| Nachrichten 12.02.2012 | 16:15 UTC |
| Kultur |
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Die amerikanische Pop-Sängerin, Soul-Diva und Schauspielerin Whitney Houston ist tot. Sie wurde nur 48 Jahre alt. |
| THEMEN |
| Arabische Liga will gemeinsame Syrien-Mission mit UN |
| Die Arabische Liga strebt nach dem Scheitern ihres Beobachtereinsatzes in Syrien eine gemeinsame Friedensmission mit den Vereinten Nationen an. Das geht aus dem Entwurf für die Abschlusserklärung eines Treffens der Außenminister der Organisation in Kairo hervor. Zudem sollen die diplomatischen Beziehungen zum Regime von Baschar al-Assad abgebrochen und die bestehenden Sanktionen, unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen, konsequent durchgesetzt werden. Der Leiter der bisherigen Beobachter-Mission, die wegen der anhaltenden Gewalt in Syrien ausgesetzt worden war, der sudanesische General Mohammed Ahmed al Dabi, erklärte in Kairo seinen Rücktritt. Bei Angriffen des Militärs in Syrien auf Wohngebiete wurden nach Oppositionsangaben erneut mehrere Menschen getötet, die meisten in der Widerstandshochburg Homs. |
| Griechisches Parlament berät über Sparpaket |
| Im Athener Parlament wird über das harte neue Sparprogramm von Regierungschef Lukas Papademos debattiert. Eine Zustimmung gilt als wahrscheinlich. Sozialisten und Konservative, die die Regierung des parteilosen Ministerpräsidenten tragen, verfügen über 236 der insgesamt 300 Mandate. Die Abstimmung wird am späten Abend MEZ erwartet. Die Billigung des Sparpaketes, das unter anderem einen niedrigeren Mindestlohn und Entlassungen im öffentlichen Dienst vorsieht, ist Voraussetzung dafür, dass Griechenland neue Milliarden-Hilfen der internationalen Geldgeber bekommt. Das Rettungspaket, ohne das Athen Ende März die Staatspleite droht, hat einen Umfang von 130 Milliarden Euro. - In einer Fernsehansprache warnte Papademos vor einem wirtschaftlichen Zusammenbruch des Landes. Das Konzept enthalte Reformen, die schon viel früher hätten umgesetzt werden müssen. |
| Niebel setzt auf Öffnung in Birma |
| Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat am ersten Tag seiner Birma-Reise Projekte der Malteser und der Deutschen Welthungerhilfe besucht. Der FDP-Politiker ist der erste deutsche Minister, der das jahrzehntelang isolierte Land nach der eingeleiteten Öffnung besucht. Laut Niebel kann Birma bald mit der Aufhebung weiterer Sanktionen der internationalen Gemeinschaft rechnen, falls der Öffnungsprozess nach fast 50 Jahren Militärherrschaft anhält. Dies müsse allerdings Schritt für Schritt geschehen. - Niebel will während seiner dreitägigen Visite die birmanische Führung in ihrem Reformkurs bestärken. Geplant sind Treffen mit Präsident Thein Sein und auch mit der lange inhaftierten Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi. |
| BKA dementiert Medienbericht zu Neonazi-Daten |
| Das Bundeskriminalamt -BKA- hat einen Bericht der "Bild am Sonntag" dementiert, demzufolge Ermittlungsdaten im Zusammenhang mit dem Zwickauer Neonazi-Trio bei der Bundespolizei gelöscht worden sein sollen. BKA-Präsident Jörg Ziercke bezeichnete die Berichterstattung als "absurde Spekulation". Seine Behörde schütze weder Neonazis noch Informanten aus der rechten Szene. Nach Darstellung des BKA stehen die Daten weiterhin vollständig und unverändert zur Verfügung. Laut "Bild am Sonntag" wurden Handy-Daten eines mutmaßlichen Terror-Unterstützers gelöscht, die Spezialisten der Bundespolizei entschlüsselt hatten. Der Beschuldigte gilt als einer der wichtigsten Helfer der Neonazi-Zelle, der zehn Morde zur Last gelegt werden. Sein Mobiltelefon war den Fahndern bei seiner Festnahme am 24. November in die Hände gefallen. |
