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| Nachrichten 23.11.2014 | 08:15 UTC |
| AKTUELLES |
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| THEMEN |  |
| Verfassungsschutz: Mindestens 60 deutsche IS-Kämpfer gefallen |
| Mindestens 60 Deutsche sind nach Angaben des Verfassungsschutzes bisher bei Kämpfen auf der Seite der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) gefallen. Mindestens neun hätten sich bei Selbstmordanschlägen das Leben genommen, sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen. 550 Menschen hätten sich aus Deutschland in den Irak und nach Syrien begeben. Die Behörde geht davon aus, dass bisher rund 180 Menschen aus den Kampfgebieten zurückgekehrt sind. Sie verfügt laut Maaßen nicht über die Kapazitäten, um alle Rückkehrer zu überwachen. Zu der Gefahr von Anschlägen durch Islamisten in Deutschland sagte er der "Welt am Sonntag", die Situation sei besorgniserregend. Man müsse aber keine Angst haben. Man müsse sich darauf einstellen, dass Anschläge auch in der Bundesrepublik passieren könnten. |
| Keine Einigung beim Kampf gegen den "Islamischen Staat" |
| US-Vizepräsident Joe Biden ist mit dem Versuch gescheitert, die Türkei enger in den Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) einzubeziehen. Auch nach einem vierstündigen Gespräch in Istanbul konnten Biden und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan keinen Durchbruch verkünden. Es sei "die ganze Bandbreite der Optionen" besprochen worden, sagte Biden nach dem Treffen. Erdogan sprach von "detaillierten Diskussionen". Beide Politiker ließen keinerlei Nachfragen zum genauen Inhalt ihres Gespräches zu. Die USA wollen erreichen, dass sich Ankara militärisch am Kampf gegen die IS-Extremisten in Syrien und im Irak beteiligt. Dies lehnt die Türkei ab, sie fordert als Bedingung für ein direktes Eingreifen eine entmilitarisierte Zone an der Grenze zu Syrien. Bei den Gesprächen dürfte es auch um die Nutzung der türkischen Militärbasis Incirlik gegangen sein. Bislang verweigert die Türkei dem NATO-Partner USA, von dort aus Luftangriffe auf IS-Stellungen im Irak und in Syrien zu starten. |
| Afghanisches Parlament macht Weg für Militäreinsatz ab 2015 frei |
| Das afghanische Parlament hat den Weg für einen internationalen Militäreinsatz über das Jahresende hinaus freigemacht. In Kabul billigten die Abgeordneten das dafür notwendige Sicherheitsabkommen mit den USA und der NATO. Es gab nur fünf Neinstimmen. Die Vereinbarungen sehen für ausländische Soldaten Immunität vor afghanischer Rechtsprechung vor. Dies war eine Bedingung der USA und der NATO für einen weiteren Militäreinsatz. Das Abkommen war bereits von der neuen Regierung abgesegnet worden. Der Kampfeinsatz der NATO-Truppen am Hindukusch läuft zum Jahresende aus. Ihm soll ein kleinerer Einsatz zur Ausbildung und Unterstützung afghanischer Sicherheitskräfte folgen. Dafür sind rund 12.000 Soldaten vorgesehen. Die Bundeswehr soll sich mit bis zu 850 Soldaten an der Mission "Resolute Support" beteiligen. |
| Steinmeier: Ausgang der Atomgespräche mit Iran völlig offen |
| Am Montag läuft die Frist ab, die sich die sogenannte 5+1 Gruppe und der Iran zum Abschluss eines dauerhaften Abkommens im Atomstreit gesetzt haben. Der Ausgang der Verhandlungen ist laut Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier weiter "völlig offen". Trotz verbleibender Differenzen seien die Verhandlungsparteien einer Lösung des jahrelangen Konflikts aber noch "nie näher" gewesen, sagte Steinmeier in Wien, wo der Iran mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland verhandelt. US-Außenminister John Kerry sprach von einer ernsthaften Kluft zwischen den Verhandlungspartnern. Die internationale Gemeinschaft will sicherstellen, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt. Dieser strebt im Gegenzug eine Aufhebung der Wirtschaftssanktionen an. Es gilt als wahrscheinlich, dass die Verhandlungsfrist verlängert wird. |
