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| Nachrichten 13.05.2015 | 15:15 UTC |
| AKTUELLES |
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 | Nach wochenlangen Massenprotesten im ostafrikanischen Krisenland Burundi ist Präsident Nkurunziza vom Militär abgesetzt worden. Das erklärte zumindest der frühere Geheimdienstchef Niyombare. |
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| Militärputsch in Burundi |
| Nach wochenlangen Protesten gegen seine erneute Kandidatur für das Präsidentenamt ist in Burundi Staatschef Pierre Nkurunziza nach Angaben eines Generals vom Militär abgesetzt worden. Nkurunziza sei nicht mehr im Amt, die Regierung sei aufgelöst, verkündete General Godefroid Niyombare in einer Radioansprache des privaten Senders Isanganiro. Unklar blieb zunächst, wie viel Unterstützung Niyombare in der Armee hat. Augenzeugen berichteten, dass dem Präsidenten loyale Militäreinheiten den staatlichen Rundfunksender in Bujumbura umstellt hätten, um die Einnahme durch Putschisten zu verhindern. Staatschef Nkurunziza hält sich derzeit zu einem Burundi-Krisengipfel der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) im Nachbarland Tansania auf. Putschgeneral Niyombare war selbst im Februar von seinem Posten als Geheimdienstchef entlassen worden, nachdem er dem Präsidenten von einer Bewerbung um eine von der Verfassung verbotene dritte Amtszeit abgeraten hatte. |
| EU-Kommission schlägt neues Quotensystem für Flüchtlinge vor |
| Wegen der wachsenden Zahl von Bootsflüchtlingen will die EU-Kommission Migranten künftig per Quoten gerechter auf die EU-Länder verteilen. Das sieht ein Strategiepapier zur Einwanderung vor, das die EU-Kommission in Brüssel präsentierte. Basis dafür sollen Kriterien wie Wirtschaftsleistung, Einwohnerzahl und Arbeitslosenquote sowie die bisher aufgenommenen Flüchtlinge sein. Auf Deutschland entfiele demnach ein knappes Fünftel der Flüchtlinge, gefolgt von Frankreich und Italien. Solche Quoten sind in der EU umstritten. Großbritannien und einige ostmitteleuropäische Ländern lehnen sie ab. Die Bundesregierung begrüßte die Pläne grundsätzlich. Es gehe um eine faire Verteilung der Flüchtlinge in der EU, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. - Zudem schlägt die EU-Kommission vor, härter gegen Schleuserbanden vorzugehen und die legale Zuwanderung etwa von qualifizierten Arbeitskräften in die EU-Staaten zu erleichtern. |
| Nächster NATO-Einsatz in Afghanistan wird zivil geführt |
| Die nächste NATO-Mission in Afghanistan wird nicht mehr unter militärischer Führung stehen. Die Präsenz in Afghanistan werde auch nach der aktuellen Mission aufrechterhalten werden, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem NATO-Außenministertreffen im türkischen Antalya. Im Gegensatz zu bisherigen Einsätzen werde die zukünftige Präsenz aber unter der Führung von Zivilisten stehen. Wie viele Soldaten in Afghanistan nach 2016 in dem Land stationiert bleiben könnten, wollte Stoltenberg nicht beziffern. Bei dem zweitägigen Treffen der NATO-Außenminister geht es vor allem um die Ukraine-Krise und den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat". |
| Gruppe mit IS-Verbindungen bekennt sich zu Anschlag in Pakistan |
| Eine mit der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) verbundene Organisation hat sich zum Anschlag mit mehr als 40 Toten in der pakistanischen Hafenstadt Karachi bekannt. "Wir werden weiter Ungläubige angreifen", sagte ein Sprecher der militanten sunnitischen Gruppe Jundullah lokalen Medien. Zuvor hatten nach Polizeiangaben sechs Attentäter auf Motorrädern einen Bus mit etwa 60 Insassen attackiert. Die 43 Opfer gehörten der schiitischen Ismailiten-Gemeinde an. Sie sind eine religiöse Minderheit in Pakistan. Schiiten waren in Pakistan in den vergangenen Jahren immer wieder Ziel von Anschlägen. Die extremistische Jundullah war eine Splittergruppe der pakistanischen Taliban. Im vergangenen Jahr schwor sie dem IS die Treue, der in Syrien und im Irak weite Landstriche beherrscht. |
| Regierung beschließt Strategie gegen Killer-Keime |
| Klare Regeln für den Einsatz von Antibiotika in der Medizin und in der Tierhaltung: Dies steht im Mittelpunkt eines Gesetzentwurfs, den das Bundeskabinett verabschiedet hat. Der Entwurf von Gesundheitsminister Hermann Gröhe soll auch die Forschung und Entwicklung neuer Antibiotika, alternative Therapiemethoden und Tests zur Schnelldiagnostik voranbringen. Das Papier beschreibt als Ursachen für zunehmend widerständige Erreger unsachgemäßen und übermäßigen Gebrauch von Antibiotika. Weiter heißt es, die Hygiene in der Human- und Veterinärmedizin sei mangelhaft. Im März hatte Gröhe einen Zehn-Punkte-Plan gegen gefährliche Krankenhauskeime vorgestellt, der die Meldepflichten für Kliniken bei besonders gefährlichen Keimen verschärfen soll. - Der Plan steht im Zusammenhang mit der deutschen G7-Präsidentschaft. Die Bundesregierung will mit den anderen Industrienationen über Maßnahmen gegen die Ausbreitung von Antibiotika-Resistenzen beraten. |
| Euro-Wirtschaft wächst so stark wie seit Mitte 2013 nicht mehr |
| Der Aufschwung im Eurogebiet hat zum Jahresauftakt etwas an Fahrt gewonnen - doch Griechenland und Finnland stecken in einer Rezession. Von Januar bis März wuchs das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den 19 Staaten des Euroraums im Vergleich zu den drei Monaten davor um 0,4 Prozent, berichtete die Europäische Statistikbehörde Eurostat in Luxemburg. Im Vorquartal hatte das Wachstum noch 0,3 Prozent betragen. Sowohl Griechenland als auch Finnland verbuchten zwei Vierteljahre hintereinander mit schrumpfender Wirtschaft. Deutschland als größte Volkswirtschaft der Euro-Zone legte mit 0,3 Prozent schwächer zu als erwartet. - Stattdessen kamen Impulse von der Nummer Zwei: Frankreichs Bruttoinlandsprodukt stieg mit 0,6 Prozent überraschend kräftig und zugleich so stark wie seit zwei Jahren nicht mehr. |
| Cannes wird für knapp zwei Wochen zum Zentrum der Kinowelt |
| Die Kinowelt blickt voller Spannung nach Cannes: Bis zum 24. Mai werden in der französischen Mittelmeerstadt zahlreiche Stars und Tausende von Filmfans aus aller Welt erwartet. Bei der feierlichen Eröffnung des 68. Filmfestivals an diesem Mittwochabend wird der französische Film "La Tête Haute" von Emmanuelle Bercot gezeigt, der außerhalb des Wettbewerbs läuft. In die offizielle Auswahl des 68. Filmfestivals haben es dieses Jahr 53 Spielfilme geschafft. 19 davon laufen im Hauptwettbewerb und sind damit im Rennen um die begehrte Goldene Palme für den besten Film. Den Vorsitz der Jury haben in diesem Jahr die Regie-Brüder Joel und Ethan Coen. |
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