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| Nachrichten 18.07.2013 | 07:15 UTC |
| AKTUELLES |
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| THEMEN |  |
| Russischer Oppositionspolitiker Nawalny wegen Veruntreuung verurteilt |
| Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny ist in einem umstrittenen Prozess wegen Veruntreuung verurteilt worden. Ein Gericht in der Stadt Kirow sprach den Anwalt und Blogger schuldig, während seiner Zeit als Berater des liberalen Gouverneurs der Region Kirow im Jahr 2009 eine staatliche Holzfirma um 400.000 Euro geprellt zu haben. Der Richter Sergej Blinow will das Strafmaß später am Tag verkünden. Die Staatsanwaltschaft hat sechs Jahre Lagerhaft gefordert. Der prominente Kreml-Kritiker weist die Vorwürfe als politische Inszenierung zurück. Der 37-Jährige war erst am Mittwoch als Kandidat zur Bürgermeisterwahl in Moskau zugelassen worden. Als Blogger war Nawalny seit 2007 durch seine kritischen Recherchen zu dubiosen Geschäftspraktiken russischer Großkonzerne zu Bekanntheit gelangt. |
| Griechisches Parlament billigt umstrittenes Spargesetz |
| Das griechische Parlament hat nach zweitägiger, zum Teil stürmisch geführter Debatte ein neues Sparpaket der Regierung gebilligt. Darin enthalten ist auch ein Gesetz, dass die Entlassung von 15.000 Staatsbediensteten ermöglicht. Noch bevor die namentliche Abstimmung am späten Mittwochabend zu Ende war, wurde die nötige Mehrheit von 151 der 300 Abgeordneten erreicht. Die Billigung des Gesetzesbündels mit 107 Artikeln war eine der Voraussetzungen für die Auszahlung der nächsten Kredittranche an Athen. Dabei geht es um insgesamt 6,8 Milliarden Euro, 2,5 davon bis Ende Juli. Tausende Betroffene hatten in den vergangenen drei Tagen im Zentrum Athens gegen das Gesetz demonstriert. Vor allem Lehrer und Bedienstete der Kommunen stehen ganz oben auf der Liste der Staatsbediensteten, die entlassen werden sollen. |
| US-Abgeordnete empört über Spähprogramme |
| Nach internationaler Empörung über die umfassenden Spähprogramme des Geheimdienstes NSA haben auch US-Politiker die Aktivitäten des Dienstes kritisiert. In einer Anhörung vor dem Justizausschuss des Repräsentantenhauses setzten Abgeordnete sowohl der Demokraten als auch der Republikaner Geheimdienstmitarbeiter und Vertreter des Justizministeriums mit scharfen Fragen unter Druck. Mehrere Politiker erklärten, es verstoße gegen Recht und Gesetz, wenn die NSA Telekommunikationsdaten von Millionen von US-Bürgern sammle. Der stellvertretende Justizminister James Cole zeigte sich hingegen überzeugt, dass die NSA-Aktivitäten "das Gleichgewicht zwischen dem Schutz der nationalen Sicherheit und dem Schutz der Privatsphäre und der bürgerlichen Freiheiten" wahrten. Die Überwachungsprogramme beruhten auf Gesetzen, die der Kongress beschlossen habe, argumentierte er. |
| UN fordern Aufklärung von Morden an Journalisten |
| Die Vereinten Nationen haben ihre Mitgliedsstaaten aufgefordert, Morde an Journalisten rückhaltlos aufzuklären. "Es ist schockierend und absolut inakzeptabel, dass 90 Prozent aller Morde an Journalisten nicht aufgeklärt werden", sagte Vize-Generalsekretär Jan Eliasson vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. Im vergangenen Jahr seien 121 Journalisten getötet und mehr als 200 inhaftiert worden - nach Angaben von Journalistenverbänden fast ein Drittel mehr als im Jahr zuvor. |
| UN feiern Mandelas 95. Geburtstag |
| Mit viel Prominenz feiern die Vereinten Nationen an diesem Donnerstag den 95. Geburtstag von Nelson Mandela. Angekündigt haben sich unter anderem der ehemalige US-Präsident Bill Clinton und der Sänger Harry Belafonte, um den südafrikanischen Freiheitskämpfer und Friedensnobelpreisträger zu ehren. Sie sollen auf einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung in New York sprechen, die seit 2009 jedes Jahr an Mandelas Geburtstag stattfindet. Der erste schwarze Präsident Südafrikas liegt seit sechs Wochen wegen einer schweren Lungenentzündung in einem Krankenhaus in Pretoria. Mandelas Gesundheitszustand soll sich zuletzt leicht gebessert haben. |
| EU-Innenminister debattieren über Flüchtlingspolitik |
| Die gemeinsame Flüchtlings- und Asylpolitik steht im Mittelpunkt eines Treffens der EU-Innenminister an diesem Donnerstag in Vilnius. Die Minister werden über aktuelle Fragen wie etwa die Lage der Flüchtlinge aus Syrien debattieren. Am Rande dürfte auch das Thema Datenschutz zur Sprache kommen, das aber nicht auf der offiziellen Agenda steht. Aus Deutschland nimmt Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) an der Tagung teil. Bei dem informellen Treffen werden keine Entscheidungen erwartet. Da Litauen am 1. Juli turnusmäßig die Ratspräsidentschaft der EU übernommen hat, findet das Ministertreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius statt. |
| Tod im Moskauer Bolschoi-Theater |
| Am Moskauer Bolschoi-Theater hat sich erneut eine Tragödie ereignet. Wie die Bolschoi-Sprecherin Katerina Nowikowa mitteilte, stürzte der 65-jährige Geiger Viktor Sedow am Dienstag in den Orchestergraben und erlag einen Tag später seinen Verletzungen im Krankenhaus. Sedow war fast 40 Jahre für das Bolschoi tätig. Das altehrwürdige Bolschoi-Theater kommt nach dem Säureattentat auf seinen dadurch nahezu erblindeten Ballettchef Sergej Filin im Januar nicht zu Ruhe. Der Anschlag enthüllte ein ganzes Netz von Intrigen und Affären beim Bolschoi. Als Drahtzieher des Angriffs nahm die russische Polizei den Solotänzer Pawel Dmitritschenko fest. |
| DFB-Frauen kassieren Niederlage gegen Norwegen |
| Die deutschen Fußballerinnen haben erstmals nach 20 Jahren wieder bei einer Europameisterschaft verloren. Im abschließenden Vorrundenspiel der Gruppe B im schwedischen Kalmar unterlag die bereits vorher für die K.o.-Runde qualifizierte DFB-Auswahl 0:1 gegen Norwegen. Damit treffen die deutschen Kickerinnen am Sonntag im Viertelfinale auf Italien. Ein abgefälschter Schuss von Ingvild Iskasen in der Nachspielzeit der ersten Hälfte besiegelte die erste deutsche Pleite nach 28 EM-Spielen nacheinander ohne Niederlage. |