| Tausende protestieren gegen Polizeigewalt in Frankreich |
| In etwa 20 französischen Städten sind Tausende auf die Straße gegangen, um gegen Polizeigewalt zu demonstrieren. In Toulouse im Südwesten Frankreichs und im westfranzösischen Nantes gab es Zusammenstöße mit der Polizei, die mit einem Großaufgebot im Einsatz war. Als Demonstranten Geschosse auf die Polizei warfen, setzte diese Tränengas und Wasserwerfer ein. Insgesamt 26 Demonstranten wurden inhaftiert. Bei Protesten gegen den unweit von Toulouse geplanten Staudamm war vor vier Wochen der 21-jährige Umweltaktivist Rémi Fraisse durch eine Blendgranate der Polizei getötet worden. Es war der erste Todesfall bei Protesten in Frankreich seit 1986. Der Bau des umstrittenen Staudamms wurde auf Eis gelegt. Der Protestmarsch in Nantes richtete sich auch gegen die Polizeigewalt bei einer Demonstration von Flughafengegnern in Nantes im Februar. Damals waren drei Demonstranten jeweils an einem Auge erblindet. |
| Grüne fordern mehr Anstrengungen beim Klimaschutz |
| Der Grünen-Bundesparteitag hat der Bundesregierung Untätigkeit und Versagen beim Klimaschutz vorgeworfen. Deutschland müsse wieder eine Vorreiterrolle in der EU übernehmen, forderten die etwa 800 Delegierten in einem Beschluss. Nötig sei ein Klimaschutzgesetz mit rechtsverbindlichen mittel- und langfristigen Zielen zur Emissionsminderung. Zudem verlangten sie einen Ausstieg aus der Kohleförderung und einen Stopp für klimaschädliche Subventionen. Der Klimagipfel 2015 in Paris werde zum "Ernstfall für den Klimaschutz", erklärte die Partei. - Die Grünen beenden an diesem Sonntag in Hamburg ihren Parteitag mit einer Debatte über den effektiven Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Parteichef Cem Özdemir hatte sich im Gegensatz zur Mehrheit der Bundestagsfraktion für Waffenlieferungen an die Kurden ausgesprochen, die im Nordirak vom IS attackiert werden. |
| Bahrain: Trotz Oppositions-Boykott rege Wahlbeteiligung |
| Bei den Parlamentswahlen in Bahrain haben nach offiziellen Angaben trotz der Boykott-Aufforderung der Opposition mehr als 50 Prozent der 350.000 Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Ersten Erhebungen zufolge hätten sich 51,5 Prozent der Berechtigten beteiligt, teilte das Justizministerium nach Schließung der Wahllokale mit. Die schiitische Opposition in dem kleinen Golfstaat hatte zum Wahlboykott aufgerufen. Die Wahlen seien undemokratisch, sagte Ali Salman, der Generalsekretär der größten Oppositionsgruppe im Land. Die Opposition beklagt unter anderem, dass das Parlament nur eine beratende Funktion hat. - Die Schiiten stellen die Mehrheit in Bahrain, das Land wird aber von einem sunnitischen Herrscherhaus regiert. 2011 hatten Zehntausende zumeist schiitische Demonstranten gegen das Königshaus protestiert. Die Proteste wurden blutig niedergeschlagen. |
| Tunesier wählen neuen Präsidenten |
| In Tunesien wird erstmals seit dem Umsturz im Jahr 2011 ein neuer Präsident gewählt. Die Abstimmung soll den demokratischen Übergangsprozess in dem nordafrikanischen Land vollenden. Als Favorit gilt der 87-jährige Politikveteran Béji Caid Essebsi, dessen säkulare Partei Nidaa Tounès bei der Parlamentswahl im Oktober zur stärksten Kraft vor der islamistischen Ennahda aufstieg. Neben Essebsi sind der amtierende Übergangspräsident Moncef Marzouki und der linke Politiker Hamma Hammami die wichtigsten der 27 Kandidaten, unter denen auch eine Frau ist. Erreicht keiner die absolute Mehrheit, gibt es am 28. Dezember eine Stichwahl. Die Präsidentenwahl soll den Übergang zur Demokratie in Tunesien abschließen. Anfang des Jahres wurde bereits eine neue Verfassung beschlossen. |
| Bundesliga: Bayern München setzt Siegeszug fort |
| In den Samstagsspielen der Fußball-Bundesliga gab es folgende Ergebnisse: München - Hoffenheim 4:0, Mönchengladbach - Frankfurt 1:3, Schalke - Wolfsburg 3:2, Mainz - Freiburg 2:2, Hannover - Leverkusen 1:3 Paderborn - Dortmund 2:2 und Köln - Berlin 1:2. |
