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Gates entschuldigt sich für Tod von Kindern durch US-Angriff
KABUL: US-Verteidigungsminister Robert Gates hat sich bei seinem Besuch in Afghanistan für den
Tod von neun Kindern bei einem amerikanischen Luftangriff entschuldigt. Im Beisein von Präsident
Hamid Karsai bezeichnete Gates den Vorfall als Rückschlag für die Beziehungen der USA zum
afghanischen Volk. Der Pentagon-Chef war nach Washingtoner Angaben zu einer
Lageeinschätzung an den Hindukusch gereist, zur Vorbereitung der ab Juli vorgesehenen
Truppenreduzierung. Gates erläuterte, zunächst würden nur kleinere Einheiten abgezogen.
Zugleich würden sogar neue Soldaten in wichtige Kampfzentren verlegt.
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Gaddafi-Truppen rücken auf Ras Lanuf vor
TRIPOLIS: Kampfflugzeuge der libyschen Luftwaffe haben wieder mehrere Angriffe auf Stellungen
der Aufständischen um den Ölhafen Ras Lanuf geflogen. Die Gegenoffensive der Truppen von
Staatschef Muammar al Gaddafi stoppte offenbar vorerst den Marsch der Regierungsgegner auf
die Hauptstadt Tripolis. Gefechte wurden auch aus Sawija und Misrata gemeldet. Auf internationaler
Ebene gingen die Verhandlungen über weitere Sanktionen sowie eine Flugverbotszone über Libyen
weiter. Großbritannien und Frankreich erwägen eine entsprechende UN-Resolution.
Regierungsmitglieder der USA und Deutschlands blieben zurückhaltend, Russland lehnte jegliche
Militärintervention ab.
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Schwere Gefechte in sudanesischer Ölregion
JUBA: Aus der ölreichen Region Abyei an der Grenze zwischen Süd- und Nordsudan werden vier
Monate vor der anvisierten Aufspaltung des Landes weitere schwere Kämpfe gemeldet. Die Armee
des Südens berichtete, bei einer Gegenoffensive habe man 65 Milizionäre getötet. Sieben eigene
Soldaten seien gefallen. Die Zentralregierung in Khartoum wurde beschuldigt, die Milizen bewaffnet
zu haben. Auch im Bundesstaat Jonglei seien die blutigen Auseinandersetzungen mit dem
abtrünnigen Rebellengeneral George Athor wieder aufgeflammt, so ein Sprecher des südlichen
Militärs. Hier seien 14 Aufständische getötet worden.
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Tunesien löst Behörde für Staatssicherheit auf
TUNIS: Die tunesische Übergangsregierung hat die Auflösung der nationalen
Behörde für Staatssicherheit angekündigt. Während der Proteste, die im
Januar zum Sturz des damaligen Präsidenten Zine el Abidine Ben Ali
führten, war der so genannten politischen Polizei vorgeworfen worden,
Bürger des Landes bespitzelt und schikaniert zu haben. Die Abschaffung
erfolge "im Einklang mit den Werten und den Prinzipien der Revolution",
erklärte das Innenministerium im Internet. --- Am Montag wurde zudem die
dritte Übergangsregierung nach dem Sturz Ben Alis gebildet. Der neue Ministerpräsident Beji Caid
Essebsi musste nach einer Rücktrittswelle sechs Posten in seinem Kabinett der "Technokraten"
nachbesetzen. - Die Schlüsselministerien Verteidigung, Inneres, Justiz und Auswärtiges werden
von den bisherigen Amtsinhabern geleitet.
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Protest der Journalisten in Jordanien
AMMAN: Etwa 600 jordanische Journalisten haben in der Hauptstadt Amman für eine freie und
unabhängige Presse und gegen Zensur durch die Regierung demonstriert. Sie beklagten zudem,
die staatsnahen Medien berichteten kaum über Aktivitäten der Opposition und deren
Programme. Der im Vormonat ernannte neue Medienminister Taher Adwan - zuvor Chefredakteur
einer unabhängigen Tageszeitung - versprach den Demonstranten "wirkliche Reformen" zur
Stärkung der Pressefreiheit.
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Griechen empört über Abstufung durch Moody's
ATHEN/ BRÜSSEL: Griechenland wehrt sich gegen die radikale
Herabstufung seiner
Kreditwürdigkeit durch die Ratingagentur Moody´s. Die US-Agentur senkte
die Bonität des Euro-Krisenlands diesmal um gleich drei Stufen, damit
quasi noch unter Ramsch-Niveau. Die Regierung
in Athen sprach von einer "völlig unberechtigten Aktion", insbesondere
angesichts der jüngsten
Sparmaßnahmen und der Erfolge bei der Haushaltssanierung. Derartige
Vorhersagen könnten
einen realen Absturz auch erst herbeireden, warnte das griechische
Finanzministerium. - Auch in
der EU gibt es Furcht vor einer Insolvenz Griechenlands. Wenige Tage vor
dem EU-Sondergipfel
forderte Währungskommissar Olli Rehn im Düsseldorfer "Handelsblatt"
billigere Kredite für Athen
und doppelt so lange Laufzeiten, um dem Land mehr Luft zu verschaffen.
