniger Monate. Der neue Bürgermeister
Christoph Ahlhaus steuert einen harten Sparkurs. - Politiker aller
Bundesparteien begrüßten das Ende der Koalition und forderten rasche
Klarheit durch Neuwahlen.
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Südkorea reagiert zurückhaltend auf Chinas Vermittlungsvorstoß
SEOUL: Südkorea hat zurückhaltend auf den Vorschlag Chinas
reagiert,
multilaterale Krisengespräche für die koreanische Halbinsel abzuhalten.
Eine
neue Runde der Sechs-Länder-Gespräche über das nordkoreanische
Atomprogramm sollte "sehr vorsichtig" geprüft werden, erklärte das
Außenministerium in Seoul. Die Provokationen Nordkoreas hätten sich auf
die Bemühungen für neue Sechser-Gespräche negativ ausgewirkt. Nach
dem nordkoreanischen Artillerie-Angriff auf eine südkoreanische Insel am
Dienstag hatte China vorgeschlagen, dass die Unterhändler der
Sechs-Länder-Gruppe Anfang Dezember nach Peking kommen sollten. Im
Gelben
Meer starteten Marine-Einheiten der USA und Südkoreas ein viertägiges
Manöver. Nordkorea drohte erneut mit Gegenschlägen, falls seine
Seegrenzen verletzt würden.
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Wikileaks will 250.000 Dokumente aus US-Botschaften offenlegen
AMMAN: Die Enthüllungswebsite Wikileaks will in Kürze rund
250.000
Dokumente des US-Außenministeriums veröffentlichen. Die Dokumente
stammen aus amerikanischen Botschaften weltweit, sagte Wikileaks-Gründer
Julian Assange per Videokonferenz in der jordanischen Hauptstadt
Amman. Die Informationen beträfen Angelegenheiten in allen Ländern der
Welt. Die Veröffentlichung wird für Sonntagabend erwartet. Seit Tagen
bereiten US-Diplomaten Regierungen auf heikle oder peinliche Inhalte der
Depeschen vor. Das US-Außenministerium warnte Assange in einem Brief,
die Veröffentlichung setze zahllose Menschenleben aufs Spiel und bedrohe
Anti-Terror-Operationen. Assange wies die Vorwürfe zurück. Seine
Plattform
habe vier Jahre Erfahrung mit solchen Veröffentlichungen. Bisher sei
niemand in Gefahr gebracht worden.
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Ägypter wählen neues Parlament
KAIRO: Überschattet von Gewaltakten und Manipulationsvorwürfen haben
die Ägypter ein neues Parlament gewählt. In der Nacht zum Sonntag wurde
in Kairo der Sohn eines Kandidaten beim Kleben von Wahlplakaten
erstochen. Nach Angaben von Augenzeugen gingen an manchen Orten
Anhänger der Muslimbruderschaft und der Regierungspartei von Präsident
Husni Mubarak aufeinander los. Die Kandidaten der Muslimbruderschaft
mussten als Unabhängige antreten, weil religiöse Parteien in Ägypten
verboten sind. Die Wahlbeteiligung war mäßig. Internationale Beobachter
waren nicht zugelassen. Die Abstimmung gilt als als besonders wichtig, weil
im nächsten Jahr die Präsidentenwahl ansteht. Parteilose Kandidaten für das
Amt des Präsidenten brauchen nach der neuen Verfassung die Zustimmung
von mindestens 65 Abgeordneten.
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UN-Sondergesandter fordert Überprüfung der Wahl in Birma
RANGUN: Der UN-Sondergesandte Vijay Nambiar hat die Militärmachthaber
in Birma aufgefordert, die Kritik an der Parlamentswahl ernst zu nehmen.
Nambiar sagte nach einem zweitägigen Besuch in Birma, um den Übergang
zu einer Zivilregierung glaubwürdig zu machen, müsse die Rechtmäßigkeit
der Abstimmung transparent überprüft werden. Die Wahl vom 7. November
wird international als Farce eingestuft. Die vom Militär unterstützte Partei
"Union Solidarität und Entwicklung" wurde zum Wahlsieger erklärt.
Endgültige Ergebnisse liegen noch nicht vor. Am Samstag hatte der
Gesandte auch die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi
getroffen. Suu Kyi regte weitere regelmäßige Treffen dieser Art an, um die
Probleme des Landes zu lösen.
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Brasilianische Polizei weitet Kampf gegen Drogenbanden aus
RIO DE JANEIRO: Die brasilianische Polizei hat das von Drogenbanden
besetzte Elendsviertel Alemão in Rio de Janeiro mit Hubschraubern und
Panzerwagen gestürmt. Der Kommandeur der Militärpolizei teilte mit, man
sei auf unerwartet wenig Widerstand gestoßen. Einsatzkräfte am Boden
sagten dagegen, das Viertel sei noch nicht völlig unter Kontrolle gebracht.
Die Bandenmitglieder lieferten sich immer noch Feuergefechte mit
Polizisten und Soldaten. In dem Komplex aus Dutzenden Slums leben etwa
85.000 Menschen. Die Offensive ist Teil der Bemühungen der Regierung,
Rio de Janeiro sicherer zu machen. Dort finden 2014 die Fußball-WM und
vier Jahre später die Olympischen Spiele statt.
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Fußball-Bundesliga: Bremen gewinnt gegen St. Pauli 3:0
ZUM FUßBALL: Werder Bremen hat nach sieben Pflichtspielen ohne Sieg
wieder einen Erfolg verbucht. Die Mannschaft gewann ihr Heimspiel gegen
den FC St. Pauli mit 3:0. Im zweiten Sonntagsspiel erhielt der 1. FC Köln
erneut einen Dämpfer. Er kam zu Hause nicht über ein 1:1 gegen den VfL
Wolfsburg hinaus.
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Das Wetter am Montag: viele Wolken, vereinzelt Schneefall
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Nachts in Richtung Bayern und
Sachsen verstärkt aufkommender Schneefall mit Glätte. Sonst oftmals
trocken und zeitweise größere Auflockerungen. Die Temperaturen liegen
zwischen 0 und minus 7 Grad.
Die Vorhersage für Montag: In der Mitte und im Osten wolkenreich und
zeitweise Schneefall. Nachmittags im Süden nachlassende Niederschläge.
Minus 4 bis plus 3 Grad.
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Südkorea und USA demonstrieren Stärke