| Loveparade-Katastrophe: Duisburg stimmt über OB ab |
| Gut eineinhalb Jahre nach der Loveparade-Katastrophe in Duisburg wird in der Stadt in einem Abwahlverfahren über Oberbürgermeister Adolf Sauerland abgestimmt. Kritiker werfen dem CDU-Politiker vor, die politische Verantwortung für die Massenpanik mit 21 Toten und mehreren hundert Verletzten bei dem Techno-Festival im Sommer 2010 zu tragen. Ein Bündnis aus Duisburger Bürgern, Parteien und Gewerkschaften hatte das Abwahlverfahren initiiert. Insgesamt sind rund 365.000 Duisburger zur Wahl aufgerufen. Für ein erfolgreiches Abwahlverfahren reicht eine einfache Mehrheit der Stimmen nicht aus. Zugleich müssen mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten, also knapp 92.000, für die Abwahl stimmen, sonst ist das Bürgerbegehren gescheitert, und der Sauerland darf im Amt bleiben. Es ist das erste Mal in der Geschichte Nordrhein-Westfalens, dass sich ein Oberbürgermeister seiner Abwahl stellen muss. |
| Präsidentenwahl in Turkmenistan beendet |
| In der zentralasiatischen Republik Turkmenistan ist ein neuer Präsident gewählt worden. Ein haushoher Sieg des autoritär regierenden Staatschefs Gurbanguli Berdymuchamedow gilt als sicher. Abstimmungen in der gasreichen ehemaligen Sowjetrepublik waren von internationalen Beobachtern bislang noch nie als frei und fair bewertet worden. Außer dem Amtsinhaber traten noch sieben weitere Bewerber an, die Beobachter aber alle als regierungsnahe Zählkandidaten einstuften. So kandidierten unter anderem je ein hochrangiger Manager des staatlichen Öl- sowie des Gaskonzerns. Kritiker werfen dem 54-jährigen Präsidenten Menschenrechtsverletzungen sowie die Unterdrückung von Andersdenkenden vor. Es gibt keine freie Presse in Turkmenistan. |
| Türkische Kampfflugzeuge greifen Kurden im Nordirak an |
| Die türkische Luftwaffe hat im Norden des Iraks mutmaßliche Stellungen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) angegriffen. Wie die türkischen Streitkräfte mitteilten, wurden Höhlen und andere Schutzräume in den Regionen Zap und Hakurk in der Nähe der Grenze zur Türkei bombardiert. Angaben über Schäden und mögliche Opfer machte die Armee nicht. In den vergangenen Monaten haben die Auseinandersetzungen zwischen türkischer Armee und PKK-Kämpfern an Intensität zugenommen. Am vergangenen Donnerstag wurden bei Kämpfen mit der Armee im Südosten 13 Rebellen getötet. |
| Trauer um US-Sängerin Whitney Houston |
| Die Nachricht vom Tod der Pop- und Souldiva Whitney Houston hat weltweit Bestürzung hervorgerufen. Vor allem Künstlerkollegen aus dem Musik- und Showgeschäft zeigten sich geschockt vom plötzlichen Tod des Superstars. Die Leiche der Sängerin war am Vorabend der Grammy-Verleihungen in einem Hotelzimmer in Berverly Hills gefunden worden. Houston wurde 48 Jahre alt. Über die Todesursache wurde nichts bekannt. Nach Polizeiangaben gab es keine Hinweise auf ein Verbrechen. Der Leichnam solle obduziert werden, sagte ein Sprecher der Gerichtsmedizin von Los Angeles. |
| Fußball: Hertha trennt sich von Trainer Skibbe |
| Fußball-Bundesligist Hertha BSC hat sich nach nur fünf Spielen von Trainer Michael Skibbe getrennt. Das bestätigte der Kapitän des Berliner Vereins, André Mijatovic. Die Mannschaft sei vor dem Training darüber informiert worden. Der 46 Jahre alte Trainer war erst in der Winterpause verpflichtet worden, hatte in der Rückrunde aber alle vier Liga-Partien und das Viertelfinale im DFB-Pokal verloren. |
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