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Korruptionsverdacht: Ex-Präsident Chirac auf Anklagebank
PARIS: In Frankreich muss sich mit Ex-Präsident Jacques Chirac erstmals ein ehemaliges
Staatsoberhaupt vor Gericht verantworten. In Paris wurde ein Korruptionsprozess gegen den heute
78-Jährigen und neun weitere Angeklagte eröffnet. Die Justiz wirft ihm vor, während seiner Zeit als
Bürgermeister von Paris in den 90er Jahren Parteifreunde und Familienmitglieder bei der Stadt
angestellt und bezahlt zu haben, ohne dass diese je dort gearbeitet hätten. Bis 2007 war der
konservative Chirac durch das Präsidentenamt vor Strafverfolgung geschützt. Nachdem die Stadt
Paris gegen eine Entschädigung von 2,2 Millionen Euro bereits auf eine Nebenklage verzichtet
hatte, wird mit einem eher symbolischen und milden Urteil gerechnet. --- Chirac selbst wird
voraussichtlich frühestens am Dienstag vor dem Richter erscheinen.
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Westerwelle warnt vor Bürgerkrieg in Elfenbeinküste
BERLIN: Der deutsche Außenminister Guido Westerwelle hat vor einem
Bürgerkrieg im westafrikanischen Staat Elfenbeinküste gewarnt und sich
besorgt über die wachsende Gewalt gezeigt. Die Situation berge die Gefahr
einer Flüchtlingskatastrophe mit erheblichen Folgen für die gesamte Region,
sagte der FDP-Politiker. Zugleich forderte er den bisherigen Präsidenten
Laurent Gbagbo zum sofortigen Rücktritt auf. Gbabgo solle die Macht
"umgehend" an den rechtmäßig gewählten Präsidenten Alassane Ouattara
übergeben, so der Außenminister. -- Obwohl Ouattara international
anerkannter Sieger der Wahl Ende November ist, weigert sich Gbagbo
bislang, die Macht abzugeben. Die UN warnten kürzlich vor einem neuen
Bürgerkrieg.
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Lokführer der GDL stimmen für Streiks
FRANKFURT AM MAIN: Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) will ihren
Arbeitskampf ausweiten. Dafür sprachen sich mehr als 90 Prozent der Mitglieder in einer
Urabstimmung aus, wie die GDL mitteilte. Bahnkunden und Unternehmen müssen sich damit auf
unbefristete Streiks einrichten. GDL-Chef Claus Weselsky kündigte an, noch in dieser Woche mit
den Arbeitsniederlegungen zu beginnen. Am Dienstag solle es allerdings keine Streiks geben. Die
Deutsche Bahn forderte unterdessen erneut, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. -- Die
GDL fordert einheitliche Löhne für alle 26.000 Lokführer bei der Deutschen Bahn und ihren privaten
Konkurrenzunternehmen.
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Olaf Scholz neuer Hamburger Bürgermeister
HAMBURG: Gut zwei Wochen nach der vorgezogenen Bürgerschaftswahl ist der
sozialdemokratische Spitzenkandidat Olaf Scholz zum neuen Hamburger Bürgermeister gewählt
worden. Der 52-Jährige tritt die Nachfolge von Christoph Ahlhaus (CDU) an. -- Bei der
Bürgerschaftswahl am 20. Februar hatten die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit errungen
und nach knapp zehn Jahren die CDU in der Regierung abgelöst.
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Van Gaal verlässt den FC Bayern zum Sommer
ZUM
FUSSBALL: Louis van Gaal bleibt bis zum Saisonende Trainer beim
deutschen
Rekordmeister FC Bayern München. Auf dieses vorzeitige Vertragsende
haben sich der Vorstand
und der niederländische Coach geeinigt. Mit dem Festhalten an Van Gaal
wollten die Münchner das
Mindestziel Qualifikation für die Champions League doch noch erreichen,
bekräftigte Bayern-Vorstandschef Karl-Heinz Rummenigge. -- Zuletzt hatte
man drei Pflichtspiele in Folge verloren.
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Das Wetter in Deutschland: Wieder viel Sonne
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND: Am Abend und in der Nacht nur in Ostseenähe zeitweise
leicht bewölkt, sonst sternenklar und trocken. Tiefstwerte minus 9 bis null Grad Celsius.
Die Vorhersage für Dienstag:
Erneut überall sonnig und trocken. Tagestemperaturen zwischen zwei Grad Celsius an der
Ostsee und fünfzehn Grad am Oberrhein und in der Kölner Bucht.
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